Kirn (ots) - Am heutigen Montag führte die Polizeiinspektion Kirn mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei Mainz mehrere Geschwindigkeitsmessungen im Bereich der B41 bei Kirn durch. Im Fokus der Beamten stand die Einhaltung der ...

https://www.presseportal.de/blaulicht/pm/131677/6236587

#Bereitschaftspolizei #Fahrverbot #Geldbuße #Geschwindigkeitsmessungen #Gesetz #Punktesystem #Straßenverkehrssicherheit #Transport #Transportnotfall #Verkehrsbericht #Verkehrsnotfall #Verstöße

POL-PIKIR: Geschwindigkeitsmessungen im Dienstgebiet der Polizeiinspektion Kirn - Zahlreiche Verstöße...

Kirn (ots) - Am heutigen Montag führte die Polizeiinspektion Kirn mit Unterstützung von Kräften der Bereitschaftspolizei Mainz mehrere Geschwindigkeitsmessungen im Bereich...

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📌 FÜHRERSCHEINENTZUG BEI ACHT PUNKTEN
Eine Fahrerin verlor ihre Fahrerlaubnis, weil selbst fast tilgungsreife Verstöße vollständig angerechnet werden. Das Urteil mahnt zu frühzeitigem Punkteabbau und sorgfältiger Registerprüfung. #Verkehrsrecht #Fahrerlaubnis #Punktesystem

https://www.bussgeldsiegen.de/entziehung-der-fahrerlaubnis-bei-acht-punkten-warum-auch-alte-punkte-zaehlen/?preview=true

🚦 WARNUNG ODER FALSCHVERSAND? Das VG München entschied, dass die Zahlung der Kostenrechnung als Beweis für den Erhalt von Warnschreiben gilt. Behördenwarnungen müssen tatsächlich zugestellt sein, bevor der Führerschein entzogen wird. #Verkehrsrecht #Punktesystem #Fahrerlaubnis

https://www.bussgeldsiegen.de/fahrerlaubnis-entzogen-wegen-punkten-musste-der-fahrer-auf-warnschreiben-warten/

🎉1 Jahr #Chancenkarte: Hat sich das #Punktesystem bewährt? Die Attraktivität der #Chancenkarte hängt wesentlich von einer #Beschleunigung der #Visaverfahren ab. Denn diese erschweren die Aufnahme einer Nebentätigkeit zur Sicherung des Lebensunterhalts. Mehr 👉 https://www.svr-migration.de/publikation/schleppende-visavergabe-laeuft-die-chancenkarte-ins-leere/
@laaspher Wer hier #Asyl beantragt, muss hier sein, fällt also unter den Begriff #Migration. Damit bestätige ich nicht "implizit", dass der größte Teil der Zuwanderer nicht unter die Asylgarantie fällt, wie kommen Sie darauf? Das ist einfach Quatsch.
Genau, jeder Asylantrag soll überprüft werden, nicht Berechtigte müssen wieder gehen - da hakt es momentan.
Ja, andere Zuwanderungsverfahren, wie ein #Punktesystem für qualifizierte Einwanderung, sind bitter notwendig, sagt ja auch die Wirtschaft.

Services nutzen, die mit persönlichen #Daten "bezahlt" werden müssen, ist idR keine persönliche Frage, ob mir die Daten das Wert sind. Es etabliert entsprechende Dienste, behindert Mitmenschen vernünftige, #datenschutzfreundlich​en Dienste zu nutzen ohne sich wie Aussteiger verhalten zu müssen und untergräbt letztlich unsere #freiheit​liche #Gesellschaft.

#Überwachungskapitalismus #Google #Meta #Microsoft #Amazon
#Überwachungsstaat #China #Punktesystem
#Demokratie stärken statt schwächen

Zu kompliziert - Migrationsforscher dämpfen Erwartungen an neue „Chancenkarte“ Die Bundesregierung will den Zuzug ausländischer Arbeitskräfte mit einer neuen Chancenkarte erleichtern. Experten halten die Regelung aber für sehr kompliziert und rechnen mit einer begrenzten Wirkung. https://www.migazin.de/2024/06/02/migrationsforscher-daempfen-erwartungen-an-neue-chancenkarte/ #Fachkräftemangel #Arbeitsmarkt #Chancenkarte #Einwanderung #Punktesystem #Wirtschaft #Aktuell #epd
Migrationsforscher dämpfen Erwartungen an neue „Chancenkarte“

Deutschland will den Zuzug ausländischer Arbeitskräfte mit einer Chancenkarte erleichtern. Experten halten die Regelung aber für sehr kompliziert.

Ein neues #Gesetz für den #Verfassungsschutz, das Innenministerin Nancy #Faeser vorantreibt, soll den #Agenten deutlich mehr Macht geben. Künftig sollen sie eigenständig #Bürgern zuflüstern dürfen, welche Bürger radikal seien.

Wisst ihr noch #China: Das #Punktesystem 🤔❓ Wir kommen ihm näher ❗Wollen wir sowas 🤔❓ Nein ❗

https://www.sueddeutsche.de/politik/verfassungsschutz-befugnisse-faeser-agenten-folgen-buerger-1.6294133

Verfassungsschutz: Agenten sollen mehr Macht bekommen - die Folgen

Faeser treibt Gesetz voran: Künftig sollen Agenten eigenständig Bürgern zuflüstern dürfen, welche anderen Bürger radikal seien.

Süddeutsche Zeitung