Mastodawn

Für alle Tirolys (keine Ahnung ob die Stimme von nicht-Tirolys hier zählt bzw. Relevanz hat), es läuft aktuell eine Petition, in der eine Volksbefragung zum Fernpass-Paket gefordert wird.

Wer hierzu unterzeichnen mag:
https://lte.tirol.gv.at/public/ggs/petition/petitionDetails.xhtml?id=22681&cid=1

#Fernpass #Volksbefragung #Verkehr #Verkehrshölle #Transitverkehr #Transithölle #Tunnel #Tunnelbau #Tirol #TirolIschLeiUans

[1] Landtagsevidenz

[1] Landtagsevidenz - Ein Dienst des Landes Tirol

Dr. Motte Mar 2

@net_gremlin wenn #cdu #spd #grüne #dielinke #noafd u #senat #berlin es wollen würden, konnte man es tun. Man könnte eine #volksbefragung machen, wie in der #schweiz u hätte ein Votum darüber. Das ist allerdings schon das Problem, das cdu u spd so etwas schon kategorisch ablehnen. Wir sehen aber Chancen, das kostenloser #öpnv in der Bevölkerung Zustimmung hat. Deswegen sollte man schauen daß es eine #ngo gibt, die den Volksentscheid durchführt. Ich unterstütze das sehr gerne.

Markus Popp 🇪🇺 🇬🇱 🇺🇦Feb 7

Wenn ich bei dieser #Volksbefragung keine Option bekomme, die #Heeresreform vollumfänglich abzulehnen, werde ich an dieser Volksverarschung nicht teilnehmen. 🤷‍♂️

Robert Steiner 🇪🇺 🇺🇦Feb 2

Die ÖVP wendet sich wieder ihrer Kernkompetenz zu: Dem politischen Kabarett. #Stocker #Volksbefragung #Wehrpflicht

Markus Popp 🇪🇺 🇬🇱 🇺🇦Feb 1

Im Herbst möchte die #ÖVP mein #Nein bei der #Volksbefragung bekommen? https://on.orf.at/video/14309688/16028405/wehrdienst-volksbefragung-im-herbst-moeglich

Wehrdienst: Volksbefragung im Herbst möglich - ZIB 1 vom 01.02.2026

Seit Freitag hat die Innenpolitik ein neues heißes Thema: Eine Volksbefragung zur Wehrdienstverlängerung - vorgeschlagen von ÖVP-Bundeskanzler Christian Stocker in seiner Neujahrsrede. Im Herbst könnte sie stattfinden, sagte Stocker am Sonntag in der "Pressestunde". Aber die vielen offenen Fragen müssen erst in politischen Gesprächen geklärt werden.

ORF ON

Markus Popp 🇪🇺 🇬🇱 🇺🇦Jan 30

Erinnert ihr euch noch, wie 2013 ein paar Tage vor der #Volksbefragung das Bundesheer öffentlichkeitswirksam zum Schneeschaufeln geschickt worden ist und die Medien haben das allesamt aufgegriffen, wie unverzichtbar die Rekruten sind, weil sonst niemand den Schnee wegräumen würde?

#Volksbeblödung

kolar_ferdinand_13 Jan 30

Eine #Volksbefragung ist das Ergebnis der #Feigheit der #Politiker.

Hubu.de Nov 14

#news ⚡ Günther spricht sich gegen Volksbefragung über Wehrdienst aus: Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) n... https://hubu.de/?p=303169 | #guenther #volksbefragung #wehrdienst #hubu

Günther spricht sich gegen Volksbefragung über Wehrdienst aus - Hubu.de - News & FreeMail

Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther (CDU) hat die Forderung von Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) nach einer Volksbefragung über den Wehrdienst zurückgewiesen.

Hubu.de - News & FreeMail

OMNIBUS für Direkte Demokratie Nov 7

Echte Demokratie kommt von unten. Deshalb sagen wir:

✳️ Keine Volksbefragungen, die von Regierungen inszeniert werden

✳️ Stattdessen: unabhängige, faire Bürgerbeteiligung

#DirekteDemokratie #DemokratieVonUnten #Volksbefragung #Bürgerbeteiligung #Mitbestimmung #Partizipation #Demokratie #Plebiszit #Bürgerentscheid #NOlympia #NOlympiaBerlin #NOlympiaMünche

mq86mq Oct 26

Heute ist #Bürgerentscheid in #München zu #nOlympia. Weil ich selber genötigt bin, dran teilzunehmen, etwas mehr dazu. Es handelt sich also um ein »#Ratsbegehren«, das nicht von unten initiiert, sondern von oben verordnet worden ist. Auf Landesebene war das als #Volksbefragung verfassungswidrig. Das Problem damit ist, dass sowas leicht zu missbrauchen ist (und dass es in München missbraucht wird, ist offensichtlich). #WahlThread [1/8]