nicodAImusNein zur Gesetzesinitiative "Gegen digitale Gewalt" aka Memeverbot!
Abgesehen davon, dass das Framing an sich fragwürdig ist (Tote durch "digitale Gewalt" = ...0), erlaubt es ambitionierten Staatsanwaltschaften Zensur zu betreiben. S. hierzu https://netzpolitik.org/2026/gesetz-gegen-digitale-gewalt-diese-deepfakes-sollen-kuenftig-strafbar-sein/
Gesetz gegen digitale Gewalt: Diese Deepfakes sollen künftig strafbar sein
Die Bundesregierung will Lücken bei der Strafbarkeit digitaler Gewalt schließen. Nach dem Aufschrei über den Fall der Schauspielerin Collien Fernandes soll das Kabinett schon diese Woche über einen Entwurf abstimmen. Wir veröffentlichen den strafrechtlichen Teil des Gesetzentwurfs.