AfD fordert Förderstopp für DGB-Jugend #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, jegliche Förderung der DGB-Jugend einzustellen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1146020
AfD fordert Förderstopp für DGB-Jugend

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (21/3914) auf, jegliche Förderung der DGB-Jugend einzustellen. Die Jugendorganisation des Deutschen Gewerkschaf...

Deutscher Bundestag
AfD will Förderstopp für Demokratieprojekte in Betrieben #Arbeit #Soziales #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert einen Förderstopp für Demokratie- und Antirassismusprojekte in Betrieben. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1145898
AfD will Förderstopp für Demokratieprojekte in Betrieben

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion fordert in einem Antrag (21/3913), die Förderung der Projekte 'Betriebliche Demokratie stärken - Rassismus und Rechtsextremismus im Betrieb bekämpfen'...

Deutscher Bundestag
Antrag auf Vermögensteuer #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht , in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, "einen Gesetzesentwurf zur Wiedererhebung der Vermögensteuer vorzulegen". https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1145732
Antrag auf Vermögensteuer

Berlin: (hib/BAL) Die Fraktion Die Linke hat einen Antrag eingebracht (21/4029), in dem die Bundesregierung dazu aufgefordert werden soll, 'einen Gesetzesentwurf zur Wiedererhebung...

Deutscher Bundestag
#news ⚡ CDU-Parteitag: Antrag will Abweisung von Flüchtlingen an EU-Grenzen: Der CDU-Auslandsverband Brüssel will Asylsuchende, die aus sogenannten "sicheren Drittstaaten" in die EU einreisen wollen, an der EU-A... https://hubu.de/?p=313603 | #abweisung #antrag #cduparteitag
CDU-Parteitag: Antrag will Abweisung von Flüchtlingen an EU-Grenzen - Hubu.de - News & FreeMail

Der CDU-Auslandsverband Brüssel will Asylsuchende, die aus sogenannten "sicheren Drittstaaten" in die EU einreisen wollen, an der EU-Außengrenze sofort ohne Prüfung zurückweisen.

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Linke fordert umfassende Legalisierung von Cannabis #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine umfassende Legalisierung von Cannabis. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1145566
Linke fordert umfassende Legalisierung von Cannabis

Berlin: (hib/PK) Die Fraktion Die Linke fordert eine umfassende Legalisierung von Cannabis. Die Bundesregierung solle einen Gesetzentwurf vorlegen, der die Defizite der geltenden Rechtslage...

Deutscher Bundestag
Linke will Auswirkungen der Steuerpolitik sichtbarer machen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke will die Auswirkungen von steuerpolitischen Entscheidungen auf unterschiedliche Einkommensgruppen mit einem Verteilungs-Check sichtbar machen https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1145564
Linke will Auswirkungen der Steuerpolitik sichtbarer machen

Berlin: (hib/BAL) Die Fraktion Die Linke will die Auswirkungen von steuerpolitischen Entscheidungen auf unterschiedliche Einkommensgruppen mit einem Verteilungs-Check sichtbar machen....

Deutscher Bundestag
Grüne fordern Reform des Patientenrechtegesetzes #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine Reform des Patientenrechtegesetzes. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1143022
Grüne fordern Reform des Patientenrechtegesetzes

Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion fordert eine Reform des Patientenrechtegesetzes. Die Wahrung der Rechte von Patienten bleibe eine große Herausforderung, insbesondere im Zusammenhang...

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Linke: Kommune sollen Wärmenetze betreiben #Antrag #Bundestag Fraktion Die Linke legt in der Debatte um die Reform des Gebäudeenergiegesetzes Antrag zur Wärmeversorgung und Bezahlbarkeit der Klimamaßnahmen vor. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1142940
Linke: Kommune sollen Wärmenetze betreiben

Berlin: (hib/NKI) Die Linken-Fraktion fordert in einem Antrag (21/3910) unter dem Titel 'Für das Recht auf Heizen - Bezahlbar und erneuerbar' neben Sofortmaßnahmen gegen steigende Energiekos...

Deutscher Bundestag
Linke: Bund soll Übertragungsnetze betreiben #Antrag #Bundestag Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag den Einstieg des Bundes bei Übertragungsnetzen https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1142924
Linke: Bund soll Übertragungsnetze betreiben

Berlin: (hib/NKI) Die Fraktion Die Linke fordert, die Stromübertragungsnetze an die öffentliche Hand zu übertragen. In ihrem Antrag (21/3911) verlangen die Abgeordneten von der Bundesregieru...

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AfD fordert Schutz für Rotwild #Antrag #Bundestag AfD-Fraktion sieht Rotwild bedroht und sieht Notwendigkeiten für Änderungen in der Raumplanung und in Schutzgebieten https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1142920
AfD fordert Schutz für Rotwild

Berlin: (hib/NKI) Die AfD-Fraktion ist der Ansicht, dass die Lebensräume für Rotwild durch den Ausbau von Verkehrswegen und Zersiedelung der Landschaft 'immer weiter eingeschränkt'...

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