CiieePiieehttps://www.sueddeutsche.de/meinung/steinmeier-anwalt-staates-deutschland-afd-verbot-kommentar-li.3300151 #Prantl at his best. Wenn alle anderen Verfassungsorgane ausfallen, muß es #Steinmeier, der bisher auch "ruht" richten, um die im GG angelegten #Demokratieschutzrechte d. Artikel 18 u. 21 Abs. 2 zu aktivieren. Wer "Es sind nicht dieselben Täter, aber es ist dasselbe Böse“ sagt u. #AFD mit ihrem Rassismus, Antisemitismus, Hetze gg Minderheiten u. Vertreibungsgelüste beschreibt, der liegt richtig und muss handeln, das gilt auch für den #bundesprasident Danke Prantl
Dirk Wagner 
Morgen kommt der #Bundespräsident zur #Sail2025 nach #Bremerhaven, da werde ich wohl mal mein weißes Hemd bügeln. 🤪
Elmar LützBundestag: Linken-Politikerin Köktürk wehrt sich gegen Rauswurf durch Klöckner - WELT https://share.google/cOTjPZsOoIKLyAc4j
Und ich dachte der Bundestag sei die Repräsentation des Volkes und deren Vertreter 🤔 Na gut, das Volk besteht auch nur aus Juristen und anderen Anzug-Trägern 🤔 #bundesprasident #JuliaKlöcknerCDU #bundestag #politikversagen #Bundestagspräsident #DemDeutschenVolke ach wo hab ich das schonmal gelesen
Bundestag: Linken-Politikerin Köktürk wehrt sich gegen Rauswurf durch Klöckner
Anfang Juni trug die Linkenabgeordnete Cansın Köktürk ein Shirt mit der Aufschrift „Palestine“ im Plenarsaal. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) verwies sie daraufhin des Saals. Dagegen will Köktürk jetzt Einspruch einlegen.
Andi Waffeln!#BundesPräsident #Steinmeier #AntiRassismus #LinksRuck #Satire
Untragbar! Ein linksextremer Bundespräsident!
DieBayernBregenzer Festspiele: Bundespräsident wirbt für EU-Projekte https://www.diebayern.de/kultur/bregenzer-festspiele-bundespraesident-wirbt-fuer-eu-projekte-3036725?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Festspiele #Österreich #Bundespräsident #Bayern #Baden-Württemberg #Bregenz
SchreibeEinfach1/2 #Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sagt offen: Die #Koalition von Friedrich #Merz und Lars Klingbeil ist beschädigt. Und das ist sie auch. Weil #CDU, #CSU und #SPD sich nicht auf Frauke Brosius-Gersdorf einigen konnten.
NetzpetzeWas sagt eigentlich unser #Bundespräsident zu der ganzen Flaggenverbotsnummer?
"[... ]Auch die homophobe und transfeindliche Hasskriminalität nimmt zu. [...] #Toleranz und #Respekt, die Werte unseres Grundgesetzes – all das müssen wir aktiv verteidigen und selbstbewusst leben. [...]"
Wo is'n jetzt das "wir", Herr Bundespräsident Dr. #Steinmeier?
R. WucherpfennigWir in 🇩🇪 haben eine gewachsene Struktur und die gibt es schon länger als es #Deutschland überhaupt gibt. Der #Bundespräsident und/oder #Bundeskanzler hat nie die Macht die #Milei hat als #Präsident in #Argentinien hat. 🇩🇪 ist jeher Förderal aufgebaut und nicht zentral!
AustrianpsychoWelches Land vertreten eigentlich #Bundespräsident und #Bundeskanzler in #Wien?
Ist das eigentlich verfassungskonform?
Geht es doch bloß um Niederösterreich?
#Österreich #Ukraine #Hofburg #Ballhausplatz #Selensky #W1606
Seehofer: Zeit reif für eine Bundespräsidentin https://www.diebayern.de/politik/seehofer-zeit-reif-fuer-eine-bundespraesidentin-3026148?utm_source=Mastodon&utm_medium=dpa&utm_content=textlink #Bundespräsident #CSU #Deutschland #Partei #Bayern #München
