So wie die #CDU_shit_show anfängt, Verhandlungsmasse und Alternativen gegenüber der #SPDbeton aufzubauen, und Teile der realo-#Grünen naturgemäß an allen Machtoptionen interessiert sind, müssten halt auch die progressiven Teile der @GrueneBundestag (und @dielinke und #SPD @klimaforum) langsam mal in die Pötte kommen, eine linke Idee / Alternative #R2G #G2R #GRR aufzubauen! Denn sonst läuft es am Ende mangels Alternativen ähnlich wie in #BaWü doch wieder auf ein (mit diesen Neokonservativen unbefriedigendes) schwarz-grünes Bündnis auf Bundesebene hinaus! #JustSaying #Servicetröt #ProTipp

Am Rande: Nur die im Artikel von #SvenSiebert und #SaraSievert @ #tableMedia vertretenen Ansicht, dass es zwischen den Sozen und der #CDUCSUkorrupt aufgrund der Kompromisslosigkeit der SPD nicht funktioniert, scheint etwas lächerlich: Die SPD hat aktuell ja kaum inhaltliches Profil und trägt jedwede Politik mit. Wenn schon, dann funktioniert es wegen des Ideologie-getriebenen Fossil-und Finanzlobby-Kurs der #Merz-, #Linnemann- und #Reiche- #Blackrock CxU nicht!

🔗https://table.media/berlin/talk-of-the-town/schwarz-gruen-warum-sich-cdu-und-gruene-nun-wieder-annaehern

RE: https://ruhr.social/@tbachner/116397641263419970

Die Politik von #SPDbeton und #CDUCSUkorrupt ist so fck'ing unfassbar ungerecht und dumm, dass es weh tut. Each single day!

Selten hat irgendwer das Problem und Drama dieser heutigen #SPD so treffend auf den Punkt gebracht wie #UdoKnapp in der (idR stets inspirierenden) #Futurzwei @tazgetroete!

Beispiel? "Die SPD von heute hat keinen festen sozialen Ort mehr in der Gesellschaft, sie ist zu einer schrumpfenden Funktionärspartei geworden, die sich von Notwendigkeiten des Regierens ohne eigenes Profil treiben lässt. Die SPD ist in der oder den Koalitionen der letzten Jahrzehnte mit der Union nur noch der Schatten ihrer großen Geschichte. Ihre Funktion besteht darin, ohne nachvollziehbaren politischen Nutzen für ihre Wähler, die CDU an der Macht zu halten."

🔗 https://taz.de/Die-SPD-am-Abgrund/!vn6168805/

#SPDbeton #Spezialdemokraten @klimaforum @spdinternational

Die SPD am Abgrund: Zeit zu gehen

Die Funktion der SPD in der Bundesregierung besteht nur noch darin, die Union an der Macht zu halten. Die SPD demontiert den Sozialstaat. Sie sollte die Koalition beenden, meint Kolumnist Udo Knapp.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Miersch fordert Anspruch auf raschen Facharzttermin

Wer einen Termin beim Facharzt braucht, wartet oft monatelang. SPD-Fraktionschef Miersch will das ändern. Ein gesetzlicher Anspruch soll auch der Ungleichbehandlung zwischen Privat- und Kassenpatienten entgegenwirken.

tagesschau.de

RE: https://mastodon.social/@boblinger77/116274622617315012

Falls noch wer nach den Gründen fürs desaströse Abschneiden der #SPD bei den letzten #ltwbw und #ltwrlp fragt.... der @boblinger77 hat ein paar Gründe aufgelistet. Und so viel sei verraten: Der #Lars und die weitere Führungsriege haben einen nicht zu vernachlässigenden Anteil. #WerHatUnsVerraten #Spezialdemokraten #SPDbeton #VorwährtsInDieKrise #VollgasindieKrise @klimaforum @spdinternational

@kielkontrovers Jupp. Und dann wirds gefährlich ist meine These: Wie ein waidwundes Raubtier im Überlebenskampf - keine Sachpolitik mehr möglich, nur noch auskeilen, auch gegen den bisherigen Kooperationspartner... Ganz schlechte Gemengelage. Und selbstverursacht aus der Arroganz der Macht, sich nicht um qualifizierte Nachfolgen zu kümmern. #SPDbeton
Jetzt zeigt sich übrigens, dass Kritiker:innen Recht hatten: Wenn einmal die Büchse der Pandora göffnet ist, und einzelne Tatbestände zum #überwiegendenÖffentlichenInteresse erklärt sind, wird die (ggf. für #ErneuerbareEnergien noch sinnvolle) Ausnahme auch für Autobahnen, fossile Infrastruktur, ja im Grunde alles zum #NeuenNormal! Und damit #Umweltschutz, #Naturschutz, #Bürgerbeteiligung, #Verandsklagerecht und #Rechtstaatlichkeit wieder ein Stück geschliffen. #DankeFürNichts #CDUCSUinkompetent und #SPDbeton!
Hallo Welt. Beziehungsweise heute eher: Guten morgen Blackrock- @Bundesregierung aus #CDUCSUkorrupt und #SPDbeton: Vielleicht hilft Euch beiden die massive Klatsche aus der #ltw26bw zur Besinnung? Schluss mit #Fossillobby-Kurs von #Gaskathi, Schluss mit Stadtbild- und Lifestyle-Diskussionen. Die Bevölkerung goutiert das nicht. Eure Wähler:innen, für die Ihr arbeitet, die Euch legitimieren: Sie wollen das nicht! Also #HörtaufmitdemScheiss und besinnt Euch auf Eure Wurzeln. Keine Polarisierung mehr, macht meinetwegen klassisch bewahrende (#Naturschutz u.v.m.) und klassisch soziale, gerechtigkeitsorientierte Politik! Das ganze kombiniert mit #Klimaschutz! Sonst verliert Ihr weiter. #Servicetröt #Bittegerne

RE: https://mastodon.social/@oekoinstitut/116170427050119106

Es ist ja nicht so, als wäre #Gaskathi, und die #CDUCSUinkompetent bzw. -#korrupt (Spahn) und #SPDbeton (Miersch) mit ihren Fraktionen nicht gewarnt. Im Vorfeld mit verschiedenen #Urteilen (z.B. zur Unzulänglichkeit des #KSP), mit Gutachten und #Projektionen, und jetzt mit der konkreten Modellierung in der Studie des @oekoinstitut!

Werte Ministerien @BMWK und #BMUKN: Setzt diese #Eckpunkte des #GMG NICHT um. Es handelt sich um eine rechtswidrige Abwicklung des #GEG, die gegen das #Verschlechterungsverbot beim #Klimaschutz verstößt! Und an alle #MdBs: Falls das #GMG doch ins parlamentarische Verfahren geht: Nicht zustimmen sondern ändern!
#Klimaschutzlücke #Wärmewende #FossilLobby #FuelSwitch #Energiesicherheit #Effizienzwende

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby