Jürgen 🌗🪐🌌Apr 12

Also nun doch eine #Volksbefragung in #Pfunds zum von der #TIWAG geplanten Ausbau #Kaunertalkraftwerk mit #Pumpspeicher #Platzertal.

Ich prophezeie mal, auch wenn es zu einer Ablehnung des Projekts kommt, ist das der Tiwag und dem Land #Tirol herzlich egal. Hat ja schon die Volksbefragung in #Sölden mit deutlicher Ablehnung und hoher Beteiligung gezeigt.

Den #Wasserraub aus dem #Ötztal hat die Tiwag vorerst mal "abgetrennt", ist das erste "Teilprojekt" durch werden sie nach dem Ötztaler Wasser gieren.

"Volksbefragung zu Platzertal kommt doch"
https://tirol.orf.at/stories/3301009/

#Kaunertal #KaunertalStoppen #KaunertalAusbauStoppen #DasWasserImÖtztalBleibtImÖtztal

Kraftwerksprojekt: Volksbefragung zu Platzertal kommt doch

In Pfunds könnte es zum umstrittenen Kraftwerksprojekt Platzertal jetzt doch eine Volksbefragung geben. Bei einer Diskussionsveranstaltung am Freitagabend habe die Bürgermeisterin dieser Forderung nachgegeben, so die Tiroler Grünen am Samstag in einer Aussendung.

ORF.at
Show threadJürgen 🌗🪐🌌Mar 28

#StJohann in #Tirol
"Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet"

Was bitte will man erreichen, wenn man eine schon abgehaltene #Volksbefragung juristisch bekämpft???

Das ist #Demokratieverständnis im #SystemTirol. 🤷‍♂️
https://tirol.orf.at/stories/3298898/

#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

St. Johann in Tirol: Revision gegen Befragung zu Gewerbegebiet

Die Gemeinde St. Johann in Tirol (Bezirk Kitzbühel) legt Revision gegen die Volksbefragung zum Gewerbegebiet „Unterbürg“ ein. Die Revision betreffe laut Bürgermeister Stefan Seiwald nicht das Ergebnis der Befragung, sondern die Fragestellung an sich.

ORF.at
Show threadRadAufheber*inMar 25

@dzi @SheDrivesMobility @m_berberich Das war in #Paris jetzt schon die dritte #Volksbefragung zur #Verkehrswende.
Die ersten beiden (#eScooter und #SUV-#Parkgebühren) hatten auch eine niedrige Beteiligung, und die Mehrheit der Leute haben gemerkt, dass es besser damit wird.

Beim ersten mal war Kritik an der geringen Teilnahme vielleicht noch OK. Beim 3. mal sicherlich nicht mehr.

Show threadmq86mqMar 24
Sofern sie im #Konsens der #Meinungsforschung dienen, sind sie bloß in kleineren Gemeinden ein adäquates Mittel. Sonst gibts dafür eben Meinungsforschung. Wenn es grad auf die (absehbar eher geringe) #Mobilisierung ankommen soll, wär ein Verfahren wie bei #Volksbegehren mit #Amtseintragung sinnvoller. Für sowas braucht man kein #Abstimmungsgeheimnis. Die Lücken dazwischen, wo so eine #Volksbefragung mal sinnvoll sein könnte, sind sehr klein. [2/2]
Show threadJürgen 🌗🪐🌌Mar 24

In #Nasserreith hat es bei einer #Volksbefragung zum #Fernpasstunnel 94% (!!!) Ablehnung gegeben, das interessiert die regierende #ÖVP aber genau Nullkommanull. 🤬

#Nassereith: „Ohrfeige für #Landesregierung“
https://tirol.orf.at/stories/3265902/

#Verkershölle #Fernpasstunnel #Verkehrswende #Verkehrswahnsinn #ÖVPGameOver #Tirol

Volksbefragung: Nassereith: „Ohrfeige für Landesregierung“

Die Gemeinde Nassereith (Bezirk Imst) hat am Sonntag ein klares Nein zu den Verkehrsplänen des Landes für den Fernpass abgegeben. In der rechtlich nicht bindenden Volksbefragung ging es darum, ob die Gemeinde Grundstücke an das Land verkaufen soll oder nicht. Die Gegner des Fernpasspakets sehen eine Niederlage des Landes.

ORF.at
Jürgen 🌗🪐🌌Mar 24

Nachdem in #StJohann in #Tirol nun doch eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese für ein #Gewerbegebiet, zeigt sich eine Mehrheit gegen das Projekt.
(Vorgeschichte zur Volksbefragung hier: https://tyrol.social/@mechanical0815/113429987491540869)

De #ÖVP-Bürgemeister "respektiert" das Ergebnis, heißt, er macht was er bzw. die #Volkspartei will egal was die BürgerInnen sagen, nur eben mit "Respekt vor dem Ergebnis".

Das läuft bis auf (sehr) wenige Ausnahmen #inTirol bzw. im #SystemTirol immer so:
Abstimmung im eigenen Sinne = "Ergebnis wird ernst genommen", danach wird gehandelt.
Abstimmung gegeneigenes Interesse: "Ergebnis wird respektiert, ABER * ."
*beliebige Ausrede einsetzen.

https://tirol.orf.at/stories/3298248/

#Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

Jürgen :verigreen:🌗🪐🌌 (@mechanical0815@tyrol.social)

Angehängt: 1 Bild #Demokratieverständnis der #ÖVP: In #StJohann in #Tirol, mit Bürgermeister der #Volkspartei und Mehrheit im #Gemeinderat, wird eine #Volksbefragung zur #Versiegelung von 100.000 m² Acker/Wiese abgelehnt. Zum Projekt siehe: https://tyrol.social/@mechanical0815/111082267550145750 Begründung: der in der Tiroler Gemeindeordnung vorgegebene Vorschlag zur Deckung des Einnahmeverlustes fehlt im Antrag. NUR: diese Einnahmen GIBT ES GAR NICHT. Die #Bürgerinitiative hätte lt. ÖVP-Bürgermeister also vorschlagen müssen, wie mögliche Einnahmen irgendwann in der Zukunft (bei Umsetzung) anders gedeckt werden können. 🤔 Das wäre wohl #Kaffeesudlesen de luxe? Und wieder mal muss im #SystemTirol #Demokratie von einem Gericht eingefordert werden (#Landesverwaltungsgericht). Keine Verlinkung da Paywall. #Gier #ÖVPGameOver #Flächenversiegelung #Naturschutz #Renaturierung

tyrol.social - Die Social Media Plattform für Tirol
Bundestag Petitionen NewsbotFeb 13

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Einführung einer unverbindlichen #Volksbefragung

Mitzeichnungen: 242
Es fehlen noch 29758 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 6 Tagen am 19.02.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2024/_08/_29/Petition_171921.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

Petitionen: Petition 171921

Wiener Pirat 🏴‍☠️Jan 13

Warum darf ein #Stimmzettel eine manipulative Frage enthalten? Die Frage suggeriert, dass #Windkraftanlagen der Natur schaden würden! Das Gegenteil ist der Fall: #Windkraft ist gut für's #Klima und schützt somit die Natur! Die Frage hätte neutral gestellt werden müssen! Die #Volksbefragung ist daher aus meiner Sicht ungültig!

#windräder #kärnten #fpö

SOSPlanetErdeJan 13

https://www.sosplaneterde.info/2025/01/13/kaernten-158/

#Kärnten #Volksbefragung #Energie #Tourismus

Der Witz verbirgt sich auf meiner Website. Du kannst dem Link folgen. Ich glaube an dich! Du schaffst das! 😀

Kärnten 158 - SOS Planet Erde

Kärnten wurde befragt und es ist dabei herausgekommen, dass Kärnten anstatt der Windkraftwerke ein anderes Verfahren zur Energieerzeugung einsetzen wird (zwinker)

SOS Planet Erde
Andreas VoitJan 13

Populismus in Österreich ist echt schlimm. Sonntag Volksbefragung in Kärnten hat zu als Ergebnis Nein zum weiteren Ausbau der Windenergie. Dabei hat Kärnten 10 Windkraftanlagen installiert.

Pseudowissenschaftliche Argumente von #nofpoe sind wohl wieder gut angekommen.

Quelle: https://kaernten.orf.at/stories/3288482/
Quelle: https://www.igwindkraft.at/?mdoc_id=1048485

#Energiewende #Energiekrise #volksbefragung #osterreich #kaernten

Politik: Kärnten stimmt über Windräder ab

Am Sonntag sind 427.323 Kärntnerinnen und Kärntner ab 16 Jahren aufgerufen, in einer Volksbefragung über Windkraft abzustimmen. Initiiert wurde die Befragung von FPÖ und Team Kärnten. Unter anderem SPÖ, ÖVP, Grüne, NEOS, „Scientists for Future“, ATTAC Kärnten, Klimabündnis, die katholische Kirche und der Klimabeirat sind für Windkraft.

ORF.at