Medien, die kritisch über die Trump-Regierung berichten, stehen in den USA unter Druck. Das liegt auch daran, dass ein Trump-Verbündeter die Medienaufsichtsbehörde FCC leitet. Vor konservativen Aktivisten freut sich Brendan Carr über Mittelstreichungen und das Aus von Trump-Kritikern.#Politik #Meinungsfreiheit #DonaldTrump #USA #Pressefreiheit #Medien
Kampf gegen "Fake News": Chef der US-Medienbehörde prahlt mit Trump-Siegen gegen die Presse
Kampf gegen "Fake News": Chef der US-Medienbehörde prahlt mit Trump-Siegen gegen die Presse

Medien, die kritisch über die Trump-Regierung berichten, stehen in den USA unter Druck. Das liegt auch daran, dass ein Trump-Verbündeter die Medienaufsichtsbehörde FCC leitet. Vor konservativen Aktivisten freut sich Brendan Carr über Mittelstreichungen und das Aus von Trump-Kritikern.

ntv NACHRICHTEN
Medien, die kritisch über die Trump-Regierung berichten, stehen in den USA unter Druck. Das liegt auch daran, dass ein Trump-Verbündeter die Medienaufsichtsbehörde FCC leitet. Vor konservativen Aktivisten freut sich Brendan Carr über Mittelstreichungen und das Aus von Trump-Kritikern.#Politik #Meinungsfreiheit #DonaldTrump #USA #Pressefreiheit #Medien
Kampf gegen "Fake News": Chef der US-Medienbehörde prahlt über Trump-Siege gegen die Presse
Kampf gegen "Fake News": Chef der US-Medienbehörde prahlt über Trump-Siege gegen die Presse

Medien, die kritisch über die Trump-Regierung berichten, stehen in den USA unter Druck. Das liegt auch daran, dass ein Trump-Verbündeter die Medienaufsichtsbehörde FCC leitet. Vor konservativen Aktivisten freut sich Brendan Carr über Mittelstreichungen und das Aus von Trump-Kritikern.

ntv NACHRICHTEN

Am Scheideweg der Freiheit. Harte Kritik der UN an Bundesregierung
Deutschland, das sich gern als Hort der Freiheiten und Grundrechte inszeniert, steht aus Sicht der Vereinten Nationen am „Scheideweg“ der Meinungsfreiheit.

(iz). Nach einem zehntägigen Besuch in mehreren Bundesländern spricht die UN-Son
https://islamische-zeitung.de/scheideweg-freiheit-kritik-bundesregierung/
#Debatte #Deutschland #Deutschland #Politik #369 #deutschland #Grundrechte #IreneKhan #kritik #Meinungsfreiheit

#Duisburg: CDU blockiert mich bei Facebook – #Meinungsfreiheit #Demokratie Natürlich habe ich die CDU Ratsfraktion immer wieder deutlich kritisiert auf ihrer eigenen Seite, dass eine Partei einen deshalb aber blockiert ist schon fragwürdig. Denn meine Kommentare waren zwar kritisch, aber nie…

#Duisburg: CDU blockiert mich ...
#Duisburg: CDU blockiert mich bei Facebook – #Meinungsfreiheit #Demokratie

Natürlich habe ich die CDU Ratsfraktion immer wieder deutlich kritisiert auf ihrer eigenen Seite, dass eine Partei einen deshalb aber blockiert ist schon fragwürdig. Denn meine Kommentare waren zwa…

ulrics, nachdenkliche Stimme aus Duisburg
Finnlands Oberster Gerichtshof spricht Päivi Räsänen in einem Punkt für schuldig - TheoBlog.de

Es sind beunruhigende Nachrichten: Finnlands Oberster Gerichtshof spricht Abgeordnete zwar wegen des Bibel-Tweets frei, verurteilt sie jedoch wegen

TheoBlog.de

Nein zur Gesetzesinitiative "Gegen digitale Gewalt" aka Memeverbot!

Abgesehen davon, dass das Framing an sich fragwürdig ist (Tote durch "digitale Gewalt" = ...0), erlaubt es ambitionierten Staatsanwaltschaften Zensur zu betreiben. S. hierzu https://netzpolitik.org/2026/gesetz-gegen-digitale-gewalt-diese-deepfakes-sollen-kuenftig-strafbar-sein/

#Zensur #Meinungsfreiheit

Gesetz gegen digitale Gewalt: Diese Deepfakes sollen künftig strafbar sein

Die Bundesregierung will Lücken bei der Strafbarkeit digitaler Gewalt schließen. Nach dem Aufschrei über den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes soll das Kabinett schon diese Woche über einen Entwurf abstimmen. Wir veröffentlichen den strafrechtlichen Teil des Gesetzentwurfs.

netzpolitik.org
Lateinamerika: Mehrere Staaten verschärfen Vorgehen gegen Zivilgesellschaft durch „Anti-NGO-Gesetze“ – Kogruppe Chile Venezuela

Ich empfehle dir diesen Artikel aus der Zeitung: Donnerstag, 26. März 2026, AfD will Nürnberg aus Bürgerbündnis herausklagen, Innenpolitik https://www.sueddeutsche.de/politik/afd-kommunen-bundesverwaltungsgericht-li.3457905
Der Autor argumentiert, der „Verein gegen Rechtsextremismus“ habe #meinungsfreiheit , die Stadt #nürnberg jedoch müsse #neutral sein.
Ist es nicht eher so, dass die staatlichen Institutionen in unserer #demokratie eine #Meinungspflicht haben?
Müssen sie nicht unsere #gesellschaft gegen #rechtsextreme verteidigen?
#noafd #politik
AfD-Klage gegen Nürnberg: Darf sich eine Stadt in einem Bündnis gegen Rechts engagieren?

Das Bundesverwaltungsgericht verhandelt über eine Klage gegen Nürnberg. Verliert die Stadt, dürfte das Folgen für viele Kommunen haben.

Süddeutsche Zeitung
#GoodNews: Die palästinensische Aktivistin Leqaa Kordia ist in den #USA aus der ICE-Haft entlassen worden. Sie hatte lediglich friedlich von ihrem Recht auf #Meinungsfreiheit Gebrauch gemacht...
https://www.amnesty.de/mitmachen/erfolg/usa-leqaa-kordia-freigelassen-2026-03-19
USA: Leqaa Kordia freigelassen

Die Palästinenserin wurde am 16. März aus der Haft entlassen.

Bekommen Schiedsrichter bei klaren Fehlentscheidungen, die im schlimmsten Falle sogar ein Spiel entscheiden können ebenfalls einen Bußgeldbescheid vom DFB Sportgericht?
Ob Blessin nun recht hat oder nicht… halte ich das für einen massiven Eingriff in die Meinungsfreiheit.
#fcsp #fussballliebe #dfb #meinungsfreiheit
🏴‍☠️🤎🤍❤️‍🔥
https://www.ndr.de/sport/fussball/Bundesliga-FC-St-Pauli,pauli-524.html
FC St. Pauli: Nach Schiedsrichter-Kritik - Blessin muss 10.000 Euro zahlen

Trainer Alexander Blessin vom FC St. Pauli wird nach seiner Schiedsrichter-Schelte kräftig zur Kasse gebeten. Nach dem Freiburg-Spiel am Sonntag hatte er in einem TV-Interview Schiedsrichter Florian Badstübner scharf kritisiert.

ndr.de