Wirtschaftspolitik und Verteidigung der Demokratie
https://paper.wf/upolotse/wirtschaftspolitik-und-verteidigung-der-demokratie
#Recht als #Institution reduziere #Unsicherheit und verstetige die #Erwartungshaltungen, was #Transaktionskosten in einer #Gesellschaft reduziere und ihre #Performance verbessere.
Wer sich auf diesen #Wettbewerb um #Performance nicht einlässt muss dadurch keinen #Nachteil erfahren, wenn er durch ihn ohnehin #verloren hätte.
Jürgen #Nautz: Die #Entwicklung des #staatlichen #Rechtsetzungsmonopols in #Europa in: Das #Rechtssystem zwischen #Staat und #Zivilgesellschaft
Manchmal frage ich mich, ob jene, die reflexhaft Vokabular wie #Gesinnungsurteil verwenden, nicht eigentlich ganz gerne genau solche hätten.
Natürlich kann und darf man Urteile kritisieren. Ich fände es aber schön, wenn man, bevor man dicke Knüppel benutzt, wenigstens die Begründung abwartet und sich ansieht. Dann kann man immer noch kritisieren. Und auch kritisieren, ohne direkt zu versuchen, ein ganzes #Rechtssystem zu delegitimieren.
Scheiß #Empörungsbewirtschaftung.
@schwarwel "Aber die "linksgrünversifften" mit ihrem Hass gegen alle andere"
Das aber die meisten #gewaltandrohungen von Rechten kommen und nicht nur selten strafrechtlich verfolgt werden, sagt viel über unser #Rechtssystem aus. Jetzt hat es #dunjahayali getroffen und muss deswegen eine Social-Media-Pause machen. Volle Solidarität mit Dunja Hayali.
#EU WEICHT #VORSCHRIFTEN ZUM #SCHUTZ VON #MENSCH UND #UMWELT AUF
470 #zivilgesellschaftliche Organisationen, #Gewerkschaften und Interessenverbände mahnen die #EU-Kommission, deren Präsidentin von der Leyen und die EU-Mitgliedstaaten: Unsere #Rechte, unsere
#Gesundheit, unser #Planet und unser #Rechtssystem sind nicht käuflich.
Aufruf mit Unterzeichnenden https://www.lobbycontrol.de/wp-content/uploads/deregulation-statement-september-2025-GER.pdf
u.a. www.bund.net/ueber-uns/organisation/bund-international/foei/
, www.dnr.de/mitglieder , verdi uvm
Der Digital Markets Act #DMA und der Digital Service Act #DSA haben sich bisher nicht so bewährt wie ursprünglich gedacht.
Die neuen Drohungen aus den #USA zeigen einmal mehr wie wichtig es ist, ein zweites Standbein bei der #Digitalisierung zu nutzen und nicht allein auf die US-Plattformen zu setzen.
Wir werden #Mastodon und die anderen #Fediverse-Dienste massiv ausbauen müssen, wenn wir #europäische #Werte und unser #Rechtssystem schützen wollen.
Der Digital Markets Act #DMA und der Digital Service Act #DSA haben sich bisher nicht so bewährt wie ursprünglich gedacht.
Die neuen Drohungen aus den #USA zeigen einmal mehr wie wichtig es ist, ein zweites Standbein bei der #Digitalisierung zu nutzen und nicht allein auf die US-Plattformen zu setzen.
Wir werden #Mastodon und die anderen #Fediverse-Dienste massiv ausbauen müssen, wenn wir #europäische #Werte und unser #Rechtssystem schützen wollen.
Debatte um Strafmündigkeit: CSU reagiert auf Taten von Kindern und Jugendlichen in Zirndorf und Fürth
https://fuerthaktuell.de/?p=5555
#fürth #landkreisfürth #zirndorf #cadolzburg #straffälligkeit #jugendkriminalität #strafmündigkeit #csu #bayern #jugendstrafrecht #prävention #opferperspektive #gesellschaft #rechtssystem #franken #mittelfranken #bayern #news
Dr. Martin Mundschenk
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Ein gutes Leben für alle
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