Show threadKarl TheodorFeb 17, 2025

@schaumburgernachrichten Das Allgemeine #Gleichbehandlungsgesetz (AGG) – umgangssprachlich auch #Antidiskriminierungsgesetz genannt – ist ein deutsches #Bundesgesetz, das „#Benachteiligungen aus Gründen der #Rasse oder wegen der ethnischen #Herkunft, des #Geschlechts, der #Religion oder #Weltanschauung, einer #Behinderung, ... verhindern und beseitigen soll“ ...

#GILTNICHT für #KIFFER? Warum dürfen #Staatsbürger von Politikern so beleidigt werden?

#MERZ #SCHOLZ #SODER #Cannabis #Rechts_Staat?

Show thread🐦‍🔥nemo™🐦‍⬛ 🇺🇦🍉Apr 21, 2024
#bundesgesetz bricht landeskniescheiben 🤣
🐦‍🔥nemo™🐦‍⬛ 🇺🇦🍉Apr 21, 2024

" Droht neuer Flickenteppich? #Bayern prescht mit #Strafen für #Cannabis-Vergehen vor
In #Berlin feiern Tausende Menschen am Brandenburger Tor die Teillegalisierung von #Cannabis, Kiffen ist dort erlaubt. Beim Stuttgarter Frühlingsfest hingegen heißt es: keine Joints! Noch fehlen bundesweit einheitliche Regeln, die Länder basteln noch an ihren Bußgeldkatalogen …"

https://www.n-tv.de/mediathek/videos/politik/Bayern-prescht-mit-Strafen-fuer-Cannabis-Vergehen-vor-article24889187.html

Bayern sollte sich zusammenreißen. #bundesgesetz bricht das #Landesgesetz. #basta #dealtwithit

Droht neuer Flickenteppich?: Bayern prescht mit Strafen für Cannabis-Vergehen vor

In Berlin feiern Tausende Menschen am Brandenburger Tor die Teillegalisierung von Cannabis, Kiffen ist dort erlaubt. Beim Stuttgarter Frühlingsfest hingegen heißt es: keine Joints! Noch fehlen bundesweit einheitliche Regeln, die Länder basteln noch an ihren Bußgeldkatalogen. Doch die Tendenz ist klar: Vergehen werden teuer.

n-tv NACHRICHTEN
DieSachsenFeb 1, 2024
Sachsens Innenminister kritisiert Bundesgesetz zur Abschiebung #Migration #Sachsen #Dresden #SachsensInnenminister #ArminSchuster #CDU #Bundesgesetz #Abschiebung https://www.diesachsen.de/politik/sachsens-innenminister-kritisiert-bundesgesetz-zur-abschiebung-2908547
Sachsens Innenminister kritisiert Bundesgesetz

Sachsens Innenminister Armin Schuster (CDU) hat Widerstand gegen das neue Bundesgesetz zur schnelleren Abschiebung abgelehnter Asylbewerber angekündigt.

DieSachsen.de
Tino EberlDec 2, 2023

#Klimawandelanpassungsgesetz

"Abschied von der versteinerten Stadt

#Kommunen sollen sich besser auf #Wetterextreme einstellen. Neues #Bundesgesetz stößt auf geteiltes Echo"

#Klimawandel #Schwammstadt #Frischluftschneisen #Grünanlagen

https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178138.klimaanpassung-abschied-von-der-versteinerten-stadt.html

Abschied von der versteinerten Stadt

Hitze, Stürme, Starkregen: Wetterextreme werden auch deutsche Kommunen zunehmend treffen. Ein neues Bundesgesetz soll helfen, sie besser für die Folgen des Klimawandels zu rüsten. Doch viele Fragen bleiben offen.

nd-aktuell.de
das ndNov 29, 2023
Hitze, Stürme, Starkregen: #Wetterextreme werden auch deutsche Kommunen zunehmend treffen. Ein neues #Bundesgesetz soll helfen, sie besser für die Folgen des #Klimawandel|s zu rüsten. Doch viele Fragen bleiben offen. https://www.nd-aktuell.de/artikel/1178138.klimaanpassung-abschied-von-der-versteinerten-stadt.html
Abschied von der versteinerten Stadt

Hitze, Stürme, Starkregen: Wetterextreme werden auch deutsche Kommunen zunehmend treffen. Ein neues Bundesgesetz soll helfen, sie besser für die Folgen des Klimawandels zu rüsten. Doch viele Fragen bleiben offen.

nd-aktuell.de
apfeltalk Sep 29, 2023
Streit mit Epic Games: Apple beantragt Überprüfung durch höchstes US-Gericht
Am Donnerstag teilte Apple Inc. mit, dass das Unternehmen den US Supreme Court gebeten hat, ein zweijähriges Urteil eines Richters zu überprüfen.
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/streit-mit-epic-games-apple-beantragt-ueberpruefung-durch-hoechstes-us-gericht/
#News #Tellerrand #AlternativeZahlungsmethoden #AppStore #Apple #Bundesgesetz #EpicGames #Fortnite #Kalifornien #Oakland #Provision #USSupremeCourt
Streit mit Epic Games: Apple beantragt Überprüfung durch höchstes US-Gericht

Im Streit mit Eric Games hat Apple den US-Supreme Court gebeten, ein Urteil aus dem Jahr 2021 zu überprüfen.

Apfeltalk Magazin
φօӀìէìҟచąէçհ🇩🇪🇪🇺🏳️‍🌈Sep 5, 2023
#Grundsteuer neben dem #Bundesgesetz hat jedes #Bundesland auch die Möglichkeit, ein #eigenes #Grundsteuer-Gesetz mit #eigenen #Besonderheiten zu erlassen.
https://www.focus.de/immobilien/in-einigen-laendern-verfassungswidrig-top-jurist-raet-vielen-eigentuemern-wehren-sie-sich-gegen-die-grundsteuer_id_180400144.html
apfeltalk Aug 17, 2023
New York City verbietet TikTok auf städtischen Geräten
New York City zieht die Zügel an: Die Verwaltung der Metropole
https://www.apfeltalk.de/magazin/news/new-york-city-verbietet-tiktok-auf-staedtischen-geraeten/
#News #Tellerrand #Bundesgesetz #ByteDance #Datenschutz #GregGianforte #Klage #Marketingzwecke #Meinungsfreiheit #Montana #NewYorkCity #NYCCyberCommand #PRPlattformen #Sicherheitsbedrohung #Spionage #StdtischeGerte #TikTokVerbot #USOfficeOfManagementAndBudget #USBundesstaaten
New York City verbietet TikTok auf städtischen Geräten

New York City verbietet TikTok aus städtischen Geräten. Behörden haben nun 30 Tage Zeit, die App davon zu entfernen.

Apfeltalk Magazin
WBS.LEGALJun 15, 2023

Das Land Nordrhein-Westfalen will ein bundesweites "Recht aufs Stillen" in der Öffentlichkeit. Denn regelmäßig werden Frauen beim Stillen ihres Kleinkindes an öffentlichen Orten schikaniert und zum Beispiel aus Cafés oder Restaurants geworfen. Dadurch, dass es bislang an einem solchem "Still-Recht" fehlte, konnte gegen das Vorgehen von Geschäften und anderen wenig getan werden. Damit soll nun Schluss sein.

#stillen #nrw #bundesgesetz