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Sachsen: Sogar dem Koalitionspartner ist dieses Polizeigesetz zu hart

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Verhaltensscanner, Gesichtserkennung, Filmen in Autos: Die geplante Novelle des Sächsischen Polizeigesetzes enthält viele Verschärfungen. Nach harscher Kritik aus der Zivilgesellschaft geht auch der Koalitionspartner SPD auf Distanz zu einigen Punkten des Entwurfs.

#bsw #christianfischer #dirkpanter #henninghomann #palantir #polizeisachsen #polizeigesetz #polizeigesetzsachsen #sachsen #sächsischespolizeigesetz #sächspvdg #spd #valentinlippmann #netzpolitik

Credits: Alle Rechte vorbehalten IMAGO / EHL Media

Coocook.org Nov 21

Letzten Samstag waren zum Programmieren mal wieder im Bürgerbüro der #SPD #Leipzig zu Gast. Wir waren nur zu dritt, es hat sich aber sehr produktiv angefühlt: mehrere Merge Requests, die teilweise sehr lange offen waren, wurden gemergt! 🚀

Vielen Dank, an die SPD-Mitarbeiter vor Ort, die sehr unkompliziert ihre Räume bereitgestellt haben! ❤️

#Sozialdemokraten #FOSS #hackathon #DirkPanter

DieSachsen Jul 2, 2025

Sorge in Sachsen wegen polnischer Grenzkontrollen https://www.diesachsen.de/politik/sorge-in-sachsen-wegen-polnischer-grenzkontrollen-3033071?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Migration #Grenzkontrollen #Sachsen #InnereSicherheit #Freizügigkeit #Wirtschaft #DirkPanter #Dresden

Sorge in Sachsen wegen polnischer Grenzkontrollen

Sachsens Wirtschaftsminister hält die geplanten Grenzkontrollen Polens für eine Belastung - für Unternehmen genauso wie für Pendler. Rund 13.000 Polen kommen täglich zur Arbeit in den Freistaat.

DieSachsen.de - News aus Sachsen

DieSachsen May 21, 2025

Panter will mehr Rüstungsfirmen nach Sachsen holen https://www.diesachsen.de/politik/panter-will-mehr-ruestungsfirmen-nach-sachsen-holen-3020672?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Wirtschaftspolitik #DirkPanter #Sachsen #Rüstungsindustrie #Bürokratieabbau #Dresden

Panter will mehr Rüstungsfirmen nach Sachsen holen

Wenn Rüstungsfirmen neue Standorte suchen, regt sich in der Bevölkerung mitunter Widerstand. Sachsens neuer Wirtschaftsminister wirbt dennoch um Investitionen der Rüstungs- und Sicherheitsbranche.

DieSachsen.de - News aus Sachsen

DieSachsen Feb 4, 2025

Wirtschaftsminister will VW in die Pflicht nehmen https://www.diesachsen.de/wirtschaft/wirtschaftsminister-will-vw-in-die-pflicht-nehmen-2986833?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Automobilindustrie #Volkswagen #Sachsen #VW #DirkPanter #Dresden

Wirtschaftsminister will VW in die Pflicht nehmen

Volkswagen will seine Werke in Sachsen zwar erhalten. Doch es gibt Einschnitte. Sachsens neuer Wirtschaftsminister kündigt Widerstand an.

DieSachsen.de - News aus Sachsen

Coocook.org Nov 16, 2024

Bei unserem Treffen am Donnerstag haben wir eine neue Spalte auf unserem #Kanban-Board erfunden: „im Zug“ 😜

Wir waren richtig fleißig und haben zu zweit mehrere Issues von „ready“ nach „done“ geschoben, aber die letzten beiden sind mühselige Fleißarbeit und lassen sich gut offline bearbeiten – perfekte Kandidaten, um im Zug gelöst zu werden!

Danke an die #SPD #Leipzig, die das Abgeordnetenbüro von #NadjaSthamer und #DirkPanter wieder sehr unkompliziert zur Verfügung gestellt haben! 🥰

#scrum

Coocook.org Sep 16, 2024

Heute Programmiertreffen zu zweit (nachher zu dritt) im Büro von #NadjaSthamer (MdB) und #DirkPanter (MdL) in der Rosa-Luxemburg-Straße perfekt für unsere Mitstreiter: direkt zwischen Berufsschule und Hauptbahnhof. 🤓🧑‍💻

Danke an die #SPD #Leipzig, die kostenlos und sehr unkompliziert ihre Räume Initiativen wie unserer zur Verfügung stellt! 🥰
https://nadja-sthamer.de/raumbuchung/

#Hackathon #FOSS #FLOSS