Show threadMike Kuketz 1d ago

CDU/CSU hat die Rente nicht zukunftsfest gemacht, die Digitalisierung verschlafen, die Energiewende blockiert, den Wohnungsbau vernachlässigt und die Infrastruktur verrotten lassen – 16 Jahre Merkel, jetzt Merz. Und sie werden trotzdem gewählt. Warum? Weil ihre Klientel mit dem Status quo gut lebt: Eigenheim abbezahlt, Rente gesichert, Auto in der Garage. Was danach kommt, ist nicht ihr Problem. Politik für die, die schon angekommen sind – auf Kosten derer, die es nie werden. Und die SPD?! Macht fleißig mit und wird dann wohl mit einstelligen Ergebnissen belohnt.

#CDU #CSU #Bundespolitik #Politikversagen #Deutschland

Mike Kuketz 1d ago

Wir schreiben 2026 und die Bundesregierung erfindet das Rad neu – dasselbe Rad wie 2022: Tankrabatt. 17 Cent weniger pro Liter, zwei Monate lang, für alle gleich. Egal ob SUV-Fahrer oder Pendler ohne Alternative. Wer kein Auto hat, schaut wieder in die Röhre. Dass dieser Ansatz 2022 nachweislich kaum gewirkt hat und die Mineralölkonzerne die Ersparnis teils einfach eingesteckt haben, scheint vergessen. Strukturelle Probleme löst man nicht mit Steuergeschenken – aber Symbolpolitik ist halt schneller als Verkehrswende.

#Tankrabatt #Bundespolitik #Spritpreise #Symbolpolitik

civicghostApr 17

RE: https://flipboard.com/@sz_de/politik-c37ctm8tz/-/a-CS3KPqjjQY-UO1ae1Byydw%3Aa%3A2098898654-%2F0

„gelebte Frauenpolitik“ oder nicht? Was meinen Sie? Teilen Sie Ihre Meinung über Nexus Politics direkt mit Politikern. #Bundespolitik #Bundesregierung #Gesundheit #Warken #Berlin #Deutschland #Frauenpolitik

civicghostApr 14

RE: https://flipboard.com/@handelsblatt/politik-iajs3qorz/-/a-TjD2orSHTtem3AiiUt3PXw%3Aa%3A2728930953-%2F0

Es ist gut, dass endlich eine Entscheidung zur Krise der hohen Kraftstoffpreise gefallen ist. Aber reichen 17 Cent pro Liter für zwei Monate aus? Was kann getan werden, um Energie deutlich günstiger zu machen? Ich bin mir da nicht sicher. Ich habe meine Gedanken auf Nexus Politics mit Politikern geteilt, damit meine Meinung von denjenigen gehört wird, die tatsächlich etwas bewirken können. #Spritpreise #Bundespolitik #Demokratie #Politik #Deutschland #Germany

Radio CORAXApr 2

Reform des Förderprogramms „Demokratie leben!“ bedroht Projekte und Vereinsarbeit – im Gespräch mit der Amadeu-Antonio-Stiftung

Schon mehr als 10 Jahre fördert der Bund mit dem Förderprojekt „Demokratie leben“ Projekte, die sich für Demokratie und gegen Extremismus, Rassismus und Radikalisierung einsetzen. Darunter fallen u.a. HateAid, die Amadeo-Anto

https://radiocorax.de/reform-des-foerderprogramms-demokratie-leben-bedroht-projekte-und-vereinsarbeit-im-gespraech-mit-der-amadeo-antonio-stiftung/

#AmadeuAntonioStiftung #Bundespolitik #DemokratieLeben! #Politik

Radio CORAXApr 2

Reform des Förderprogramms „Demokratie leben!“ bedroht Projekte und Vereinsarbeit – im Gespräch mit der Amadeu-Antonio-Stiftung

Schon mehr als 10 Jahre fördert der Bund mit dem Förderprojekt "Demokratie leben" Projekte, die sich für Demokratie und gegen Extremismus, Rassismus und Radikalisierung einsetzen. Darunter fallen u.a. HateAid, die Amadeo-Antonio-Stiftung und der Zentra...

https://radiocorax.de/reform-des-foerderprogramms-demokratie-leben-bedroht-projekte-und-vereinsarbeit-im-gespraech-mit-der-amadeo-antonio-stiftung/

Fürth AktuellMar 28

Abschied von Carsten Träger: Öffentliche Trauerfeier in Fürth am 10. April 2026

https://fuerthaktuell.de/?p=9734

#fürth #oberfürberg #österreich #innsbruck #mittelfranken #bayern #spd #bundestag #bundespolitik #landespolitik #trauerfeier #gedenkfeier #abschied #carstenträger #stmichael #franken #news

Abschied von Carsten Träger: Öffentliche Trauerfeier in Fürth am 10. April 2026

Die Stadt Fürth und die bundesdeutsche Politik nehmen Abschied von Carsten Träger. Der Parlamentarische Staatssekretär und SPD-Bundestagsabgeordnete versta...

Fürth Aktuell
MöhrchenMar 24

Ich frage mich jeden Tag, wieso es möglich ist, dass ein Bundesland, das das Deutsche #Grundgesetz auf Drängen der #CSU am 20.5.1949 mit 101 zu 64 Stimmen abgelehnt hat, Minister im Bund stellen und Einfluss auf die #Bundespolitik und die #Demokratie nehmen darf.

https://taz.de/Wegen-Petition-gegen-Merz/!6165344/

#DePol

Wegen Petition gegen Merz?: Dobrindt stoppt Demokratieprojekt

Die Geschäftsführerin der Gruppe „Radikale Töchter“ initiierte eine Petition gegen Merz – nun stoppte das Innenministerium ihr Demokratieprojekt.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH
tbonesMar 23

Spannende Zusammenfassung für die #Bundespolitik nach der RLP-Wahl:

#Union #SPD

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/landtagswahl-rheinland-pfalz-analyse-102.html?at_medium=tagesschau

Landtagswahl Rheinland-Pfalz: Ein CDU-Sieg mit vielen Warnsignalen

Es war ein Zweikampf zwischen SPD und CDU, den die CDU gewonnen hat. Doch das Wahlergebnis in Rheinland-Pfalz sollte beiden Parteien zu denken geben - vor allem auf Bundesebene. Das zeigen die Umfragen von Infratest dimap sehr deutlich.

tagesschau.de
Nachrichten aus aller WeltMar 23

Bericht: FDP-Chef Dürr bietet Rücktritt an.

Nach den jüngsten Wahlniederlagen steckt die FDP tief in der Krise. Laut einem Bericht soll Christian Dürr seinen Rücktritt als Parteichef angeboten haben.

https://t1p.de/1c0lm

#FDP #ChristianDürr #StrackZimmermann #PolitikDeutschland #Parteikrise #FDPNews #Rücktritt #Bundespolitik #Deutschland #Liberale