@jimclark @tagesschau

Das Problem ist:

Für viele Menschen wird diese „Realität“ gerade hinter verschlossenen Türen bereits zementiert.
Während man in sozialen Medien über die Theorie streitet, planen Think Tanks ganz real:

Das Ende der beitragsfreien Familienversicherung

Die Streichung der Schulbegleiter für Inklusionskinder

Das Aus für Mini-Jobs ab dem ersten Euro

Den Rückzug beim Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung

Das sind keine bloßen Wünsche, das ist der geplante Rückzug des Staates aus der Daseinsvorsorge.

Wer hier von „Vorauseilen“ spricht, verkennt, dass die soziale Axt bereits angesetzt wurde.

#Daseinsvorsorge #Sozialabbau #MerzRegierung #SozialeGerechtigkeit

Alte, Kranke, Kinder, Ausländer: Sozialstaat: retten oder abschaffen?

Die Finanzlage der Kommunen ist dramatisch schlecht. Auch weil die Sozialausgaben steigen. Dass dem Kanzleramt eine umfangreiche Streichliste für Kinder, Familien und Behinderte vorliegt, bringt den Bundestag am Ende zweier Sitzungswochen noch einmal so richtig in Wallung.

ntv NACHRICHTEN
@tagesschau Wenn ihr gegen den #Sozialabbau und #Rentenkürzung was tun wollt geht zu den #1Mai Demos am Tag der Arbeit. Der #DGB hat ne Übersicht über seine Veranstaltungen.
https://www.dgb.de/mitmachen/erster-mai/
Nach Demos die den #Kapitalismus offensiver kritisieren, müsst ihr bei euren lokalen Gruppen und Orgas schauen.
Heraus zum 1. Mai!

Tag der Arbeit, Maifeiertag, Kampftag der Arbeiterbewegung: Wir, der DGB, und unsere Mitgliedsgewerkschaften waren zum 1. Mai mit euch auf der Straße für eine gerechte Arbeitswelt.

Liveübertragung: Freitag, 24. April, 13.35 Uhr

In einer Aktuellen Stunde am Freitag, 24. April 2026, befasst sich der Bundestag mit dem Thema „Kein #Sozialabbau auf Kosten von Kindern, Jugendlichen, Familien und #Menschen mit Behinderungen“. Die Debatte wurde auf Verlangen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf die Tagesordnung gesetzt.
@GrueneBundestag @katdro
#Phoenix

#Bundestag

Eilt: Bitte Rehposten.

💥 DEMO:
💥 SOLIDARITÄT STATT SOZIALABBAU

Frankfurt a. M., Bockenheimer Warte
Sonntag, 26.04.2026, 12 Uhr
👇
Kommt mit uns auf die Straße!
👇👇
Wir wehren uns. Zusammen. Unteilbar!

📌 Seit ein paar Tagen ist es raus: Ein bisher internes 108-Seiten-Dokument
belegt:

⚠️ Im verborgenen planen Bundesregierung, Länder und
Kommunen drastische Kürzungen: auf Kosten von Menschen mit
Behinderungen, Kindern, Jugendlichen, Geflüchteten und Alleinerziehenden.

Diese neuen Kürzungen kommen nicht aus heiterem Himmel, sondern sind Teil einer großen Welle des Sozialabbaus, die Merz, Klingbeil, Prien, Bas und Co. Schritt für Schritt umsetzen:
Kürzungen an Universitäten, beim
Honorar von Psychotherapeut*innen, Streichung von Geldern der Demokratieförderung und Schulen, keine Erhöhung des Bürgergeldsatzes, sondern noch mehr Sanktionen, die Einführung der Bezahlkarte für Personen im Asylverfahren und vieles mehr - immer größere Bevölkerungsgruppen sind betroffen.

Und gleichzeitig verfolgt die Regierung eine Politik, die unser Leben immer teurer macht: Anstatt günstige erneuerbare Energien für Strom und zum Heizen auszubauen, setzt Wirtschaftsministerin Reiche auf
teures importiertes Gas. Die Mieten lässt die Bundesregierung fast ungebremst klettern, statt sie zu deckeln.

Was steht konkret in dem bisher geheimen Dokument? Individuelle
Rechtsansprüche auf Schulbegleitung sollen gestrichen, das Wunsch- und
Wahlrecht von Menschen mit Behinderungen eingeschränkt, die
Nachbetreuung junger Erwachsener aus der Jugendhilfe abgeschafft, junge unbegleitete Geflüchtete sollen ab 16 Jahren in Erwachsenenunterkünften
untergebracht und weniger begleitet, der Unterhaltsvorschuss für
Alleinerziehende gekürzt werden.
👇
👉 Das nehmen wir nicht mehr hin!

{
Hashtags:
#Demonstration gegen #Bundesregierung #Kahlschlag des #Sozialstaat​s #Sozialabbau #Kürzungen #Daseinsvorsorge #Bürgergeld #menschenrechte #Zivilgesellschaft #Gesundheit
}

⬇️ Fortsetzung (Forderungen)....

DEMO: SOLIDARITÄT STATT SOZIALABBAU
So, 26.04. 12 Uhr Bockenheimer Warte

Im verborgenen planen Bundesregierung, Länder und Kommunen drastische Kürzungen: auf Kosten von Menschen mit Behinderungen, Kindern, Jugendlichen, Geflüchteten und Alleinerziehenden.Diese neuen Kürzungen kommen nicht aus heiterem Himmel, sondern sind Teil einer großen Welle des Sozialabbaus, die Merz, Klingbeil, Prien, Bas und Co.Schritt für Schritt umsetzen. Kommt rum! Gemeinsam für ein gutes Leben für alle! #sozialabbau

#Blackrot braut ein angsterregendes sozialstaatliches Unwetter zusammen dabei müsste man nur die Vermögenssteuer wieder einführen.

#TaxTheRich

Nun wird wieder unnötig Geld für unzählige schwachsinnige Beratungen ausgegeben, die alle nur darin münden, dass Reiche noch reicher werden und unsere Probleme weiterhin auf der Strecke bleiben.

Vermutlich sind wir insolvent noch bevor die schwindelerregende Folgekostenabschätzung fertig ist.

#Sozialabbau #Steigbugelhalter #SchwarzRot #Ohje

Es ist unglaublich, diese #Bundesregierung eiert monatlang rum, sie hat bisher keine Reformen, keine zukunftsweisende Konzepte entwickelt, die der Bevölkerung dient. #Krisen werden verwaltet und mit #Symbolpolitik umgarnt.

#Rentenkollaps #sozialabbau #Kürzungspläne #wohnungsnot #Aufbruchsstimmung sieht anders aus. #MerzIstNichtMeinKanzler

Petition · Teilhabe sichern: Keine Kürzungen bei Unterstützungsleistungen für Kinder, Jugendliche und Menschen mit Behinderungen · innn.it

Jetzt innn.it-Petition unterschreiben & Bettina Veldhoff unterstützen!

RE: https://social.bund.de/@destatis/116447358758141103

Die Alten verbauen die Jungen jegliche Zukunftsaussichten, hinterlassen eine total kaputte Welt und wundern sich dann, warum die Jungen keine Kinder haben wollen.
Ach ja.
#Klimawandel #Klimakatastrophe #Klimakrise #Rente #Rentenreform #Sozialstaat #Sozialabbau