@heiseonline es besteht eine starke Korrelation zwischen Intransparenz und Korruption. Was sagt uns die Intransparenz von Von der Leyen? 🤔

#VonderLeyen #Intransparenz #Korruption #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Bestechlichkeit #EVP #Transparenz #EU

Immer öfter müssen Gerichte geraderichten was Politys verbocken - nicht nur in 🇦🇹 .
Das ist wirklich 🤬! Und hilft den Faschistoiden.

"OGH: Konzerne müssen Millionen an CoV-Hilfen zurückzahlen"
https://orf.at/stories/3432431/

#CoronaHilfen #ÖVP #ÖVPGameOver #TaxTheRich #EatTheRich #Freunderlwirtschaft #Klientelpolitik

OGH: Konzerne müssen Millionen an CoV-Hilfen zurückzahlen

ORF.at

Dass nicht nur die ÖVP Postenschacher betreibt, ist allen klar. Und das muss aufhören!

Korrupte Politik ebnet dem Weg zu Faschisten - die ja dann noch korrupter sind, aber das checken die dummen NaziwählerInnen nicht. 🤷‍♂️

https://www.derstandard.at/story/3000000319489/postenschacher-urteil-zu-wiener-patientenanwaltschaft-fuer-nichtig-erklaert?ref=mastodon

#SPÖ #SPÖWien #SPÖGameOver #ÖVP #ÖVPGameOver #Postenschacher #Korruption #Freunderlwirtschaft #SigridPilz #GerhardJelinek #Patientenanwalt #Patientenanwaltschaft

Postenschacher-Urteil zu Wiener Patientenanwaltschaft für nichtig erklärt

Die Stadt Wien habe die einstige Grünern-Politikerin Sigrid Pilz rein aus politischen Gründen als Pflegeanwältin abgelöst, hat das Arbeits- und Sozialgericht festgestellt. Doch nun muss der Prozess zurück zum Start

DER STANDARD

In einer Welt in der Journalismus und auch öffentlich rechtliche Medien noch funktionieren würden, gäbe es nun Berichte darüber, was diese Technologieoffenheit der Gesellschaft kostet (aktuell und in Zukunft) und Talkshows / Diskussionsrunden wo man den Konservativen dieses um die Ohren haut!

#Journalismus #JournalismusAmLimit #ÖRR #Medienkrise #Technologieoffenheit #FossileEnergie #Öl #Diesel #Benzin #Dieselpreis #Spritpreise #Konservative #ÖVP #ÖVPGameOver #CDU #CDUGameOver #CSU #CSUGameOver #BigOil #FossileLobby #GasKathi #Korruption #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Klimakrise #Klimakatastrophe #Energiewende #Mobilitätswende #Wärmepumpe #eAutos #eMobilität

Jetzt hat eben wieder die Zeit beonnen, in der mit Steuergeld die eh schon irrsinnigen Gewinne von fossilen Konzernen aufgefettet werden. Unter dem Deckmantel von "Tankrabatt", "Spritpreisbremse", und wie sie alle heißen.

Anstatt dieses Steuergeld für eine forcierte Energiewende auszugeben und damit durchaus Arbeitsplätze im Land (oder bei den EU-Nachbarn) zu sichern. 🤦‍♂️

Gewinne Privatisieren Schulden Sozialisieren gilt immer noch, und so schnell werden wir das nicht los - solange sich die Reichsten Medien, Politik und entsprechend auch Gesetze kaufen können.

#EatTheRich #TaxTheRich #Kapitalismus #Gier #unendlicheGier #Korruption #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Ungleichheit #Ungleichbehandlung #Tankrabatt #Spritpreisbremse #Energiewende #Erneuerbare

#FriendlyReminder

"Der Markt regelt das" gilt auch nur solange die reichsten der Reichen nicht mehr unvorstellbare Gewinne machen oder damit noch immer unzufrieden sind.

#DerMarktRegeltDas #Marktwirtschaft #Kapitalismus #Gier #unendlicheGier #EatTheRich #TaxTheRich #Korruption #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Ungleichheit #Ungleichbehandlung #Tankrabatt #Spritpreisbremse

Bin ja oft auch kein Freund der Sozen, aber seitdem sie der Volkspartei das Finanzministerium abgenommen haben, geht es auch dort wieder aufwärts - trotz sehr sehr schwieriger Lage, die uns auch die ÖVP mit ihrer angeblicher "Wirtschaftskompetenz" über viele Jahre eingebrockt hat.

