(Quelle: Bundesrat)
#SocialMedia #Fediverse #Rechtspopulismus #Bundesrat
Auch in Deutschland sieht Amnesty zunehmend Defizite, in der deutschen Version des Berichts kritisiert die Menschenrechtsorganisation unter anderem, dass Staatsvertreter:innen mit stigmatisierenden Aussagen Angst vor Hassverbrechen schürten
Die Bundesregierung bedient sich zudem bewährter Instrumente autoritärer Politik, um die kritische Zivilgesellschaft zum Schweigen zu bringen.

Die Bundesregierung geht gegen zivilgesellschaftliche Organisationen vor, streicht Gelder und lässt Akteure durch den Verfassungsschutz überprüfen. Diese und andere Freiheitseinschränkungen sowie den Ausbau der Überwachung in Deutschland kritisiert der weltweite Menschenrechtsbericht von Amnesty International.
J. Bittner, Zeit, dazu in einem lesenswerten Kommentar, der die Frage nach den Aktvitäten der Etablierten stellt.
Sich (endlich 🙄) mal mit dem globalen #RechtsPopulismus als Gesamtproblem zu befassen is ja per se nicht falsch.
Gerne als so'n großes, parteiübergreifendes Fest der #Demokratie, wie das in Deutschland mit dem gesellschaftlichen Widerstand gegen die AfD probiert wurde. Aus dem sich CDU/ CSU & FDP leider weitgehend ausgeklinkt haben (was ja auch ne Ansage ist).
Aber #Klingbeil sitzt ja hier als besonders rechte Kirsche auf der eh schon konservativen SPD im voll falschen Setting.
#Orban hat wie alle #Populisten das Versprechen einer glorreichen Zukunft nicht nur nicht eingehalten. Er hat das Gegenteil getan: Er hat sein korruptes Umfeld auf Kosten der breiten Bevölkerung bereichert. #Demagogie, #Kleptokratie und #Inkompetenz. So funktioniert #Rechtspopulismus.
https://open.substack.com/pub/markokovic/p/ein-hoffnungsschimmer?r=1li81h&utm_medium=ios
Ich verstehe ja, dass alte weiße Männer (> 60) AfD oder Union wählen - die werden von der Klimakatastrophe nicht mehr viel mitkriegen.
Aber warum wählen Menschen die jünger als 50 sind (und/oder Kinder haben), Parteien die ganz offen damit werben, dass sie unser Lebensgrundlage zerstören wollen - oder zumindest nichts zu deren Erhalt beitragen wollen.
#klimakatastrophe #rechtspopulismus #faschismus #umweltschutz