@MeierSchulze
Die #HamburgerCDU ist das letzte. Erinnert sich noch jemand an Ronald #Schill ?
Das ist das Wesen, was ab und zu im Asi-TV auftritt. Wahrscheinlich, um seinen Kokskonsum zu finanzieren.
@tehabe @lovinurbanism
Historische Wahlergebnisse in #Hamburg #Veddel
https://de.wikipedia.org/wiki/Hamburg-Veddel#Wahlergebnisse
Interessant ist da 1,0 % für die #CDU 2020, 5,1% #DAVA 2025, Sowohl #Schill als auch #REP und #DVU haben dort früher besser abgeschnitten als heute #AFD
Hamburg-Veddel – Wikipedia

Lieben Dank, @MartinM 🙏

Was mir Hoffnung gibt: Das mit Abstand beste Ergebnis erzielte die #CDU in #Hamburg 2004 gerade nicht mit einem Rechtskurs, sondern mit dem Christlich-Liberalen Ole von Beust nach dessen Entlassung von #Schill. 47,2%!

Wer in der #Union auch nur einen Funken politischen Verstand hat, höre endlich auf, Rechtsdualisten nachzudackeln.

Konservative sind zu integrieren, aber gewonnen wird in der Mitte. Sonst wird auch Schwarz-Rot im Bund scheitern. https://de.m.wikipedia.org/wiki/B%C3%BCrgerschaftswahl_in_Hamburg_2004

Bürgerschaftswahl in Hamburg 2004 – Wikipedia

Der Newsletter von @netzpolitik_feed hat eine so wunderbare Einleitung von Chris Köver !

KW 41: Die Woche, in der wir das #Vermummungsverbot in Frage stellen

Mit kleinem Rückblick auf #Schill und wie er sich heute die Hände reiben würde, wenn er dieses " #Sicherheitspaket " (besser: " #Überwachungspaket ") zur Verfügung gehabt hätte ...

https://netzpolitik.org/2024/kw-41-die-woche-in-der-wir-das-vermummungsverbot-in-frage-stellen/

#privacy #demo #demokratie

KW 41: Die Woche, in der wir das Vermummungsverbot in Frage stellen

Die 41. Kalenderwoche geht zu Ende. Wir haben 21 neue Texte mit insgesamt 142.710 Zeichen veröffentlicht. Willkommen zum netzpolitischen Wochenrückblick.

netzpolitik.org
"..volle Härte des Gesetzes!" fordern #Scholz und #Faeser unisono. Schon in #Hamburg profilierte sich Scholz als #LawAndOrder - Mann der #SPD, als er, als #Innensenator, bei einem Drogenhändler ein todbringendes #Brechmittel einsetzte. Seine Härte verhinderte NICHT den rechtsextremen #Schill.

Als Achidi John starb: Ein Bre...

Im aktuellen @lnp spricht @arnesemsrott über sein neues Buch #Machtübernahme und gibt Antworten auf Fragen wie …

– Warum macht #NancyFaeser als Bundesinnenministerin rechte Politik?

(Spoiler: Sie hat Seehofers Personal übernommen, obwohl sie nicht gemusst hätte.)

– Wie hat #OlafScholz es als Innensenator in #Hamburg geschafft, die Stimmen für den #Rechtspopulisten #Schill zu verdoppeln?

(Tipp: Er hat rechte Law&Order-Politik gemacht.)

https://logbuch-netzpolitik.de/lnp494-dienst-nach-vorschrift-antifa

Ab heute im Buchhandel!

#noAfD

LNP494 Dienst-nach-Vorschrift-Antifa

Ein Logbuch:Netzpolitik-Spezial zur aktuellen politischen Situation mit Arne Semsrott Arne Semsrott ist zu Gast und wir reden über seine Gedanken zur Zeit, die er in seinem neuen Buch "Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren" niedergeschrieben hat, das demnächst erscheinen wird. In dem Buch geht Arne Szenarien durch, wie eine Regierung mit AfD-Beteiligung die Regeln des Rechtsstaats sowohl für sich nutzt und als auch dazu verwendet, diese Regeln selbst außer Kraft zu setzen und wie sich die Gesellschaft dagegen wehren kann.

Logbuch:Netzpolitik
#Wagenknecht ist in den Trends.
#BSW soll die Ausgeburt der Hölle heißen.
Parteien nach Personen zu benennen, das hat ja schon einmal richtig gut geklappt - mit #HappyEnd im #Dschungelcamp.
Was macht #Schill eigentlich heute?
#Wagenknechtpartei #Schillpartei #DieLinke
@Saupreiss @343max @Chaotica im Osten ist es vielen wichtig sich in erster Linie gegen den Westen zu positionieren, deswegen ist ja auch die Linke im Osten deutlich stärker. Wenn #BSW (btw, wie lol ist der Name bitte herrgott. Ja, Parteien mit Personen-Namen haben in Deutschland eine lange, erfolgreiche Tradition .. #schill ) kommt gehe ich jede Wette ein dass es die AFD im Osten um locker 5% aus dem Stehgreif schwächt. .. und die Linke wahrscheinlich auch 🤷 OK, nicht jede Wette.. Um nen Kuchen?
Heute vor 20 Jahren zerbrach die Koalition der CDU mit der "rechtsstaatlichen Offensive "von "Richter Gnadenlos 'Schill.
Zum ersten Mal nach dem WW2 hatte Ole von Boist nur um der Macht willen einer rechten Partei Regierungsverantwortung übertragen.
Wer weiß wie es ausgegangen wäre, hätte Schill die Erpressung nicht versucht
#Schill
#Brandmauer
#CDU

Nancy #Faeser will als Bundesinnenministerin aus Angst vor der rechten „AfD“ die Sippenhaft wieder einführen.

Olaf #Scholz: 🤷🏻‍♂️

#SPD #Traditionen #Schill #Hamburg