Im aktuellen @lnp spricht @arnesemsrott über sein neues Buch #Machtübernahme und gibt Antworten auf Fragen wie …

– Warum macht #NancyFaeser als Bundesinnenministerin rechte Politik?

(Spoiler: Sie hat Seehofers Personal übernommen, obwohl sie nicht gemusst hätte.)

– Wie hat #OlafScholz es als Innensenator in #Hamburg geschafft, die Stimmen für den #Rechtspopulisten #Schill zu verdoppeln?

(Tipp: Er hat rechte Law&Order-Politik gemacht.)

https://logbuch-netzpolitik.de/lnp494-dienst-nach-vorschrift-antifa

Ab heute im Buchhandel!

#noAfD

LNP494 Dienst-nach-Vorschrift-Antifa

Ein Logbuch:Netzpolitik-Spezial zur aktuellen politischen Situation mit Arne Semsrott Arne Semsrott ist zu Gast und wir reden über seine Gedanken zur Zeit, die er in seinem neuen Buch "Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren" niedergeschrieben hat, das demnächst erscheinen wird. In dem Buch geht Arne Szenarien durch, wie eine Regierung mit AfD-Beteiligung die Regeln des Rechtsstaats sowohl für sich nutzt und als auch dazu verwendet, diese Regeln selbst außer Kraft zu setzen und wie sich die Gesellschaft dagegen wehren kann.

Logbuch:Netzpolitik

Interessant fand ich auch, wie es kam, dass in D ein #Generalstreik nicht erlaubt zu sein scheint. Hat wohl mit Urteilen in den 1960er Jahren zu tun, für die ein alter Nazi-Richter verantwortlich war. Die sollten mal überprüft werden, sagt @arnesemsrott und sage ich auch.

https://fragdenstaat.de/buch/

#Machtübernahme

Buch: Machtübernahme

Machtübernahme: Was passiert, wenn Rechtsextremisten regieren | Eine Anleitung zum Widerstand

FragDenStaat

@christian @arnesemsrott Das Bundesarbeitsgericht setzt hier Recht. Das darf doch demokratietheoretisch nicht die gleiche Bindung entfalten wie parlamentarisch beschlossene Gesetze. Das ist mein erstes Fragezeichen hinter dem Verbot politischer und Generalstreiks, das Kapital und Politklasse natürlich gern behaupten.

Das zweite Fragezeichen ist meine Überzeugung, dass Regeln der Herrschenden, die offensichtlich der Unterdrückung unliebsamer Machtentfaltung dienen, uns im Zweifel egal sein müssen.

Wir irgendwie Linken müssen uns aber verantwortlich zeigen, zumal es sonst kaum eins tut. Wir müssen uns jetzt, in der Faschismusdämmerung, fragen, wem Destabilisierung des kapitalistischen Staates dienen würde. Das Buch diskutiert aber vermutlich vor allem Widerstandsmöglichkeiten, wenn nicht mehr einzelne Herrschende offen faschistisch handeln, sondern die gewürgte Demokratie abgeschafft ist. Korrigiert mich gern, ich hör von dem Buch zum ersten Mal und setze es in diesem Moment auf meine Leseliste.

@christian
Das Buch erscheint erst am 3. Juni.
@lnp @arnesemsrott

@cryptgoat

Ich halte es aber seit einer Minute in den Händen. Vielleicht weil ich vorbestellt hatte?

Grüße aus der Buchhandlung Mondo!

@lnp @arnesemsrott