Das Bündnis #RheinmetallEntwaffnen versteht sich als Teil einer jungen und militanten Antikriegsbewegung.

Die Zeitschrift #FriedensForum des Netzwerks Friedenskooperative berichtet über »Ungehorsame Blockaden von Rüstungsproduktion und Militär«:
https://www.friedenskooperative.de/friedensforum/artikel/ungehorsame-blockaden-von-ruestungsproduktion

Ein kostenloses Probeheft des Magazins, das über die Aktivitäten der Friedensbewegung informiert, könnt ihr auch unter o.g. Link anfordern.

Fragen in der Einwohner*innenfragestunde zu datenschutzkonf. Videoüberwachung in der Waffenverbotszone (keine geplant) und hinsichtlich antisemitischen Hass beim sog. Antikriegstag durch Steckbriefe über Journalisten des GT, Oberbürgermeisterin, Uni Präsident & weitere.

#göttingen+ #Antisemitismus-
#friedensforum-

Unterstützende der #Querfront demos am 3.10. in #Berlin und #Stuttgart. Aus #Freibur: DfG-VK, DGB, Frauen in Schwarz, #Friedensforum, Friedensstadt Freiburg und Verdi Ortsverein (der ist quasi eh Personenidentisch mit dem Friedensforum)

Dazu ein paar Landesverbände BaWue von #BSW, #DKP, #MLPD, VVN-BdA.

Harter Schwurbel wie "München steht auf" und Mullahproxies wie "Sozialismus von unten" auch dabei.https://nie-wieder-krieg.org/2025/09/02/unterstuetzer/

#Friedensdemo #Querdenker #Friedensbewegung

Die rechts- & Schwurbeloffene Freiburger #Friedensbewegung hat eine Leserbriefkampagne gestartet um sich bei der BZ zu beschweren, dass im Artikel zu ihrer Demo mit Pro-Putinistischen Forderungen (keine Waffen an die #Ukraine, keine Sanktionen gegen #Russland), unsere Gegendemo vorkommt.

Details & @radioech Bericht: https://sbamueller.com/2025/09/01/wie-wars-auf-der-gegendemo-zur-anti-kriegstag-demo/

#Freiburg #Friedensforum

Polizei versucht weiter großen Antikriegsprotest zu delegitimieren

Am Samstag fand eine Parade gegen Krieg von Rheinmetall Entwaffnen und dem Kölner Friedensforum statt, wobei es zu einem brutalen Polizeieinsatz kam, der im Nachhinein als Reaktion auf Fehlverhalten der Personen in der Parade dargestellt wurde. Videomaterial und Aussagen Beteiligter zeigen, dass die Polizei falsche Informationen verbreitet und den Antikriegsprotest damit diskreditiert.

Der Anmelder der Parade veröffentlichte einen zwei Seiten langen Bericht zu den Geschehnissen. Darin wirft er die Frage auf: „Was ist die Ursache für [die] Abkehr der Behörde von der bisherigen Kooperationspraxis?“ Am Startpunkt hielt die Polizei die Demonstration für mehr als eine Stunde mit der Begründung von Vermummung und mitgeführten Eisenstangen auf. Vermummt waren nur 30 von 3000 Teilnehmer:innen und bei den „Eisenstangen“ handelt es sich um dünne PVC-Rohre, die gräulich wirken und Teleskopfahnenstangen aus Dünnblech (vgl.: https://regenbogen-online.de/teleskop-flaggenstange-schaumstoffgriff-160cm_4), die einen Durchmesser von 5–20 mm haben, wobei beide auf 2 m nicht über 200 g wiegen. Beides sind harmlose und für Demonstrationen übliche Gegenstände, die vom #Versammlungsrecht gedeckt sind.

Im weiteren Verlauf setzte die #Polizei weiterhin auf einen konfrontativen Einsatz. In ihrer Erklärung behauptet die Polizei #Köln, dass zwei Verbindungsbeamte den Wagen kontrolliert hätten und dabei von Teilnehmern zu Boden gestoßen worden seien. Die Polizei Köln schreibt: Diese „feige Attacke war der Auslöser für das massive Einschreiten der #Einsatzkräfte, die Schlimmeres verhindert haben.“ Durch ein am Sonntag veröffentlichtes Video eines Anwohners (https://www.youtube.com/watch?v=fwa0HEHZ9t0) wird deutlich, dass die beschriebene Situation so nicht stattgefunden hat. Das Video zeigt: Es waren nicht zwei #Verbindungsbeamte, sondern ein Trupp behelmter #Bereitschaftspolizisten, die in einer ruhigen Situation – wahrscheinlich nach Beendigung der besagten Kontrolle – den #Demonstrationszug verlassen. Die konfrontative Rolle der Polizei wird sichtbar, wenn man die 131 behelmten und 24 noch unbehelmten Bereitschaftspolizisten, die sich vorher unmittelbar um den Block positionierten, sieht. Während der Trupp die Parade verlässt, kommt es kurz zu einer unübersichtlichen Situation, in der zwei Teilnehmer durch den sich aus der Demo schlängelnden Trupp drängen. Dabei gibt es keinen gezielten Stoß zu Boden und ebenso kein gezieltes Schubsen oder „Attacke“ wie es die Polizei nennt. Trotzdem rennt die nahestehende Bereitschaftspolizei eine Sekunde später in die Parade und fängt an, Teilnehmende zu schubsen und zu schlagen. Circa 46 weitere Polizisten schließen sich diesem Angriff auf die Parade in den nächsten Sekunden an und der #Demonstrationszug wird aufgespalten, Teile abgespalten und Personengruppen über längere Zeit zusammengedrückt und weiterhin von allen Seiten angegriffen. Das Video belegt auch Schläge und andere Angriffe gegen #Sanitäter:innen (00:54; unten Rechts).

