Mastodawn

#HeizHorror geht in den #Bundestag
Die #Bundesregierung hat einen #Entwurf für das umstrittene „#GebäudeModernisierungsGesetz“ beschlossen, der in den nächsten Wochen im Bundestag diskutiert werden wird. #Kritik kommt nicht zuletzt aus den eigenen Reihen: Der #Normenkontrollrat der Bundesregierung lehnt es als #praxisfern ab, der #Expertenrat für #Klimafragen warnt vor einer #Verfehlung aller deutschen #Klimaziele. Selbst aus der #Union kommt nun #Gegenwind, ein neues Rechtsgutachten urteilt: Das #Gesetz #widerspricht der #Verfassung.
https://umweltinstitut.org/energie-und-klima/meldungen/heiz-horror-bundestag/

Heiz-Horror geht in den Bundestag

Obwohl es von allen Seiten Kritik hagelt, soll jetzt der Bundestag das neue "Heizungsgesetz" beschließen. Ein neues Gutachten zeigt: Das wäre verfassungswidrig!

Umweltinstitut München

GermanZero Hamburg May 21

Schon wieder episches #Medienversagen bei den #InformationenAmMorgen des #DLF: In knapp 15 Minuten Interview mit Verkehrsminister Patrick #Schnieder (#CDU) keinerlei Erwähnung des am Montag veröffentlichten Prüfberichts des #Expertenrats für Klimafragen oder der Bescheinigung einer "ziellosen Gleichgültigkeit" vonseiten des #Bundesrechnungshofs.

Stattdessen geht fast ausschließlich um eine günstigere Führerscheinprüfung. Am Schluss ein paar zaghafte kritische Fragen zur Senkung der #Luftverkehrssteuer, die von Schnieder mit dem Pseudoargument abgewimmelt werden, er wolle "die Verkehrsträger nicht gegeneinander ausspielen". Und damit kommt er einfach so durch, es folgt keine kritische Nachfrage mehr.

https://www.deutschlandfunk.de/fuehrerschein-reform-interview-patrick-schnieder-cdu-verkehrsminister-100.html

#MedienInDerKlimakrise #Verkehrswende #DelayIsTheNewDenial #Art20aGG #KlimaschutzIstMenschenrecht #IntertemporaleFreiheitssicherung

tivoli May 19

Fünf Fronten gegen ein Gesetz: "Wie der Kabinettsbeschluss zum Gebäudemodernisierungsgesetz politisch und juristisch unter Druck gerät".
Nationaler Normenkontrollrat: "Der Gesetzentwurf gehöre zu den handwerklich schwächsten und praxisfernsten". Auch der Expertenrat der Bundesregierung für Klimafragen hat eine Rückabwicklung des Heizungsgesetzes mehrfach als gefährlich bezeichnet. #Gebäudemodernisierungsgesetz #Gebäudeenergiegesetz #Normenkontrollrat #Expertenrat
https://baukunst.art/fuenf-fronten-gegen-ein-gesetz-wie-der-kabinettsbeschluss-zum-gebaeudemodernisierungsgesetz-politisch-und-juristisch-unter-druck-geraet/

Fünf Fronten gegen ein Gesetz: Wie der Kabinettsbeschluss zum Gebäudemodernisierungsgesetz politisch und juristisch unter Druck gerät

Fünf Fronten in 96 Stunden. Normenkontrollrat, Städtebund, Architektenkammern, SPD-Spitze und juristischer Widerstand stehen gegen das am 13. Mai 2026 beschlossene Gebäudemodernisierungsgesetz. Die Bundesregierung räumt in der eigenen Kabinettsvorlage ein, dass die Folgen der Bio-Treppe nicht…

Baukunst

naturenergie sharing May 19

"Im #Verkehr können wir jeden Tag entscheiden, welches Verkehrsmittel wir nehmen.", sagt Klimaforscher Niklas Höhne vom New Climate Institute.

https://www.tagesschau.de/wissen/klima/klimaschutz-expertenrat-gebaeude-verkehr-100.html

Nur #Carsharing Nutzende haben die #Freiheit diese Entscheidung wirklich jeden Tag aufs Neue zu treffen. Autobesitzende haben schon so viel Geld in ein Verkehrsmittel investiert, dass die Nutzung von 👣🚲🚋🚄 meist ökonomisch nicht mehr attraktiv ist.

#sunkcostfallacy #Klimaschutz #expertenrat #Klimaziel

Warum Klimaschutz bei Verkehr und Gebäuden stockt

Laut Expertenrat wird Deutschland sein Klimaziel für 2030 verfehlen. Vor allem zwei Bereiche sind dabei weiter ein Problem: Verkehr und Gebäude. Warum das so ist - und weshalb Klimaschutz dort besonders umstritten bleibt.

tagesschau.de

bernie_j_w May 18

Expertinnen-/Expertenrat für Klima-Fragen (Klimawandel/Klimakrise/Klimaschutz/Klimagerechtigkeit) hat der deutschen Bundesregierung ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Sie müsse das Ruder herumreißen. Nicht zuletzt künftige Generationen würden es ihr danken.
Dazu zwei Links:
1) https://www.tagesschau.de/wissen/klima/klimaschutz-expertenrat-gebaeude-verkehr-100.html
2) https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/expertenrat-klimaziele-bundesregierung-100.html #Expertenrat #Klimawandel #Klimakrise #Klimaschutz #Klimagerechtigkeit

Warum Klimaschutz bei Verkehr und Gebäuden stockt

tagesschau.de

Hartmut Neubauer May 18

Klimaschutzpolitik: Ohrfeige für die Bundesregierung
Aus der Dlf App | Kommentare und Themen der Woche https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_58D5A02A52EE11F1783AB883034C2FA0

#Klimaschutzpolitik #Expertenrat #Ohrfeige

Kommentar zur Klimaschutzpolitik: Ohrfeige für die Bundesregierung

Deutschlandfunk

Woodpecker May 18

Problembereiche #Verkehr und #Gebäude

Die Zielverfehlungen vergrößern sich. Der #Expertenrat sieht dringenden politischen Handlungsbedarf.

https://youtu.be/ScW0qZBTFws?is=cX4NSZ0LJhOiXdVo

Expertenrat schlägt Alarm: Deutsche Klimaziele bis 2030 in Gefahr | BR24

YouTube

Peter K.May 18

Wenig überraschend, aber zu zumindet gut, dass sich der #Expertenrat so klar äussert: Wir werden bei einem weiter so wie bisher die #Klimaschutzziele 2040 deutlich verfehlen. Der Expertenrat spricht von „dringendem politischen Handlungsbedarf“. #Klimaschutz #Energiewende

Verwarnung vom Expertenrat: Mi...

Verwarnung vom Expertenrat: Mit dem aktuellen Kurs wird Deutschland seine Klimaziele verfehlen

Deutschlands oberste Klimawächter sehen dringenden Handlungsbedarf. Ihr Bericht könnte einen Streit befeuern, der zwischen Umweltminister Schneider und Wirtschaftsministerin Reiche schwelt.

Der Tagesspiegel