Jan KruseWann ist der #Klimakanzler eigentlich zum #Abschiebekanzler mutiert?
Probleme hat er an beiden Stellen nicht gelöst.
BerlinFokusHab btw. grad zufällig entdeckt, dass euer #AbschiebeKanzler der Herzen [ #SPD ], der so gar keine Probleme damit hat mit den extremen Rechten von #CDU / #CSU zu koalieren, sich mit euch allen auf #Twitter schmückt.
Das ist schon ziemlich dreist !
.
Carmen Zedler„1984 erwarb der Geheimdienst ein Instrument, das in #syrien nur als „deutscher Stuhl“ bekannt war. Das Opfer wurde darauf festgeschnallt und sein Rückgrat langsam gebrochen. […]
„Deutsche Politiker, besonders aus der #spd haben sich dennoch immer wieder mit #assad eingelassen.“ #steinmeier #schroder #scholz #abschiebekanzler
https://taz.de/Deutsche-und-das-syrische-Regime/!6051683/
„Deutsche Politiker, besonders aus der #spd haben sich dennoch immer wieder mit #assad eingelassen.“ #steinmeier #schroder #scholz #abschiebekanzler
https://taz.de/Deutsche-und-das-syrische-Regime/!6051683/
@LeilahLilienruh - und #deutschland #politik hat nicht mal die Zeit, Mitleid zu entwickeln. Weil sie muß ja abschieben abschieben abschieben... #abschiebendesozialdemokraten #Faeser #anstand #scholz #abschiebekanzler @bundesvorstand_bot #syrien #asyl
Ron RevogDa hat man einen unsichtbaren #SPD - #Kanzler, der sich für nichts zu interessieren scheint, sich quasi nur unter Gewaltandrohung bequemt IRGENDETWAS zu tun u. dann dreht der beim Thema #Abschiebung so richtig auf. DAS ist sein Ding. Da kniet er sich richtig rein,wird zum wahren Malocher. Abschieben egal wohin, egal welche Konsequenzen es für diese Menschen hat. Kannste Dir echt nicht ausdenken. Da das seine einzige Leistung war, wird er als #Abschiebekanzler in die #Geschichte eingehen.
#Scholz
#Scholz
Clu | #RipNatenom 🕯@Hans_Kastell Und ein letzter Artikel noch als Beispiel. Ja, wir haben ein Problem. #Abschiebekanzler
https://www.deutschlandfunk.de/deutschland-startet-mehr-abschiebungen-in-tuerkei-102.html
Gar nicht mal so ne komplett blöde Idee von #FriedrichMerz den selbst erklärten #Abschiebekanzler #OlafScholz mit immer rechtsextremeren #Forderungen vor sich her zu treiben.
Bis sich auch der/*die letzte #SPD 👋 (& #Grünen 😔) #Wähler_in fragt warum sie überhaupt jemals ihr Kreuz da gesetzt haben.
Die #Konserven & #Nazis gehen natürlich trotzdem wählen. Auch wenn ihre Wunsch-Politik schon vom politischen "Gegner" durchgezogen wird.
.
Zurückweisung an den Grenzen: Union stellt Antrag für "echte Wende in der Asylpolitik"
In Deutschland herrscht laut CDU und CSU eine gravierende Migrations- und Sicherheitslage. Grund genug, einen Antrag auf Zurückweisungen an der Grenze in den Bundestag zu bringen. Die FDP stellt sich bereits auf die Seite der Union.
Ansonsten können der #Abschiebekanzler, Frau #Faeser und ihre Lakaien beim Bamf, sowie Populisten und Demagogen wie #Linnemann, #Merz, #Spahn & Co. gern mal ein paar kurze Minuten Zeit investieren und sich die sehr gute Zusammenfassung der #Anstalt ab 19:10 Minuten angucken, wo @clausvonwagner und #MaxUthoff das gesamte Märchen von "Massenabschiebung jetzt" (übrigens 1:1 bei den MAGA-Crackheads auf Plakaten zu lesen*, just saying) als Phantasma entlarven:
/3
https://www.zdf.de/comedy/die-anstalt/die-anstalt-vom-14-november-2023-100.html
"Das Problem sei vielmehr, dass es keinerlei staatliche Überprüfung der #Mietpreisbremse gebe. Niemand kontrolliere das Ganze. So hätten #Vermieter weitgehend freie Hand: Wo kein Kläger, da kein Richter."
.. nun ja. Unser #AbschiebeKanzler hat wichtigere Themen.
Und auch auf den @bundestag braucht mensch in #Deutschland nicht zu setzen denn da kümmern sich #Vermieter_innen um die #VermieterRepublik.
[ Klar is dat schick für #DieReichen aber systemisch 1 Alptraum ]
https://www.tagesschau.de/inland/gesellschaft/zensus-2022-miete-mietpreisbremse-100.html
.
skaphleGestern nach den Blockaden in #Essen hat mich nichts mehr verletzt, als die #SPD-Fahnen vor der Bühne und am Stand zu sehen.
Kurzer Abriss:
- Oktober 23: #OlafScholz fordert Abschiebungen im großen Stil
- Januar 24: Bundestag beschließt "Rückführungsverbesserungsgesetz"
- Juni 24: u.a. #NancyFaeser, #AndyGrote und Scholz wollen nach Afghanistan abschieben
Liebe Genoss*innen in der SPD: wann räumt ihr mit den Menschenfeinden an eurer Parteispitze auf?