RE: https://freiburg.social/@sbamueller/116489944636490789

Der Countdown läuft. Wer noch mitzeichnen möchte, dass die gekaufte Gotham-Lizenz in BaWü doch nicht zum Einsatz kommt, muss sich jetzt beeilen.

#GrüneBW #Palantir #Gotham #StopPalantir

40 Jahre Tschernobyl - auch Gefahren aus der Schweiz, deshalb: "Atomenergie abschalten!"- fordert Dr. Schmid von der IPPNW.

Aktuell stecken in Stuttgart Grüne und CDU in Koalitionsverhandlungen. In einem Brief an Cem Özdemir von den Grünen und Manuel Hagel von der CDU sowie deren Verhandlungsteams weist die Organisation „Internationale Ärzt*innen für die Verhütung des Atomkrieges“, kurz IPPNW, auf die drohenden Atomgefahren aus der Schweiz für Baden-Württemberg hin.

Die IPPNW fordert, auch anlässlich des 40. Jahrestages der Atomkatastrophe von Tschernobyl, von der künftigen Landesregierung, sich gegenüber der Schweiz und der Bundesregierung für ein baldiges Ende der Schweizer Atomanlagen einzusetzen.

Über den Brief der IPPNW an die (künftige) @RegierungBW in Stuttgart, die atomaren Risiken und was diese mit politischer Verantwortung zu tun haben, sprach ich heute für @RDL mit Dr. Jörg Schmid von den IPPNW.

https://rdl.de/Interview_Dr_Schmid_IPPNW_Tschernobyl_AKW_Schweiz_26_April_2026_RDL

#tschernobyl #akw #NoAKW #ippnw #schweiz #baden #badenwurttemberg #stuttgart #ozdemir #Grüne #cdu #grunebw #grünebw #CemÖzdemir #energiewende #erneuerbareenergien #erneuerbare #beznau #schweiz #basel #kantonargau #atom #atomkraft #fukushima #atomkraftneindanke #baden #sudbaden #hochschwarzwald #breisgau #breisgauHochschwarzwald #freiburg #freiburgimBreisgau #bundesregierung #deutschland #montag

https://www.staatsanzeiger.de/nachrichten/politik-und-verwaltung/fragen-antworten-kommt-die-neuauflage-von-gruen-schwarz-das-muss-man-wissen/

Es geht voran!

#LTWBW26 #sondierungsgespräche #CDUBW #GrüneBW #koalitionsverhandlungenBW

Die Basis der #grünebawü #GrüneBW möchte mit einer Urabstimmung die Einführung von #palantir stoppen.

Man munkelt, dass das den Parteioberen nicht ganz so passt, v.a. weil die Grünenfraktion (fast) geschlossen FÜR das neue Polizeigesetz gestimmt hat - an der Basis vorbei!

Danke fürs Teilen und (bei passendem Parteibuch) Mitunterschreiben!

https://keinebasisfuerpalantir.de/

#stopppalantir #grunefraktionbw #bw #LandBW #datenschutz @kein_palantir_bw

RE: https://chaos.social/@netzpolitik_feed/116329320456014786

+ 25 ungenehmigte Millionen vom Innenminister BW .... bzw nachträglich genehmigt, weil zwar nicht rechtmäßig bestellt, aber trotzdem bezahlt.
#GrüneBW

RE: https://mastodon.social/@GuidoKuehn/116221337692990550

Absolut!

Ich fange schon an, dass kleinere Übel gewählt zu haben.

#GrüneBW, Ich habe nicht für euch gestimmt, sondern geben den #HagelSchaden.
Und ich bin überzeugt ich war nicht der einzige. Vergesst das nicht!

Zur Gretchenfrage um Boris #Palmer in der Landespolitik:
Ich meine verstanden zu haben, was das Spiel ist: #Özdemir ist nur widerwillig dem Ruf nach Stuttgart gefolgt. Die #GrüneBW brauchten ein Zugpferd nach Kretschmann, andere fähige Kandidaten wie Finanzminister Danyal Bayaz sind bislang zu unbekannt.

Bei der Frage nach Palmer im Kabinett ist eines entscheidend: Beabsichtigt Özdemir bei der BTW 2029 als Spitzenkandidat der Grünen anzutreten?

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#Tübingen #LTWBW26 #BorisPalmer

Ich finde die These plausibel, dass der Anstieg von #Ölpreis und Co. in den letzten Tagen den #GrüneBW in die Karten gespielt hat, weil man ihnen – mit Abstrichen – noch am ehesten zutraut, uns als Gesellschaft aus der #fossil|en Abhängigkeit zu führen, statt uns wie #GasKäthe noch tiefer hineinzureißen.

#Landtagswahl #Energiewende