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Brantner schließt Ministeramt in Baden-Württemberg aus - Hubu.de - News & FreeMail

Grünen-Chefin Franziska Brantner will nicht Ministerin im Kabinett von Cem Özdemir in Baden-Württemberg werden. "Ich komme aus Heidelberg, ich liebe Baden-Württemberg, aber ich liebe auch unsere ganze Bundesrepublik", sagte sie den Sendern RTL und ntv.

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Wenn das @LinkeTuebingen nicht im Wahlkampf hilft: #Özdemir deutet an, dass #Palmer ein #Ministeramt bekommen könnte.

Deutschlandfunk: Informationen am Morgen | Wahlkampf von Grünen-Kandidat Özdemir mit Boris Palmer https://share.deutschlandradio.de/dlf-audiothek-audio-teilen.html?audio_id=dira_981DBA300BC511F17F75B883034C2FA0

#LandtagswahlBW #landtagswahl #baden_württemberg #tübingen #Grüne #GrüneBW

Baden-Württemberg - Wahlkampf von Grünen-Kandidat Özdemir mit Boris Palmer

Deutschlandfunk
@ArnoldSchiller

Überraschung... wenn man genau von dieser
#Energielobby ins #Ministeramt gewechselt hat - oder sollte ich besser sagen, von #Oberlobbyist Merz dahin gewechselt wurde.

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Nicht, dass eine
#FckAfD nicht alles noch schlimmer machen würde, aber ich kann sehr gut verstehen, warum Menschen in #Deutschland keiner der etablierten Parteien #CDU, #CSU, #FDP und leider auch #SPD und ein Stück weit sogar #Grüne mehr ihre verlogenen Versprechen glauben und diese nicht weiterhin wählen.

So viel zum Thema
#letztePatrone - alles nur noch ein verlogenes, heuchlerisches, korruptes Pack.
Es geht um die Umsetzung von
#Lobbyinteressen (Firmen, v.a. Großkonzerne, aber auch der #Superreichen #Millionäre und #Milliardäre), Macht und eigene Bereicherung. Nicht um das Land, nicht um die Bürger (m/w/d) dieses Landes.

Je mehr Dreistigkeit, Unzulänglichkeiten, Skandale, bis hin zu Amtsmissbrauch und vorsätzlichen Betrug, desto lukrativer das nächste Amt.

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@Bundesregierung

#Politik #Deutschland #Minister #Kanzler #Bundeskanzler #Merz #FriedrichMerz #NichtMeinKanzler #Glöckner #JuliaGlöckner #Reiche #KatharinaReiche #Spahn #JensSpahn #Dobrindt #AlexanderDobrindt #Amthor #PhilippAmthor

#MINISTERIN #REICHE: FELDZUG GEGEN DIE #ENERGIEWENDE:

#Privatkampf unabhängig vom #Koalitionsvertrag!

#Bundesumweltministerin #Reiche scheint dem #Koalitionsvertrag wenig Beachtung zu schenken. Als frühere #Vorstandschefin von #Westenergie wirkt es, als setze sie ihre #Karriere in der #fossilen #Energiewirtschaft nun aus dem #Ministeramt heraus fort.

https://m.youtube.com/watch?v=WifZB2ff4BQ

MINISTERIN REICHE: FELDZUG GEGEN DIE ENERGIEWENDE

YouTube
@tagesschau

Kann man so miese, korrupte, menschenverachtende, narzistische und völlig inkompetente Typen a la
#Spahn, #Dobrindt, #Linnemann & Co nicht endlich mal von der politischen Bildfläche und insbesondere aus #Ministeramt und politischer Verantwortung entfernen 🤷

Ministeranklage gegen Gewessler: ÖVP erwägt Unterstützung

Die #ÖVP erwägt, bei der Ministeranklage der #FPÖ gegen die frühere Umweltministerin Leonore #Gewessler (#Grüne) mitzuziehen

Für eine Ministeranklage gegen Gewessler beim #Verfassungsgerichtshof (#VfGH) braucht es eine Mehrheit im #Nationalrat, die mit den Stimmen von FPÖ und ÖVP möglich wäre. In ihrem Antrag werfen die Freiheitlichen Gewessler vor, aus ideologischen Gründen mehrere #Straßenbauprojekte wie beispielsweise den #Lobautunnel gestoppt zu haben. Die gestrichenen Projekte seien, so die FPÖ, aber Teil des Bundesstraßengesetzes, die frühere Ministerin habe also gegen geltendes Recht verstoßen.

Eine solche Anklage ist laut dem Antrag auch bis zu einem Jahr nach dem Ausscheiden aus dem #Ministeramt noch möglich. Ziel einer #Ministeranklage ist grundsätzlich ein Verlust des Ministeramts, bei „besonders erschwerenden Umständen“ sind aber auch weitere Sanktionen möglich.

https://orf.at/stories/3395421/

#Klimakrise
#PolitikKrise

Ministeranklage gegen Gewessler: ÖVP erwägt Unterstützung

ORF.at
#news ⚡ Ines Claus lehnt Ministeramt unter Merz ab: Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus will einem Kabinett in Berlin unter Friedrich Merz nicht angehören. Claus wurde als eine der we... https://hubu.de/?p=268287 | #claus #ines #merz #ministeramt #hubu
Ines Claus lehnt Ministeramt unter Merz ab - Hubu.de - News & FreeMail

Hessens CDU-Fraktionschefin Ines Claus will einem Kabinett in Berlin unter Friedrich Merz nicht angehören.

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#news ⚡ NRW-Vizeministerpräsidentin schließt Ministeramt im Bund nicht aus: Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin von NRW, Mona Neubaur (Grüne), schließt nicht aus, nach der Bundes... https://hubu.de/?p=261735 | #bund #ministeramt #hubu
NRW-Vizeministerpräsidentin schließt Ministeramt im Bund nicht aus - Hubu.de - News & FreeMail

Die stellvertretende Ministerpräsidentin und Wirtschaftsministerin von NRW, Mona Neubaur (Grüne), schließt nicht aus, nach der Bundestagswahl bei einem entsprechenden Angebot nach Berlin zu gehen. Auf die Frage, ob sie ein Ministeramt in der neuen Bundesregierung annehmen würde, sagte Neubaur "Ippen-Media": "Ministerin und stellvertretende Ministerpräsidentin in Nordrhein-Westfalen sein zu dürfen, ist ein wahres Privileg, für das ich jeden Tag dankbar bin.

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Söder: Kein Wechsel in Bundespolitik, offen für Schuldenbremse-Reform

CSU-Chef Markus Söder schließt einen Wechsel als Minister in die Bundespolitik aus und zeigt sich offen für eine Reform der Schuldenbremse unter Bedingungen.

DieBayern.de