Restzeit #Fb ·

'🔴 Deutschland, wir müssen reden.

Die Zahlen sind eindeutig: Rechte Gewalt steigt. Nicht seit gestern. Nicht seit letztem Jahr. Seit Jahren. Kontinuierlich. Dokumentiert. Ignoriert.

Aber keine Sorge – die AfD-Jugend (Junge Alternative) hat eine Lösung: ...

#GegenRechts #RechteGewalt #JungeAlternative #AfDJugend #WehrhafteDemokratie #Grundgesetz #Demokratie #NieWieder #AntifaschistischerKonsens #Zivilcourage #Faschismuskiller #GegenExtremismus #Aufstehen #Deutschland2026

In einer Woche sind wieder Prüf-Demos, am 9. Mai 2026 bereits in einem Dutzend Länder. Dazugekommen sind Bremen und Sachsen (Dresden), Bayern pausiert in diesem Monat.

Motivieren wir den Bundesrat, rechtsextreme Parteien vom Verfassungsgericht prüfen zu lassen. Für etwas demonstrieren verbessert die Laune!

Alle Infos wie immer auf https://pruef-demos.de/

#PRUEF #PRÜF #Demonstration #wehrhafteDemokratie

Mai-Kundgebungen: Gewerkschaften wehren sich gegen Einschnitte

https://feddit.org/post/29262700

Mai-Kundgebungen: Gewerkschaften wehren sich gegen Einschnitte - feddit.org

Lemmy

"Zeit, dass sich was drehen muss": Maikundgebung in Nürnberg

https://feddit.org/post/29257958

Hi @CCC,
im Übrigen bin ich der Meinung, die #wehrhafteDemokratie muß bei #Grundrechtsverstößen in #Amt oder #Mandat 3-Strikes anwenden.
Bereits beim Versuch.

Neue Spielregeln im Landtag: Sachsen-Anhalt stärkt parlamentarische Kontrolle

https://discuss.tchncs.de/post/59293064

Neue Spielregeln im Landtag: Sachsen-Anhalt stärkt parlamentarische Kontrolle - tchncs

> Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat mit breiter Mehrheit eine umfangreiche Reform seiner parlamentarischen Regeln beschlossen. Ziel ist es, die Arbeitsfähigkeit zentraler demokratischer Institutionen auch für den Fall schwieriger Mehrheitsverhältnisse nach der kommenden Landtagswahl am 6. September 2026 sicherzustellen. Die Änderungen wurden von CDU, SPD, FDP, Grünen und Linken getragen; die AfD stimmte dagegen […]

Slowakei: Proteste gegen Entlassungen und Zensur in Kultur und Medien

https://feddit.org/post/28996929

Slowakei: Proteste gegen Entlassungen und Zensur in Kultur und Medien - feddit.org

Lemmy

Mit Schulterschluss zwischen Rechtsextremen, Antisemiten und Russlandpropaganda wird wieder als Ende der "Meinungsfreiheit" und Demokratie markiert.

Obwohl all die benannten Beispiele (Kriegsverbrechen Israel, durch Russlands Krieg verhindert Wahl in der Ukraine usw.) der EU Thema sind und deshalb nicht Auslöser dessen sein könne, was hier Missinterpretiert wird: #wehrhaftedemokratie

Politisches Feuilleton: Wer widerspricht, der wird erledigt

Webseite der Episode: https://www.deutschlandfunkkultur.de/wer-widerspricht-der-wird-erledigt-100.html

Wer widerspricht, der wird erledigt

Deutschlandfunk Kultur

Geheimdienste-Kontrollgremium Warnung vor US-Einstieg bei Berliner Software-Firma PSI

https://feddit.org/post/28985853

Geheimdienste-Kontrollgremium Warnung vor US-Einstieg bei Berliner Software-Firma PSI - feddit.org

> Während der Grüne Konstantin von Notz die Regierung auffordert, die Übernahme des Kritis-Unternehmens PSI zu verhindern, will sein CDU-Kollege im Kontrollgremium kein pauschales Verbot.

[Bayern] Kritik am Rundfunkgesetz: "Einstieg in staatliche Regulierung"

https://feddit.org/post/28938849

[Bayern] Kritik am Rundfunkgesetz: "Einstieg in staatliche Regulierung" - feddit.org

Lemmy