Klimagerechtigkeitjetzt13h ago

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Miersch fordert Anspruch auf raschen Facharzttermin

Wer einen Termin beim Facharzt braucht, wartet oft monatelang. SPD-Fraktionschef Miersch will das ändern. Ein gesetzlicher Anspruch soll auch der Ungleichbehandlung zwischen Privat- und Kassenpatienten entgegenwirken.

tagesschau.de
Klimagerechtigkeitjetzt4d ago

RE: https://mastodon.social/@boblinger77/116274622617315012

Falls noch wer nach den Gründen fürs desaströse Abschneiden der #SPD bei den letzten #ltwbw und #ltwrlp fragt.... der @boblinger77 hat ein paar Gründe aufgelistet. Und so viel sei verraten: Der #Lars und die weitere Führungsriege haben einen nicht zu vernachlässigenden Anteil. #WerHatUnsVerraten #Spezialdemokraten #SPDbeton #VorwährtsInDieKrise #VollgasindieKrise @klimaforum @spdinternational

Show threadKlimagerechtigkeitjetzt4d ago
@kielkontrovers Jupp. Und dann wirds gefährlich ist meine These: Wie ein waidwundes Raubtier im Überlebenskampf - keine Sachpolitik mehr möglich, nur noch auskeilen, auch gegen den bisherigen Kooperationspartner... Ganz schlechte Gemengelage. Und selbstverursacht aus der Arroganz der Macht, sich nicht um qualifizierte Nachfolgen zu kümmern. #SPDbeton
KlimagerechtigkeitjetztMar 12
Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!
KlimagerechtigkeitjetztMar 9
Hallo Welt. Beziehungsweise heute eher: Guten morgen Blackrock- @Bundesregierung aus #CDUCSUkorrupt und #SPDbeton: Vielleicht hilft Euch beiden die massive Klatsche aus der #ltw26bw zur Besinnung? Schluss mit #Fossillobby-Kurs von #Gaskathi, Schluss mit Stadtbild- und Lifestyle-Diskussionen. Die Bevölkerung goutiert das nicht. Eure Wähler:innen, für die Ihr arbeitet, die Euch legitimieren: Sie wollen das nicht! Also #HörtaufmitdemScheiss und besinnt Euch auf Eure Wurzeln. Keine Polarisierung mehr, macht meinetwegen klassisch bewahrende (#Naturschutz u.v.m.) und klassisch soziale, gerechtigkeitsorientierte Politik! Das ganze kombiniert mit #Klimaschutz! Sonst verliert Ihr weiter. #Servicetröt #Bittegerne
KlimagerechtigkeitjetztMar 4

RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106

Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!

Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende

KlimagerechtigkeitjetztMar 2
Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby
Show threadKlimagerechtigkeitjetztMar 1
@Ruhrnalist Naja, eher die zentrale Botschaft: Keiner der Punkte alleine wird uns retten - bzw. die #CDUCSUkorrupt bekehren! Das haben die letzten Jahre deutlich gezeigt: Höchstrichterliche Gerichtsurteile liegen vor; es gab vor Jahren bereits einmal Großproteste in bunt und daneben sogar ZU; die vorletzte Wahl hatte ein vermeintlicher #Klimacancler der #SPDbeton geholt; usw. Daher: nur die Kombination und eben die Angst, zu verlieren, wird meiner festen Überzeugung nach bei der Union etwas verändern. Was in der Liste noch fehlte: innerparteile Rebellion/Austausch des Personals... aber das dauert ja idR auch ein paar Jahre, und hilft nicht zeitnah weiter...
KlimagerechtigkeitjetztFeb 24

RE: https://bewegung.social/@lobbycontrol/116126317343802006

Die #SPDbeton war immer, ist, und bleibt Teil des #fossilLobby-Problems wie die Buddies der #CDUCSUkorrupt und deren #Gaskathi, oder die #AserbeidschanConnection! Das hat nicht erst mit Gerd Schröder angefangen. #mannerdiedieweltverbrennen #GasExit #BengtBergt

@spdbt; @klimaforum; @geschichte

Show threadKlimagerechtigkeitjetztFeb 8
@somlu1968 Du hast Recht, ggf. hätte ich das progressiv in "Anführungszeichen" setzen sollen. Was progressives kenne ich von denen auch schon lange nicht mehr. Aber wenn sie in #G2R eingebettet sind, kommen die Ideen ja von anderen, und sie können ggf. nicht so viel Schaden anrichten. Denn klar ist auch: Ohne die #Spezialdemokraten aka #SPDbeton wird es nicht reichen gegen blau-braun-schwarz...