Mastodawn

Ne #MatthiasMiersch, an den Symptomen rumdoktern hilft nicht wirklich! Eine passende #sozialdemokratische Position dazu wäre die Abschaffung der #privatenKrankenversicherung. Und noch ein kleiner #Servicetipp: Die #Spezialdemokraten stellen die Bundesregierung. Da braucht man nicht zu fordern, sondern könnte direkt machen: Gesetze ändern und vieles mehr. Das ist so viel krasser als zu fordern. #Bittegerne #Servicetröt #SPDbeton

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/facharzttermine-gesetzlicher-anspruch-100.html

Miersch fordert Anspruch auf raschen Facharzttermin

Wer einen Termin beim Facharzt braucht, wartet oft monatelang. SPD-Fraktionschef Miersch will das ändern. Ein gesetzlicher Anspruch soll auch der Ungleichbehandlung zwischen Privat- und Kassenpatienten entgegenwirken.

tagesschau.de

DER SPIEGEL | inoffiziell 2d ago

Im Bundestag reagierte Kanzler Merz auf die Debatte über digitale Gewalt mit einem Verweis auf Zuwanderer – und sorgte damit für heftige Empörung. Nun reagiert auch der Fraktionschef des Koalitionspartners.#Politik #Deutschland #SPD #FriedrichMerz #MatthiasMiersch #CollienFernandes
SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz wegen Äußerungen über Gewalt gegen Frauen

Nach Aufregung im Bundestag: SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz wegen Äußerungen über Gewalt gegen Frauen

Im Bundestag reagierte Kanzler Merz auf die Debatte über digitale Gewalt mit einem Verweis auf Zuwanderer – und sorgte damit für heftige Empörung. Nun reagiert auch der Fraktionschef des Koalitionspartners.

DER SPIEGEL

DER SPIEGEL | inoffiziell 2d ago

Im Bundestag reagierte Kanzler Merz auf die Debatte über digitale Gewalt mit einem Verweis auf Zuwanderer – und sorgte damit für heftige Empörung. Nun reagiert auch der Fraktionschef des Koalitionspartners.#Politik #SPD #FriedrichMerz #MatthiasMiersch #CollienFernandes
SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz wegen Äußerungen über Gewalt gegen Frauen

Nach Aufregung im Bundestag: SPD-Fraktionschef Miersch kritisiert Merz wegen Äußerungen über Gewalt gegen Frauen

Im Bundestag reagierte Kanzler Merz auf die Debatte über digitale Gewalt mit einem Verweis auf Zuwanderer – und sorgte damit für heftige Empörung. Nun reagiert auch der Fraktionschef des Koalitionspartners.

DER SPIEGEL

DER SPIEGEL | inoffiziell 6d ago

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger tritt Forderungen entgegen, sie solle nach dem Wahldebakel in Rheinland-Pfalz an die SPD-Spitze treten. Fraktionschef Miersch stärkt den Co-Chefs Klingbeil und Bas den Rücken.#Politik #Deutschland #MatthiasMiersch #SPD #LarsKlingbeil #BärbelBas #TimKlüssendorf #AnkeRehlinger #Berlin #Saarland #Rheinland-Pfalz #Baden-Württemberg
SPD: Anke Rehlinger will nicht Parteichefin werden

Personaldebatte in der Partei: Rehlinger will nicht SPD-Parteichefin werden

Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger tritt Forderungen entgegen, sie solle nach dem Wahldebakel in Rheinland-Pfalz an die SPD-Spitze treten. Fraktionschef Miersch stärkt den Co-Chefs Klingbeil und Bas den Rücken.

