Mit dem Niedergang des #Kapitalismus verfällt auch das bürgerliche #Rechtssystem in Willkür und Beliebigkeit. In solchen Zeiten hat die #Verfolgung von abweichenden Meinungen Konjunktur. https://www.unsere-zeit.de/gesinnungskorrektur-4805049/

Foto: Bundespolizei

Gesinnungskorrektur

Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder

Unsere Zeit

Mit dem Niedergang des #Kapitalismus verfällt auch das bürgerliche #Rechtssystem in Willkür und Beliebigkeit. In solchen Zeiten hat die #Verfolgung von abweichenden Meinungen Konjunktur. https://www.unsere-zeit.de/gesinnungskorrektur-4805049/

Foto: Bundespolizei

Gesinnungskorrektur

Am 25. Juni, Punkt 6 Uhr: energisches Klingeln und Klopfen an der Haustür, Kripo in Sollstärke, acht Mann hoch. Ach ja, Mittwoch vergangener Woche war wieder

Unsere Zeit

Robert #Habeck @roberthabeck

Um unsere Werteordnung, unsere soziale #Marktwirtschaft und unser #Rechtssystem vor einem autoritären Technikstil à la #Musk zu schützen, kann die Antwort auf die Tech-Giganten dieser Welt nur eine sein: ein geschlossenes und geeintes #Europa.

#Bundestagswahl2025 #Habeck4Kanzler

Dass das auch anders geht, zeigt eine Suche bei #perplexity.ai: "Nenne ein paar #Länder, in denen #Präsidenten oder #Ministerpräsidenten, trotz ihres hohen Amtes angeklagt oder verurteilt wurden." Nahes Beispiel ist da #RolandasPaksas, ehemaliger Präsident #Litauen/s - 2004 abgesetzt wegen #Korruption und Verletzung der #Verfassung. Es geht also, wenn man denn will. Nur die #USA wollen einen #Umstürzler als Präsidenten tolerieren. Unfassbar, wie unfähig deren #Rechtssystem ist.

Übrigens, falls beim Lesen des Artikels die Frage aufkommt:

Das im Artikel illustrierte Vertrauen der Deutschen in #Justiz und #Rechtssystem ist seither auf kaum verändertem Niveau!

https://de.statista.com/statistik/daten/studie/153813/umfrage/allgemeines-vertrauen-in-die-justiz-und-das-rechtssystem/

Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem 2024 | Statista

Den Ergebnissen einer Umfrage in Deutschland zum allgemeinen Vertrauen in die Justiz und das Rechtssystem zufolge, gaben im Frühjahr 2024 rund 29 Prozent der Befragten an, dass sie der Justiz bzw.

Statista
Kommentar zu Merz-Vorschlag zum Asylrecht

CDU-Chef Merz will an den deutschen Grenzen pauschal alle Asylbewerber abweisen. Er will Fakten schaffen, bevor irgendein Richter irgendwann entscheidet.

Deutschlandfunk
Das Urteil gegen Trump wegen #SexualDelikten markiert einen wichtigen Moment für das #Rechtssystem. Es zeigt, dass keiner über dem Gesetz steht, auch nicht ein ehemaliger Präsident. Egal wie mächtig jemand ist, es gibt Konsequenzen für sein Handeln. Dies könnte dazu beitragen, das Vertrauen in die #Justiz wiederherzustellen. Ein kleiner Schritt Richtung #Gerechtigkeit in einer Welt, die oft von Macht und Korruption beherrscht wird.

Wenn jemand der hier schwerste #Straftaten begeht & wieder begehen wird in #Deutschland frei herumlaufen kann stimmt etwas mit unserem #RechtsSystem, #JustizVollzug und der psycho-sozialen #Betreuung nicht.

Ich will nicht dass diese Menschen jetzt woanders ihre schrecklichen Taten weiter begehen dürfen.

Und nicht dass die @Bundesregierung dafür bezahlt, dass sie zu #Terroristen ausgebildet werden & uns wieder angreifen.

Oder MEINE #BürgerRechte deswegen verlieren.

https://www.n-tv.de/politik/Das-ist-ueber-die-abgeschobenen-Afghanen-bekannt-article25192940.html

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28 Straftäter müssen nach Kabul: Das ist über die abgeschobenen Afghanen bekannt

Erstmals seit der Machtübernahme der Taliban 2021 schiebt Deutschland Menschen nach Afghanistan ab. Die 28 Straftäter wurden in Deutschland unter anderem wegen Vergewaltigung und schwerer Körperverletzung verurteilt.

n-tv NACHRICHTEN

Ab wann ist man für die #Richterin ein #Frauenschläger ❓️🤔🤬
Das gilt für mich schon ab dem ersten Schlag PUNKT❗️

Und dann wundern die sich, dass keiner mehr #Vertrauen in dieses #unfähige #marode #Rechtssystem hat. Marode ist hier eh alles!