Die #EVP (unter Leitung von #manfredweber und #warborn ) hat es in strukturierter Zusammenarbeit mit den #Fossilisten #TotalEnergies und #exxonmobil und den #ultrarechten Blöcken geschafft.
Sie hat uneigennützig Menschen glücklich gemacht 🤗, die sonst nicht viel zu Lachen haben:
Was kann schon schiefgehen wenn Herr #Weber die #EVP mit Lobbyisten von #ExxonMobile , #TotalEnergies und #ultrarechten Parteien bündelt, um das #lieferkettengesetz der #EU zu 'entschärfen'.
Eine #strukturelle #Zusammenarbeit gebe es nicht - aber gut durchorganisiert war es wohl doch!
Und wird es auch beim nächsten Mal wieder sein, wenn das Ringen um #Kompromisse mit Sozialdemokraten, Grünen und Linken zu anstrengend erscheint und Drohungen, mit dem rechten Rand ins Bett zugehen für eine erfolgreiche politische Erpressung nicht fruchten.
Dann heißt es bald #strukturelle #Gewohnheit .
Um zu "liefern", liefert sich die r#EVP aus.
Wer wundert sich noch über den politischen #Vertrauensverlust ?
https://www.tagesschau.de/investigativ/monitor/eu-parlament-lieferkettengesetz-abstimmung-100.html
Es gebe keine Zusammenarbeit mit Rechtsradikalen im EU-Parlament, betont EVP-Chef Weber immer wieder. Doch Monitor-Recherchen zeigen: Für eine Abstimmung organisierten die Konservativen im Vorfeld eine Mehrheit mit dem gesamten rechten Block.
Der unglaubliche Fall der europäischen #Brandmauer
Eine neue Allianz aus #Konservativen und #Ultrarechten sabotiert im #EU-Parlament den Green Deal. Eine Spurensuche im True-Crime-Format.
https://steady.page/de/treibhauspost/posts/1ddbb346-c024-45a8-87a9-f3c22db9298e
Auf den Patronen des Attentäters von Charlie Kirk finden Ermittler eingravierte Sprüche. Die Botschaften haben ihren Ursprung in der Internet- und Gaming-Kultur. Im Netz wird spekuliert, ob der mutmaßliche Schütze Tyler Robinson mit der ultrarechten Groyper-Bewegung sympathisiert.
Der Fall #Maaßen
Zwischen #Geheimdienst und #Verschwörung
Als oberster #Verfassungsschützer sollte #HansGeorgMaaßen die #Demokratie schützen – mittlerweile trifft sich der #CDU-#Politiker mit internationalen #Ultrarechten, teilt #Verschwörungstheorien.
Als oberster Verfassungsschützer sollte #Maassen einst die #Demokratie schützen, doch der Chef eines Landesamtes für #Verfassungsschutz beklagte, in Bezug auf die #IdentitaereBewegung habe man Maaßens Haus "zum Jagen tragen müssen".
In die Kritik geriet er wegen Kontakten zu Mitgliedern der #AfD.
Mittlerweile trifft er sich mit internationalen #Ultrarechten und teilt #Verschwoerungserzaehlungen.
Der Fall Maaßen: Zwischen Geheimdienst und Verschwörung
#ReinerWandler zu #Protesten in #Spanien
Rhetorik wie bei #Franco
(...) Alles das sind Töne, die nur allzu bekannt sind: Was die #spanische #PP da zusammen mit der #Ultrarechten an Stimmungsmache betreibt, endete in #Brasilien nach verlorenen Wahlen in einem Sturm auf die Regierungsgebäude und in den #USA vor zwei Jahren mit dem Sturm auf das Kapitol
https://www.taz.de/!5907596
Rechte Regierung: Von #ultrarechten #Gnaden
#Hass auf #Sozialdemokraten:
Kommende Regierung in #Stockholm wird eng mit #Schwedendemokraten zusammenarbeiten. #Rechte treibt Mitte-Parteien vor sich her.
https://www.jungewelt.de/artikel/436692.rechte-regierung-von-ultrarechten-gnaden.html
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Peter Magulski
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