Thomas WystrachNov 19
Die #Synode der Reformierten Kirchen #Bern #Jura #Solothurn hat die #Metalchurch als assoziierte Kirchgemeinde anerkannt. Ab 2026 erhält die unkonventionelle #Kirche mit den harten Klängen jährlich 180'000 Franken. Damit wird erstmals das #Territorialprinzip durch eine #Personalgemeinde ergänzt:

Harte Klänge für die Seelsorge...
Harte Klänge für die Seelsorge: Metalchurch wird eine eigene Kirchgemeinde

dadamsdaAug 21, 2025

Die #EU muss weiter zusammenwachsen, für #Frieden und die Zukunft unserer Kinder. #Grenzkontrollen innerhalb der EU und andere nationalstaatlichen Hindernisse verhindern dieses #Zusammenwachsen

Deshalb sind auch #Geoblocking und #Territorialprinzip idiotisch, vor allem bei einem gemeinsamen #Binnenmarkt

Natürlich sollten zum Beispiel TV-Programme in der ganzen EU verfügbar sein

Die Standard-User diskutieren das gerade, wer sich beteiligen will...

https://www.derstandard.at/story/3000000284259/sollten-tv-programme-in-der-ganzen-eu-verfuegbar-sein

#Fernsehen #Freiheit

Sollten TV-Programme in der ganzen EU verfügbar sein?

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DER STANDARD
SozialweltenSep 7, 2021

Art. 116 GG
#Deutscher im #Sinne dieses #Grundgesetzes ist vorbehaltlich anderweitiger #gesetzlicher #Regelung, wer die #deutsche #Staatsangehörigkeit besitzt...

#Erwerb der #Staatsangehörigkeit #geregelt im #Reichsangehörigengesetz & #Staatsangehörigkeitsgesetz von 1913

-> #Ius #Sanguinis (#Blut); #Abstammungsprinzip

-> #Ius #Soli; #Territorialprinzip
Wurde durch #Reform am 5. Juli 1999 -BGBl. I S. 1618 hinzugefügt

#Vorlesung 25,1
#Grundrechte #Nußberger

SozialweltenFeb 26, 2020
#Gespräch mit @testa_alfred über #Karneval, #Investiturstreit, #Territorialprinzip VS. #Personalitätsprinzip, #Calvinismus, #Protestantismus, der #Unterschied zwischen #Vermeidungsirrtum und #Irrtumsvermeidung, #Erfahrungsprozess(e), #Inszenierung von #Betroffenheit und #Einschließungsmilieu(s).
SozialweltenJun 26, 2019

#Verwendung der #Begriffe #Staat und #Nation #Staatslehre vorausgehend und als abstraktes #Konzept zur #Durchsetzung von #Gebietsansprüchen #nützlich.

Drei #Element​e #Lehre von #Jellinek an #Durchsetzungsfähigkeit (#Effektivität und #Dauerhaftigkeit) geknüpft.

Drei #Elemente:

#Staatsgebiet: #Territorialprinzip tatsächlicher #Beherrschbarkeit

#Staatsvolk: Kriterien beliebig, aber #Schicksalsgemeinschaft

#Staatsgewalt: #Selbstorganisationsfähigkeit des Staates

#Katz #Staatsrecht S.12ff.

heise online (inoffiziell)Apr 23, 2018
Kanadische Gerichte verpflichten Google dazu, bestimmte Links aus dem Index zu löschen, und zwar weltweit. Die Verfügung widerspricht US-Recht, doch die kanadische Justiz bleibt hart. www.heise.de/newsticker/meldun… #Datalink #DatalinkTechnologiesGateway #Equustek #Gericht #Google #Immaterialgüter #Kanada #Meinungsfreiheit #Recht #Suchmaschine #Territorialprinzip #USA #Zensur #einstweiligeVerfügung
Kanadisches Gericht beharrt auf weltweiter Google-Zensur

Kanadische Gerichte verpflichten Google dazu, bestimmte Links aus dem Index zu löschen, und zwar weltweit. Die Verfügung widerspricht US-Recht, doch die kanadische Justiz bleibt hart.

heise online (inoffiziell)Apr 18, 2018
Seit 2013 wehrte sich Microsoft gerichtlich dagegen, in Irland gespeicherte Daten unter Umgehung irischer Gerichte an US-Behörden zu übergeben. Der Supreme Court hat nun das Verfahren eingestellt, womit Microsoft gewonnen hat. Es ist ein Phyrrussieg. www.heise.de/newsticker/meldun… #CLOUDAct #Datenschutz #E-Mail #ElectronicallyStoredInformation #Irland #Kriminalität #Microsoft #Rauschgift #Recht #Territorialprinzip #USSupremeCourt #USA
heise online (inoffiziell)Feb 28, 2018
Microsoft wehrt sich dagegen, für die US-Regierung Daten aus der EU in die USA holen und preisgeben zu müssen. Am Dienstag wurde darüber vor dem US-Höchstgericht verhandelt. Laut US-Regierung hat sich noch kein Land beschwert. https://www.heise.de/newsticker/meldung/Streit-ueber-internationalen-Datenzugriff-der-USA-Microsoft-hat-schlechte-Karten-3981796.html #Datenschutz #E-Mail #EU #ElectronicallyStoredInformation #Irland #Kriminalität #Microsoft #Rauschgift #Recht #Territorialprinzip #USSupremeCourt #USA
Streit über internationalen Datenzugriff der USA: Microsoft hat schlechte Karten

Microsoft wehrt sich dagegen, für die US-Regierung Daten aus der EU in die USA holen und preisgeben zu müssen. Am Dienstag wurde darüber vor dem US-Höchstgericht verhandelt. Laut US-Regierung hat sich noch kein Land beschwert.

heise online (inoffiziell)Oct 17, 2017
US Supreme Court wird über US-Zugriff auf EU-Daten entscheiden https://www.heise.de/newsticker/meldung/US-Supreme-Court-wird-ueber-US-Zugriff-auf-EU-Daten-entscheiden-3863199.html #Datenschutz #E-Mail #EU #ElectronicallyStoredInformation #Irland #Kriminalität #Microsoft #Rauschgift #Recht #Territorialprinzip #USSupremeCourt #USA
US Supreme Court wird über US-Zugriff auf EU-Daten entscheiden

Die US-Regierung will Microsoft zwingen, in der EU gespeicherte Daten in die USA zu holen und preiszugeben. Bislang vergeblich. Nun widmet sich das US-Höchstgericht dem Fall.

heise online (inoffiziell)Jul 26, 2017
Google geht in den USA gegen weltweite Zensur durch Kanada vor https://www.heise.de/newsticker/meldung/Google-geht-in-den-USA-gegen-weltweite-Zensur-durch-Kanada-vor-3783310.html #Datalink #DatalinkTechnologiesGateway #Equustek #Gericht #Google #Immaterialgüter #Kalifornien #Kanada #Meinungsfreiheit #Recht #Suchmaschinen #SupremeCourtofCanada #Territorialprinzip #USA #Zensur #einstweiligeVerfügung