Heute 16.4 19:30Uhr: Podiumsdiskussion: Hamburg auf die Schiene bringen.

Kommt ins Café der Kaffeewelt, Böckmannstraße 5, St. Georg. Mit dabei Ole Thorben Busschüter (SPD), Rosa Domm (Grüne), Arne Witte (TU Hamburg).

#straßenbahn #opnv #burgerschaft

https://nord.vcd.org/startseite/detail/podiumsdiskussion-hamburg-auf-die-schiene-bringen

Podiumsdiskussion: Hamburg auf die Schiene bringen

Hamburg hat gewählt! Am Mi, 16.04.2025 laden VCD Nord e.V. und die NaturFreunde Hamburg zur Podiumsdiskussion ins Café der Kaffeewelt, Böckmannstraße 5, St. Georg. Mit dabei Ole Thorben Busschüter (SPD), Rosa Domm (Grüne), Arne Witte (TU Hamburg).

Koalitionsgespräche: Rot-Grün erzielt weitere Einigungen

SPD und Grüne in Hamburg sind zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammengekommen. Besonders im Mittelpunkt stand das Thema Bauen.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Koalitionsgespraeche-Rot-Gruen-erzielt-weitere-Einigungen,hamj157932.html

#Hamburg #Koalitionsgespräche #RotGrün #Senat #Bürgerschaft #Einigungen #SPD #Grünen #Verhandlungen #Bauen #Politik #Koalition #Wohnungsbau #HamburgJournal

Koalitionsgespräche: Rot-Grün erzielt weitere Einigungen

SPD und Grüne in Hamburg sind zu einer neuen Verhandlungsrunde zusammengekommen. Besonders im Mittelpunkt stand das Thema Bauen.

NDR Mediathek
Das #Wahlsystem zum #Senat erinnert schon fast an die #Dogen von #Venedig. Wahl war lebenslänglich, und bei nötigem Ersatz haben Restsenat und #Bürgerschaft zusammen 3 #Wahlmänner aus dem Senat und 10 aus der Bürgerschaft gewählt (wie bei unechter #Teilortswahl, wenn diese ohne Wahlvorschläge). [6/11]
Ab 1854 war das Wahlverfahren weitgehend wie vorher (#Bürgerschaft auf 150 Sitze halbiert und #Wahlen alle 3 auf 6 Jahre), aber faktisch dann Klassenwahlrecht. Nominell waren es 8 Klassen nach Stand bzw. Wohnort, aber die gewöhnlichen Bewohner der Städte #Bremen, #Vegesack und #Bremerhaven haben zusammen bloß noch 42 der 150 Sitze gewählt, und die in je 3 Steuerklassen. Ohne Abgabenleistung garkein #Wahlrecht mehr (hat aber keine #Einkommensteuer sein müssen). [5/11]

In Hamburg wird #KI genutzt, um Menschen mit #Kamera im öffentlichen Raum zu überwachen. Aber offensichtlich nicht, um ihnen zu helfen:

>>Mehr als 20 #Obdachlose sind im #Winter in #Hamburg gestorben. Das geht aus der #Senat​santwort auf eine Anfrage der #Linksfraktion in der Hamburgischen #Bürgerschaft hervor.<<

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Mehr-als-20-Obdachlose-sind-im-Winter-in-Hamburg-gestorben,obdachlose610.html

https://mastodon.social/@botNdrHamburgNews/114311933748182260

#hh #Ofw #Tod #gestorben #Linke #überwachung

Senat veröffentlicht Zahlen: Mehr als 20 Obdachlose sind im Winter in Hamburg gestorben

Im vergangenen Winter sind mindestens 47 wohnungs- und obdachlose Menschen in Hamburg gestorben. Das geht aus der Senatsantwort auf eine Anfrage der Linksfraktion in der Bürgerschaft hervor.

Stimmen aus der Bürgerschaft zum Berliner Koalitionsvertrag

Von der CDU gibt es volle Rückendeckung. Deutlich skeptischer klingen die anderen Parteien - auch die SPD.

https://www.ndr.de/fernsehen/sendungen/hamburg_journal/Stimmen-aus-der-Buergerschaft-zum-Berliner-Koalitionsvertrag,hamj157778.html

#Hamburg #Bürgerschaft #Koalitionsvertrag #Koalitionsverhandlungen #Politik #HamburgJournal

Stimmen aus der Bürgerschaft zum Berliner Koalitionsvertrag

Von der CDU gibt es volle Rückendeckung. Deutlich skeptischer klingen die anderen Parteien - auch die SPD.

NDR Mediathek

Hamburgische Bürgerschaft begrüßt Lockerung der Schuldenbremse

Bevor das vom Bund beschlossene Sondervermögen in Hamburg genutzt werden kann, ist eine Änderung der Landesverfassung nötig.

https://www.ndr.de/nachrichten/hamburg/Hamburgische-Buergerschaft-begruesst-Lockerung-der-Schuldenbremse,buergerschaft1258.html

#hh #hamburg #Bürgerschaft #Schuldenbremse #Sondervermögen #Debatte #HamburgNews #Hamburg

Hamburgische Bürgerschaft begrüßt Lockerung der Schuldenbremse

Mit Ausnahme der AfD hat die Hamburgische Bürgerschaft fraktionsübergreifend die Lockerung der Schuldenbremse und das vom Bund beschlossene Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaschutz begrüßt.

Die Nacht der Bibliotheken startet in Hamburg schon heute Mittag. Neu gewählte Bürgerschaftsabgeordnete fast aller Parteien trafen sich zum Austausch mit Bibliotheksleitungen im schönen neuen Vorderdeck der Zentralbibliothek.

Vor der Wahl hatten die Parteien unsere Wahlprüfsteine beantwortet.

https://www.tub.tuhh.de/blog/2025/02/19/hamburger-bibliotheken-wahlpruefsteine-2025/


#nachtderbibliotheken #bürgerschaft #DBV #Hamburg

Hamburger Bibliotheken – Wahlprüfsteine 2025 - Universitätsbibliothek TU Hamburg

Der Landesverband Hamburg im Deutschen Bibliotheksverband hat den in der Bürgerschaft vertretenen Parteien sieben Fragen zu ihren bibliothekspolitischen Zielen nach der Bürgerschaftswahl 2025 gestellt.

Universitätsbibliothek TU Hamburg
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