Kurdistanveranstaltung in Wien am 10.11.2025! Mehr im Reel und auf unserer Homepage!
https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/cdu-brandmauer-debatte-100.html
#stadtbild #merz #brandmauer #klassenkampf #klassenkampfderunion
"Eure Rasse und eure Armut kotzen mich an"
Das als Problem der irregulären Migration titulierte Denken von Merz und Union ist im Grunde Ausdruck eines Klassenkampfs von (Spieß-) Bürgertum und Arbeiterklasse. Denn letztere wirkt auf die Bourgeoisie abstoßend, deshalb adressierte Merz schon im Jahr 2000 das Problem "Stadtbild".

Kanzler Merz ist bekannt für provokante Zitate - so wie aktuell mit seinen Äußerungen zum "Stadtbild" und der Migrationspolitik. Doch das passe nicht zu seiner Rolle, heißt es nun aus den eigenen Reihen. Die SPD wirft Merz Spaltung vor.
„Am Mittwoch, den 8. Oktober, hat der Koalitionsausschuss der Merz-Klingbeil-Regierung das Bürgergeld abgeschafft. Die Entscheidung weist klar auf den Charakter dieser Regierung hin, die sich nach außen auf Krieg und im Innern auf Klassenkrieg einstellt.“

Die Abschaffung des Bürgergeldes zeigt, in welche Richtung die Koalition aus CDU/CSU und SPD geht: Ihr Kriegshaushalt ist ein Haushalt der massiven Staatsverschuldung und der Bereicherung der Reichen, und die Arbeiterklasse soll die Kosten tragen.
Angriff auf den Sozialstaat – made by Union & SPD.
Während in Deutschland immer mehr Menschen trotz Arbeit keine Wohnung mehr finden, verschärft die Politik den Druck auf diejenigen, die ohnehin am wenigsten haben. ⬇️
#Sozialstaat #Bürgergeld #Wohnungsnot #SPD #Union #Armut #Ungerechtigkeit #Sozialabbau #Solidarität #Menschenwürde #Inklusion #Feminismus #Klassenkampf #Gerechtigkeit #Widerstand
Was Merz wirklich sagen will: "Sogenannte Bürger". Nämlich das jene, die Bürgergeld beziehen, für ihn und Seinesgleichen keine vollwertigen Bürger*innen sind, höchstens Menschen zweiter Klasse. Das sich immer wieder bewusst machen.
#AufDieBarrikaden
#Grundsicherung
#Gruselkabinett
#Klassenkampf
@taz Nicht nur Arme bekommen jetzt mehr Probleme. Wir alle bekommen Probleme, denn #Armut endet nicht an vor der Haustür. Die persönlichen Probleme und familiären Auswirkungen von Armut werden in die Gesellschaft getragen. In die Kitas, Schulen, auf den Arbeitsmarkt, in die Gesundheitssysteme.
Wir alle zahlen für diese #Unmenschlichkeit einer reaktionären #Oberschicht einen hohen gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Preis.
Es wäre nicht nur menschlich geboten, sondern auch wirtschaftlich günstiger, Armut mit allen Mitteln zu bekämpfen.
Aber es geht der #kleiko #blackrot nicht um Haushalt oder #Wirtschaft. Es geht um #Klassenkampf. Es geht um #Unterdrückung.
Der #Sozialabbau geschieht nicht etwa, weil die #Regierung sparen will oder das Geld für etwas anderes benötigt.
Vielmehr geht es erstens um Ablenkung: Nicht über #Ungleichheit und #Kapitalismus sollen sich die Menschen empören, sondern über Migrantinnen und Bürgergeldempfängerinnen, die Schwächsten, die sich nicht wehren können.
Und zweitens erhöht ein schwacher #Sozialstaat den Druck auf die Arbeiterinnen, um sie noch leichter auszubeuten.
Dies ist ein #Klassenkampf!
Mittlerweile sind wir an einen Punkt angekommen, wo ich mich dem Eindruck nicht mehr erwehren kann, dass zumindest alle #konservativen #Regierungsmitglieder #korrupt sind (und abseits von Regierungen wohl noch sehr viele mehr). 🤷♂️
🤬
Wobei sich 🇩🇪 hier ausnahmsweise nochmal deutlich von 🇦🇹 abhebt - #GasKathi, #NestléKlöckner, #BlackrockMerz, #MaskenSpahn, #DönerMarkus, ...
Sooo viel Auftrieb für die ebenfalls durch und durch korrupten #Naziparteien, weil die #Steigbügelhalter machen ihre Aufgabe prächtig. Jeden Tag neues Futter für das Narrativ "die da oben" und "die Eliten", mit denen die "Parteien des kleinen Mannes" bei dummen Menschen (weil sie es trotz so vieler Beispiele/Beweise immer noch nicht checken) Punkten können. 🤬
#Reiche #Superreiche #Lobbyismus #Korruption #Konservative #CDUGameOver #CSUGameOver #ÖVPGameOver #Freunderlwirtschaft #Vetternwirtschaft #Postenschacher #TaxTheRich #EatTheRich #Klassenkampf #Vermögenssteuer #Erbschaftssteuer #NazisRaus #NazisRausAusDenParlamenten