kolar_ferdinand_13Die #FPÖ (Freunde Putin's) vergißt, daß auch FP #Hojac_Peter (#Westenthaler_Peter) vom #ORF bezahlt wird, Wieso dürfen diese Leute im #Nationalrat ungestraft Lügen verbreiten?
#Antifaschismus ist per Gesetz #Staatsprinzip in Österreich. Die #FPÖ (Freunde #Putin's) fordert im #Nationalrat allen Ernstes, Österreich zur #terroristische_Organisation zu erklären!??
#Fürst_Susanne hat recht! Die #Energiepolitik der #FPÖ (Freunde #Putin's) ist #verbrecherisch und #rückgratlos, wie sie im #Nationalrat erklärte!
Nachrichten aus aller WeltSchweiz beschließt neue Transitgebühr.
Das Schweizer Parlament hat entschieden: Wer die Schweiz künftig nur zur Durchfahrt nutzt, muss eine zusätzliche Abgabe zahlen. Mit 173 zu 13 Stimmen stimmte der Nationalrat für das Gesetz, das rund 21 Franken pro Durchfahrt kosten soll.
#Schweiz #Transitgebühr #Gotthard #Urlaub #Italien #Alpenverkehr #Straßenverkehr #Alpenrouten #Verkehrspolitik #Stau #Nationalrat #SanBernardino #Simplon #StBernhard #Infrastruktur #Alpen
HomeArslan will Schweizer Finanzwissen prüfen
awpNationalrat will Rettungsschirm für Stromkonzerne nicht verlängern
Der Rettungsschirm zur Rettung von systemkritischen Stromunternehmen in Krisenzeiten soll nicht verlängert werden. Dieser Meinung ist der Nationalrat. Er ist am Donnerstag nicht auf eine entsprechende Vorlage des Bundesrats eingetreten. Nun ist der Ständerat am Zug. #Axpo #HofWeissbadAG #Alpiq #Nationalrat #news
Geteilte Artikel
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Marc VéronEine lesenswerte, klare und vorbildliche Weisung der #Bundeskanzlei der #Schweiz zur Digitalen Souveränität führte zu einer "dringenden Aufsichtsbeschwerde" eines US-Handels-Lobbyisten bei der #Geschäftsprüfungskommission #GPK von #Nationalrat sowie #Ständerat, berichtet das Online-Magazin #Republik.
Artikel:
https://www.republik.ch/2026/02/27/us-lobbyist-attackiert-die-bundeskanzlei
Link zur Weisung:
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/vorgaben/w012-weisungen_digitale-souveraenitaet-der-bundesverwaltung.html
#DigitaleSouveranität #BigTech
@republik_magazin
@adfichter
Artikel:
https://www.republik.ch/2026/02/27/us-lobbyist-attackiert-die-bundeskanzlei
Link zur Weisung:
https://www.bk.admin.ch/bk/de/home/digitale-transformation-ikt-lenkung/vorgaben/w012-weisungen_digitale-souveraenitaet-der-bundesverwaltung.html
#DigitaleSouveranität #BigTech
@republik_magazin
@adfichter
accademia della grappa... Nein! Fertig mit US-Arschkriecherei
#CH #Politik #Souverän #Parlament #Nationalrat #Ständerat #Bundesrat
...für #FDP-Bube Philipe Nantermod gehört das Hirn nicht zu den Organen, welches in die Grundversicherung gehört 😜
#CH #Politik #Politiker #Nationalrat #Ignoranz #Indifferenz #Arschlochigkeit
🫣
#ch #politik #politiker #Nationalrat #ignoranz #Indifferenz #arschlochigkeit #psychotherapie
Niko TrimmelÖffentlich Angestellte, die als Gewerkschafter von ihrer eigentlichen Tätigkeit freigestellt sind, erhalten in Österreich nicht bloß ihr Gehalt – sondern auch zusätzliche monetäre Zulagen.
Ein rechtlich fragwürdiges System, das der Nationalrat nach Verhandlungen mit der Gewerkschaft nun gesetzlich verankert hat – wurden dabei die Abgeordneten ausgetrickst?
Der Falter berichtet:
https://www.falter.at/maily/20260128/der-hinterhaeltige-antrag
#GÖD #Gewerkschaft #ÖffentlicherDienst #Österreich #AtPol #AutPol #Pol_At #Nationalrat
