Jetzt hat eben wieder die Zeit beonnen, in der mit Steuergeld die eh schon irrsinnigen Gewinne von fossilen Konzernen aufgefettet werden. Unter dem Deckmantel von "Tankrabatt", "Spritpreisbremse", und wie sie alle heißen.
Anstatt dieses Steuergeld für eine forcierte Energiewende auszugeben und damit durchaus Arbeitsplätze im Land (oder bei den EU-Nachbarn) zu sichern. 🤦♂️
Gewinne Privatisieren Schulden Sozialisieren gilt immer noch, und so schnell werden wir das nicht los - solange sich die Reichsten Medien, Politik und entsprechend auch Gesetze kaufen können.
#EatTheRich #TaxTheRich #Kapitalismus #Gier #unendlicheGier #Korruption #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Ungleichheit #Ungleichbehandlung #Tankrabatt #Spritpreisbremse #Energiewende #Erneuerbare
"Der Markt regelt das" gilt auch nur solange die reichsten der Reichen nicht mehr unvorstellbare Gewinne machen oder damit noch immer unzufrieden sind.
#DerMarktRegeltDas #Marktwirtschaft #Kapitalismus #Gier #unendlicheGier #EatTheRich #TaxTheRich #Korruption #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Ungleichheit #Ungleichbehandlung #Tankrabatt #Spritpreisbremse
Bin ja oft auch kein Freund der Sozen, aber seitdem sie der Volkspartei das Finanzministerium abgenommen haben, geht es auch dort wieder aufwärts - trotz sehr sehr schwieriger Lage, die uns auch die ÖVP mit ihrer angeblicher "Wirtschaftskompetenz" über viele Jahre eingebrockt hat.
Und das gleichzeitig ohne die Schwächsten unserer Gesellschaft komplett "unter die Brücken" zu hauen - wenngleich da noch viel Luft nach oben ist, aber wir wissen ja was die Konservativen am liebsten machen würden 🤬.
"Budgetdefizit 2025 besser als erwartet"
https://orf.at/stories/3425507/
#SPÖ #Finanzministerium #Finanzminister #Marterbauer #ÖVP #ÖVPGameOver #TaxTheRich #EatTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Kapitalismus #Freunderlwirtschaft #Korruption
Der Bund hat das Vorjahr besser abgeschlossen als erwartet. Das gesamtstaatliche Defizit betrug 4,2 Prozent des BIP und lag damit unter dem vom Finanzministerium eingeplanten Wert von 4,5 Prozent. Diese von der Statistik Austria am Dienstag präsentierte Zahl ist besser als die 4,6 Prozent des Jahres 2024. Von der von der EU vorgegebenen Maastricht-Grenze von drei Prozent ist man aber weit entfernt. Für heuer strebt die Bundesregierung wieder ein Defizit von 4,2 Prozent an, doch die weltpolitische Lage bietet Unsicherheiten.
@mfeilner mittlerweile kann mir keiner mehr erzählen, dass das K in Konservative nicht für Korruption steht. Weil wie sonst soll man so was zusammenfassen? 🤷🏼♂️
#Konservative #Korruption #Freunderlwirtschaft #DigitaleSouveränität #UnplugTrump
Die #ÖVP wird auch immer mehr zur Satirepartei (um es mal diplomatisch zu benennen).
Im Falle Wöginger wird in einem aktuellen Antrag "das in der Verfassung festgeschriebene Gleichbehandlungsgebot" verwiesen - in einer Sache wo die Gleichbehandlungskommission 2018 bestätigt hat, dass es, nach Bitte eines Parteifreundes von Wöginger initiiert, zu einer Diskriminierung gekommen war. 🤦♂️
Also ganz und gar nix mit "Gleichbehandlung", hier geht es um "Gleicherebehandlung", wie in der Volkspartei gang und gäbe. 🤬
Wenn sich "Überprivilegierte" auf etwas berufen, das sie selbst mit Füßen treten, "geht mir das geimpfte auf". 🤬
"Wöginger-Prozess: Anwalt will VfGH anrufen"
https://ooe.orf.at/stories/3340285/
#ÖVPGameOver #Satire #Wöginger #AugustWöginger #Postenschacher #Freunderlwirtschaft #Gleichere #TaxTheRich #EatTheRich #Bürgeranliegen #Konservative #KonservativePolitiker
ÖVP-Klubchef August Wöginger soll am 11. Februar erneut wegen Postenschacher-Vorwürfen vor Gericht stehen. Sein Anwalt Michael Rohregger hat nun verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet, weil der Beschwerde gegen die bereits erteilte Diversion stattgegeben wurde, ohne dass die Beschuldigten eingebunden wurden.