Und das gleichzeitig ohne die Schwächsten unserer Gesellschaft komplett "unter die Brücken" zu hauen - wenngleich da noch viel Luft nach oben ist, aber wir wissen ja was die Konservativen am liebsten machen würden 🤬.

"Budgetdefizit 2025 besser als erwartet"
https://orf.at/stories/3425507/

#SPÖ #Finanzministerium #Finanzminister #Marterbauer #ÖVP #ÖVPGameOver #TaxTheRich #EatTheRich #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #Kapitalismus #Freunderlwirtschaft #Korruption

4,2 Prozent: Budgetdefizit 2025 besser als erwartet

Der Bund hat das Vorjahr besser abgeschlossen als erwartet. Das gesamtstaatliche Defizit betrug 4,2 Prozent des BIP und lag damit unter dem vom Finanzministerium eingeplanten Wert von 4,5 Prozent. Diese von der Statistik Austria am Dienstag präsentierte Zahl ist besser als die 4,6 Prozent des Jahres 2024. Von der von der EU vorgegebenen Maastricht-Grenze von drei Prozent ist man aber weit entfernt. Für heuer strebt die Bundesregierung wieder ein Defizit von 4,2 Prozent an, doch die weltpolitische Lage bietet Unsicherheiten.

ORF.at

@mfeilner mittlerweile kann mir keiner mehr erzählen, dass das K in Konservative nicht für Korruption steht. Weil wie sonst soll man so was zusammenfassen? 🤷🏼‍♂️

#Konservative #Korruption #Freunderlwirtschaft #DigitaleSouveränität #UnplugTrump

Die #ÖVP wird auch immer mehr zur Satirepartei (um es mal diplomatisch zu benennen).

Im Falle Wöginger wird in einem aktuellen Antrag "das in der Verfassung festgeschriebene Gleichbehandlungsgebot" verwiesen - in einer Sache wo die Gleichbehandlungskommission 2018 bestätigt hat, dass es, nach Bitte eines Parteifreundes von Wöginger initiiert, zu einer Diskriminierung gekommen war. 🤦‍♂️

Also ganz und gar nix mit "Gleichbehandlung", hier geht es um "Gleicherebehandlung", wie in der Volkspartei gang und gäbe. 🤬

Wenn sich "Überprivilegierte" auf etwas berufen, das sie selbst mit Füßen treten, "geht mir das geimpfte auf". 🤬

"Wöginger-Prozess: Anwalt will VfGH anrufen"
https://ooe.orf.at/stories/3340285/

#ÖVPGameOver #Satire #Wöginger #AugustWöginger #Postenschacher #Freunderlwirtschaft #Gleichere #TaxTheRich #EatTheRich #Bürgeranliegen #Konservative #KonservativePolitiker

Diversionsfrage: Wöginger-Prozess: Anwalt will VfGH anrufen

ÖVP-Klubchef August Wöginger soll am 11. Februar erneut wegen Postenschacher-Vorwürfen vor Gericht stehen. Sein Anwalt Michael Rohregger hat nun verfassungsrechtliche Bedenken angemeldet, weil der Beschwerde gegen die bereits erteilte Diversion stattgegeben wurde, ohne dass die Beschuldigten eingebunden wurden.

ORF.at

Und (fast) jeden Tag wird deutlicher, dass das "K" in "Konservativ" eigentlich nur für Korruption stehen kann. 🤬

"Alexander Pröll reiste "privat" zu Kurz-Gipfel – war aber als Staatssekretär angekündigt "
https://www.derstandard.at/story/3000000306542/alexander-proell-reiste-privat-zu-kurz-gipfel-war-aber-als-staatssekretaer-angekuendigt

#ÖVPGameOver #ÖVP #Pröll #AlexanderPröll #KatherinaReiche #Reiche #CDU #CDUGameOver #Lobbyismus #Korruption #Freunderlwirtschaft #Klassenkampf #TaxTheRich #EatTheRich #Erbschaftssteuer #Vermögenssteuer

Alexander Pröll reiste "privat" zu Kurz-Gipfel – war aber als Staatssekretär angekündigt

Ihre Teilnahme in Seefeld bringt Deutschlands Wirtschaftsministerin unter Druck. Dem STANDARD vorliegende Dokumente zeigen: Pröll stand dort unter dem gleichen Interessenkonflikt

DER STANDARD