Der Jurist und Bundestagsabgeordnete Till Steffen (@(@till_steffen) macht deutlich: Ein Verbotsverfahren wäre keine Bühne für die AfD, sondern eine öffentliche Auseinandersetzung mit ihrer Radikalität.
Ein solcher Prozess würde vor dem Bundesverfassungsgericht geführt – mit breiter medialer Begleitung. Alle Argumente kämen auf den Tisch. Es gäbe keine Ausreden mehr, keine Ausweichmanöver. Die Gesellschaft müsste sich damit befassen, wie gefährlich diese Partei tatsächlich ist – und die AfD selbst auch.
Ein Verbot ist kein Maulkorb. Es ist ein Ausdruck wehrhafter Demokratie. Und manchmal auch ein Weckruf – für die Öffentlichkeit, für Medien, für alle, die den Ernst der Lage noch immer unterschätzen.
Danke, Till, für die klaren Worte.
Wir brauchen keine Angst vor demokratischer Klarheit – sondern vor dem Zögern im Angesicht des Hasses.
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