Und (fast) jeden Tag wird deutlicher, dass das "K" in "Konservativ" eigentlich nur für Korruption stehen kann. 🤬
"Alexander Pröll reiste "privat" zu Kurz-Gipfel – war aber als Staatssekretär angekündigt "
https://www.derstandard.at/story/3000000306542/alexander-proell-reiste-privat-zu-kurz-gipfel-war-aber-als-staatssekretaer-angekuendigt
#ÖVPGameOver #ÖVP #Pröll #AlexanderPröll #KatherinaReiche #Reiche #CDU #CDUGameOver #Lobbyismus #Korruption #Freunderlwirtschaft #Klassenkampf #TaxTheRich #EatTheRich #Erbschaftssteuer #Vermögenssteuer
Kann wer der #ÖVP sagen, dass die Menschen Dinge wie Korruption und Freunderlwirtschaft satt haben?
"ABER DIE AUSLÄNDER!"
Und was erst recht nicht geht ist ein RECHTSKRÄFTIGES Urteil als "politisches Fehlurteil" zu framen! 🤬
Wir leben in einem Rechtsstaat, und nur weil Recht nicht mit dem Empfinden der #Volkspartei zusammenpasst, darf an diesem Rechtsstaat nicht gerüttelt werden. Nie!
Nebenbei war die VP ja praktisch selbst immer mit dabei bei der Gesetzgebung. 🤷♂️
Das ist wohl eine Vorschau auf die Reaktion bzw. nicht-Reaktion der Partei falls #AugustWöginger verurteilt werden sollte. Lt. bisherigen Aussagen sollte er in diesem Falle weiterhin Klubobmann bleiben.
Diese Partei hat wirklich jedes Gespür verloren. Na dann, Game Over!
Das Problem ist nur: das hilft #Rechtsextremen und #Nazis. 🤬
#ÖVPGameOver #Korruption #Freunderlwirtschaft #Wirtschaftsbund #Vorarlberg #KarlheinzRüdisser #HansPeterMetzler #JürgenKessler #WalterNatter #Konservative #Wöginger #TaxTheRich #EatTheRich #Klassenkampf
Wenn #Landeskaiser scharfe Kritik üben, hat jemand was sehr richtiges und wichtiges gesagt! 🤷🏼♂️
Überraschenderweise hier auch eine #ÖVP - Parteifreundin. 😅
Tja, jegliche Kompetenzübertragung von den Ländern zum Bund schränkt eben auch die Möglichkeit von #Freunderlwirtschaft, #Postenschacher / #Versorgungsposten und #Korruption ein - sehr zugunsten von #Steuerzahler*innen und Demokratie.
"Tirols LH #Mattle kritisiert Salzburger Politiker"
https://salzburg.orf.at/stories/3335016/
#Föderalismus #Föderalismusreform #Machtkampf #Machtstrukturen #Gesundheitssystem #Bundesländer #ÖVPGameOver
Der Tiroler Landeshauptmann Anton Mattle (ÖVP) hat zwei Salzburger Spitzenpolitiker kritisiert. Er ist gegen den Vorschlag von Salzburgs Landeshauptfrau Karoline Edtstadler, seiner Parteifreundin, die die Gesundheitsbereiche der Länder an den Bund abgeben will. Dazu kommt Sepp Schellhorn (NEOS), der einige Bundesländer auflösen will.
@mavori kann man so sehen.
Aus meiner Sicht überspannt diese Sache folgende Themen: #Korruption, #Freunderlwirtschaft / #Vetternwirtschaft, #Lobbyismus, #Sprachverbote, #Lügen und Betrügen (weil sonst immer #Bürokratieabbau fordern und dann das), und Probleme schaffen wo keine sind und damit eine populistische Politik wie es #rechtsextremeParteien und damit wieder mehr Auftrieb für diejenigen. 🤬
Es geht da nicht um Bezeichnungen. 🤷♂️
Weil würde es nur um Bezeichnungen und Verwechslungsgefahr gehen, würde man (hier geht es sogar um echte Gefährdung!) #Homöopathie endgültig aus den Apotheken und Arztpraxen verbannen, #Heilpraktiker abschaffen und so vieles mehr.
Und so bleibt für mich diese Geschichte als Synonym für oben genanntes, allen voran #korruptePolitik.
Jürgen 🌗🪐🌌 🇦🇹
🇮🇪 Wlado 🇪🇸