Auf anderen Videos ist klar zu sehen, dass #MdB Lisa #Schubert, nachdem sie auf ihren Status als parlamentarische #Beobachterin hinweist, gezielt ins Gesicht geschlagen wird (https://www1.wdr.de/nachrichten/rheinland/protestmarsch-rheinmetall-entwaffnen-100.html ; 29:10). Die Polizei spricht dabei von einem möglichen Schubsen ihr gegenüber. Dina Pütz von #Rheinmetall Entwaffnen sagt dazu: „Diese Darstellung ist eine Fehlleitung und auch die Selbstanzeige ist nur eine Nebelkerze, die den gesamten Einsatz in ein selbstkritisches Licht rücken soll. Doch jeder Teil vom Einsatz war ein Desaster! Der Höhepunkt war ein Sanitäter, der mit dem Kopf voran von Polizisten gegen eine Wand geschleudert wird, ein weiterer Sanitäter, der am Abend eine #Strafanzeige wegen schweren #Landfriedensbruchs bekommt, ein #Journalist, der ruppig festgenommen wird und mehr als 500 Personen, die nach dem Angriff der Polizei des Angriffs auf die Polizei bezichtigt werden. Es wirkt fadenscheinig, sich den Angriff auf eine #Bundestagsabgeordnete als einzigen Punkt zum Hinterfragen des Einsatzes heranzuziehen.

Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina Pütz zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die #Kriegspolitik der #Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten #Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren #Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser #Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner #Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“

Das Bündnis Rheinmetall Entwaffnen geht von einer gezielten Provokation und Störung des legitimen Antikriegsprotests aus. Die Polizei #Köln war schon zwei Wochen vorher mit dem Versuch aufgefallen, ein einwöchiges Camp des Bündnisses sowie diese Parade zu verbieten. Dieser Versuch wurde vom OVG Münster für nichtig erklärt. Dina zieht daraus: „Trotz des Versuchs unseren legitimen Protest zu verbieten, fand ein Camp mit Programm und mindestens 1500 Teilnehmern statt. Zudem konnten wir erfolgreich in der Stadt gegen die Kriegspolitik der Bundesregierung protestieren. Dieser Protest passt nicht zur gesamten Militarisierung, die keinen Widerspruch zulässt. Die Versuche der Polizei, unseren Protest zu diskreditieren, sind Teil der ‚Kriegstüchtigkeit‘ im Inneren. Für uns alle war sofort klar, dass unser Antikriegsprotest als „Ausschreitung“ diffamiert werden sollte. Also sind wir als gesamte Parade mit dem Kölner Friedensforum vor Ort geblieben und haben die angegriffenen Personen unterstützt.“

Quelle:  @rheinmetallentwaffnen „Rheinmetall Entwaffnen“ via trueten.de

#Antimilitarismus

#Polizeigewalt gegen das ausgeübte #Grundrecht auf #Versammlungsfreiheit in #Köln #Antimilitarismus #RheinmetallEntwaffnen

Wie haben erfolgreich gegen die seltsame Demo aus #Linkspartei, #Friedensforum, #ProPalästina Gruppen, #Querdenker, #AfD Haagerman und alten Männern, wie Prof. Wette demonstriert.

Die Kombi ist heiß und es kamen aus der Gegendemo und wollten mit uns diskutieren.

Das ist aus meiner Sicht auch Ok, allerdings muss man damit leben, dass Ukrainer sich halt davon provoziert fühlen, wenn man grüne Zettel am #Rollator (!) angebracht hat, indem man die #Ukraine zur Abtretung der Krim auffordert.

Wir hätten gerne mit Prof. Wette diskutiert und sehen da auch Gesprächbedarf.

Wie wären sicherlich auch beim Thema Palästina nicht so weit von der „ #Friedensdemo“ weg.

@patrickheinemann

#Freiburg #Antikriegstag

#Freiburg

From: @sbamueller
https://freiburg.social/@sbamueller/115117470564983463

Auch dieses Jahr ruft die Freiburger #Friedensbewegung zu einer Kundgebung zum #AntiKriegstag auf. Dort heißt es: "Nein zu Kriegspolitik und Militarisierung – Ja zu Frieden und Abrüstung”.
Das klingt wie ein ehrenwertes Ziel. Im Text des Aufrufs wird dann konkret, was und wie sich das #Friedensforum #Freiburg diesen Frieden vorstellt und wer dafür aktiv werden muss:
Kritisiert wird einseitig die NATO, die deutschen Rüstungsexporte, die Möglichkeit einer Wehrpflicht in Deutschland und die Stationierung von US Mittelstreckenwaffen in Deutschland.
Andere Kritikpunkte fehlen aber: Es gibt 0 Kritik an #Russland, seinem #Angriffskrieg auf die #Ukraine oder #Putin - das hat mit #Pazifismus wenig zu tun.
In den Telegramkanälen der #Querdenker wird bereits fleissig mobilisiert. Das nehmen wir nicht hin! Deshalb kommt zur:

Gegenkundgebung zur Kundgebung des "Friedens"forums
Am Montag, den 1.9.25 um 17:00
auf dem Platz der alten Synagoge 
vor dem Stadttheater

Infos: https://sbamueller.com/antikriegstag

Badische Zeitung Bild von der Kundgebung der #Friedensbewegung in #Freiburg.

Rot umrandet Werner Siebler, #DGB OV Vorstand, #Friedensforum, #DKP

Gleich neben ihm blau umrandet der stadtbekannte #AfD Messerman Robert H.

#Ostermarsch #Querdenker