Lieben Dank, @MartinM 🙏
Was mir Hoffnung gibt: Das mit Abstand beste Ergebnis erzielte die #CDU in #Hamburg 2004 gerade nicht mit einem Rechtskurs, sondern mit dem Christlich-Liberalen Ole von Beust nach dessen Entlassung von #Schill. 47,2%!
Wer in der #Union auch nur einen Funken politischen Verstand hat, höre endlich auf, Rechtsdualisten nachzudackeln.
Konservative sind zu integrieren, aber gewonnen wird in der Mitte. Sonst wird auch Schwarz-Rot im Bund scheitern. https://de.m.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerschaftswahl_in_Hamburg_2004
Der Newsletter von @netzpolitik_feed hat eine so wunderbare Einleitung von Chris Köver !
KW 41: Die Woche, in der wir das #Vermummungsverbot in Frage stellen
Mit kleinem Rückblick auf #Schill und wie er sich heute die Hände reiben würde, wenn er dieses " #Sicherheitspaket " (besser: " #Überwachungspaket ") zur Verfügung gehabt hätte ...
https://netzpolitik.org/2024/kw-41-die-woche-in-der-wir-das-vermummungsverbot-in-frage-stellen/
Im aktuellen @lnp spricht @arnesemsrott über sein neues Buch #Machtübernahme und gibt Antworten auf Fragen wie …
– Warum macht #NancyFaeser als Bundesinnenministerin rechte Politik?
(Spoiler: Sie hat Seehofers Personal übernommen, obwohl sie nicht gemusst hätte.)
– Wie hat #OlafScholz es als Innensenator in #Hamburg geschafft, die Stimmen für den #Rechtspopulisten #Schill zu verdoppeln?
(Tipp: Er hat rechte Law&Order-Politik gemacht.)
https://logbuch-netzpolitik.de/lnp494-dienst-nach-vorschrift-antifa
Ab heute im Buchhandel!
Ein Logbuch:Netzpolitik-Spezial zur aktuellen politischen Situation mit Arne Semsrott Arne Semsrott ist zu Gast und wir reden über seine Gedanken zur Zeit, die er in seinem neuen Buch "Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren" niedergeschrieben hat, das demnächst erscheinen wird. In dem Buch geht Arne Szenarien durch, wie eine Regierung mit AfD-Beteiligung die Regeln des Rechtsstaats sowohl für sich nutzt und als auch dazu verwendet, diese Regeln selbst außer Kraft zu setzen und wie sich die Gesellschaft dagegen wehren kann.