@thommig @peterjelinek
Insiderberichten zufolge wird vor während und nach jeder Ausschusssitzung das Mantra: "Wenn ihr nicht mitmacht, machen wir's mit der AfD!" vom Band eingespielt. Aufgesprochen von Friedrich #Merz persönlich.
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Achtung Satire!
#spd
#kleiko
#blackrot
#koalitionsverhandlungen
#eckpunkte
#wahlkampfkaffee | Als Christ*in für VOLT?
"Wir sprechen über die #Partei, über einige #Eckpunkte aus dem #Programm und auch über kritische Anfragen. Mit dabei sind Samuel, Debora und Rolf, die alle Mitglieder bei #VOLT sind und hier eine gute Möglichkeit sehen, eine neue Art von politischem #Denken und insbesondere europäischem #Zusammenwachsen erleben möchten."
#Podcast #schönerglauben #Christ #Christin #Christentum #Politik #Religion #Gott #Staat #votevolt
Lauterbach legt Eckpunkte zur Notfallreform vor | #KarlLauterbach #Notfallreform #Bundestag #Eckpunkte
https://flash-up.com/2024/01/lauterbach-legt-eckpunkte-zur-notfallreform-vor/126092/
Lauterbach legt Eckpunkte zur Notfallreform vor | #KarlLauterbach #Notfallreform #Bundestag #Eckpunkte
https://nuernberger-blatt.de/2024/01/lauterbach-legt-eckpunkte-zur-notfallreform-vor-144650/
Oh, das wird toll. #hessengroko #eckpunkte #palantir #vorratsdatenspeicherung #hessentrojaner
Es ist der politische Paukenschlag der Woche – nach jeweils fünf Sondierungsterminen mit den Grünen und mit der SPD hat sich Ministerpräsident Boris Rhein mit seiner CDU entschieden, dem langjährigen Koalitionspartner der Grünen den Laufpass zu geben und für die künftige hessische Landesregierung eine Koalition mit der SPD anzustreben. Was die Partner in spe gemeinsam … Continued
Die am 10.07.2023 zwischen Bund und Ländern geeinigten #Eckpunkte zur #Krankenhausreform geben größtenteils ein noch recht vages Bild von den konkreten Maßnahmen und gesetzlichen Umsetzungen. Aus einigen Formulierungen lassen sich jedoch bereits konkretere Absichten und Ziele herauslesen.