DER SPIEGEL

Klimagerechtigkeitjetzt Mar 2

Ach #SPD, das ist doch völlig unglaubwürdig. #MatthiasMiersch war Chefverhandler für die #Eckpunkte für die Abwicklung des #GEG. Wer soll ihm denn jetzt Änderungen beim #Gebäudemodernisierungsgesetz #GMG im parlamentarischen Verfahren abnehmen, wenn er das auch direkt hätte umsetzen oder die Eckpunkte ablehnen können! Der Halbsatz dort zur sozialen Ausgleichsregel ist dermaßen wachsweich, damit lässt sich gar nichts erreichen. Die Eckpunkte sind einfach unnötig zugestimmt und damit schlecht verhandelt.
Aus dem heutigen Background des Tagesspiegel (thx dafür). #Spezialdemokraten #SPDbeton #Effizienzwende #Gebäude #Wärmewende #FossilLobby

Nachrichten aus aller Welt Feb 24

Schwarz-rot hält Versprechen: Habecks Heizgesetz wird in wichtigen Punkten reformiert.

Kanzler Friedrich Merz und CDU/CSU-Fraktionschef Jens Spahn haben sich nach intensiven Verhandlungen mit SPD-Fraktionschef Matthias Miersch auf neue Eckpunkte geeinigt, die Eigentümer, Vermieter und Mieter entlasten sollen.

https://t1p.de/yw3e0

#Heizgesetz #Habeck #Merz #SchwarzRot #CDU #SPD #JensSpahn #MatthiasMiersch #Energiewende #Ölheizung #Gasheizung #Bioenergie #HausUndGrund #Eigentümer #Mieter

Georg Nowak Nov 24

Kein Zurück beim Klima: Flugsteuer muss bleiben!

Ein Appell an den #SPD-Fraktionsvorsitzenden #MatthiasMiersch
#Finanzminister #LarsKlingbeil (SPD)
#Umweltminister #CarstenSchneider (SPD)

"Das Flugzeug ist das klimaschädlichste Verkehrsmittel. Mit der Bahn wäre klimafreundlicher Verkehr für alle möglich. Trotzdem will der Koalitionsausschuss die Flugsteuer senken, während der Preis fürs Deutschlandticket weiter steigt.
Als Teil der Ampelkoalition hat die SPD die Luftverkehrssteuer 2024 angehoben – und so die Zahl der Inlandsflüge deutlich reduziert. Wir fordern Sie auf: Priorisieren Sie Schiene vor Flieger und machen Sie die Bahn attraktiver. Sorgen Sie in Bundeskabinett und Bundestag dafür, dass die Luftverkehrssteuer in ihrer jetzigen Höhe erhalten bleibt."

https://aktion.campact.de/klima/flugsteuer-muss-bleiben/teilnehmen-1

Flugsteuer muss bleiben – jetzt Appell unterzeichnen

Die Koalitionsspitzen wollen die Flugsteuer senken – auf Kosten des Klimas. Das müssen wir verhindern!

Klimagerechtigkeitjetzt Nov 11

Liebe Journos (hier: @zeitbot bzw. @AFP_bot + #dpa) Bitte, bitte, übernehmt nicht jeden Stuss unkommentiert. Gerade die inzwischen allerseits als #Fossillobby:istin bekannte #Gaskathi #KatharinaReiche @BMWK und das sensible Thema #GEG #Heizungsgesetz MÜSSEN zwingend eingeordnet werden!
Ad 1️⃣: "Mehr Eigenverantwortung beim Heizungstausch" ist ein Euphemismus und heisst: weniger Förderung für die #klimafreundliche #Transformation! Unsere BM Reiche will also, dass die normalen Bürger mehr zahlen! (klar, das Geld ist ja schon für ihre Peergroup verbraten)
Ad 2️⃣: Mit mehr #Gas + #H2 wird es gleich ein weiteres mal teurer :(
Ad 3️⃣: Auch #MatthiasMiersch @klimaforum wirft Nebelkerzen, wenn er sozial gestaffeltere Förderung fordert. Die #Wärmepumpen-Förderung (via #BEG) ist bereits sozial gestaffelt, hier darf es keine weiteren Abstriche geben!