#news ⚡ Miersch gesetzlichen Anspruch auf schnelle Facharzttermine: SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin... https://hubu.de/?p=319921 | #anspruch #facharzttermine #miersch #hubu
Miersch gesetzlichen Anspruch auf schnelle Facharzttermine - Hubu.de - News & FreeMail

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch fordert Budgetkürzungen für Fachärzte, die gesetzlich Krankenversicherte zu lange auf einen Termin warten lassen. "Es ist nicht gerecht, dass Privatversicherte viel schneller einen Facharzttermin bekommen als gesetzlich Versicherte", sagte Miersch dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland".

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❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Anspruch auf ein eigenes #Kinderzimmer

Mitzeichnungen: 38
Es fehlen noch 29962 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 26.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_23/Petition_190995.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#Sachsen beschließt 3 Tage #Bildungsurlaub

Das ist ein großer #Erfolg für alle #Arbeitnehmer*innen, die jetzt einen gesetzlichen #Anspruch auf bezahlten #Urlaub haben um sich weiterzubilden! Die Urlaubskosten trägt der #Arbeitgeber. Damit ist Sachsen das vorletzte Land, welches Bildungsurlaub erhält. Andere wie #Bremen und #Hamburg bieten das bereits seit Jahrzehnten ihren Bürgern an. Bloß Bayern hat bisher keinen. Allerdings hat #Bayern sowieso den meisten Urlaub in #Deutschland. Dann muss man halt mal in seinem Urlaub einen #Kurs besuchen, statt im #Bierzelt zu sitzen.

Warum jetzt genau die #FreiePresse negativ über den Bildungsurlaub berichtet, verstehe ich allerdings nicht.

Den Erfolg haben wir ausnahmsweise der @spdsachsen zu verdanken, die damit ein wichtiges #Wahlversprechen gehalten hat.

(Damit zeigt sie auch #Volt / @voltsachsen , dass es die richtige #Entscheidung war 2024 die #SPD bei der #Landtagswahl zu unterstützen a mon avis.)
Ebenfalls ein großes Dankeschön an alle #Mandatstragende, die ebenfalls für den Bildungsurlaub abgestimmt haben.
Trotz dass die #CDU eigentlich gegen den #Bildungsurlaub ist, da dieser angeblich zu viel sei laut #Ministerpräsident #MichaelKretschmer, was er am #Montag, den 02.02.2026, im #Bürgerdialog in #Neustadt betonte, verteidigte er jedoch zuletzt den Bildungsurlaub mit dem Beschluss laut der Freien Presse.
Na ja CDU macht CDU Dinge.

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#Bildung #Weiterbildung #VoltSachsen

Sachsen beschließt Bildungsurlaub: Warum fühlt sich das nicht wie ein Sieg an?

Neben Bayern war Sachsen das letzte Bundesland, in dem es bislang noch keinen Bildungsurlaub gab. Also bezahlte Freistellung für Weiterbildung. Ist der Kompromiss die damit verbundenen Schmerzen Wert?

Freie Presse - Chemnitzer Verlag und Druck GmbH & Co. KG
Darf künftig nur unter Umständen Teilzeit gearbeiten werden? Der CDU-Wirtschaftsflügel will den Gesetzesanspruch einschränken.#WDR #Teilzeit #Anspruch #Vollzeit #Mittelstandsunion #CDU #Wirtschaftsflügel #Arbeit #NRW
Fachkräftemangel: CDU-Wirtschaftsflügel will Recht auf "Lifestyle-Teilzeit" abschaffen
CDU-Wirtschaftsflügel will Recht auf "Lifestyle-Teilzeit" abschaffen

Darf künftig nur unter Umständen Teilzeit gearbeiten werden? Der CDU-Wirtschaftsflügel will den Gesetzesanspruch einschränken.

wdr.de

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: #Anspruch auf #Sonderurlaub bei #Bahnreisen über eine #Entfernung von mindestens 1.000 #Kilometern

Mitzeichnungen: 65
Es fehlen noch 29935 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 22.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_06/Petition_190059.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

❗Diese #Petition endet in wenigen Tagen:❗

Titel: Gesetzlicher #Anspruch auf ein separates #Personalzimmer in der häuslichen #1:1-Intensivpflege

Mitzeichnungen: 62
Es fehlen noch 29938 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 22.01.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_10/_21/Petition_188725.nc.html

#auslaufendeBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

Kommentar zu Trump und Grönland: Das Unwort des Jahrzehnts sollte „Sicherheitsinteressen“ lauten · Leipziger Zeitung

Ob nun Sicherheitsinteressen oder Sicherheitsbedenken – man kennt diesen Ausdruck durch die inflationäre Verwendung durch Russlandfreunde, in Bezug auf

Leipziger Zeitung

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Anspruch auf ein eigenes #Kinderzimmer

Mitzeichnungen: 0
Es fehlen noch 30000 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 26.02.2026.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_11/_23/Petition_190995.nc.html

#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss

#news ⚡ Chinesischer Regierungsberater bekräftigt Anspruch auf Taiwan: Inmitten neuer Manöver rund um Taiwan hat ein einflussreicher chinesischer Regierungsberater den Anspruch Pekings auf die Inselrepubli... https://hubu.de/?p=308689 | #anspruch #chinesischer #regierungsber