Mastodawn

Die #Grünen bringen einen #Antrag in den #Landtag ein und der erhält durch #AfD und #BSW eine Mehrheit. Die AfD jubelt, nun sei die #Brandmauer gefallen.

Das ist Unsinn!

Die Grünen haben ganz offensichtlich weder geplant noch damit gerechnet, daß AfD und BSW zustimmen würden, es gab keine Absprachen, nichts.

Vielmehr hatten sich beide #Fraktionen zuvor gegen den Antrag "#Entlastung kleiner #Schlachtbetriebe umsetzen – #Zukunft der regionalen #Fleischverarbeitung sichern" positioniert. D.h. die Grünen wurden gezielt reingelegt.

Nächstes mal bitte einen Antrag einbringen: "Alle #Schlachthäuser schließen – die Zukunft ist #vegan". Wenn AfD und BSW da zustimmen haben sie fertig.

https://www.tagesspiegel.de/politik/sehr-besturzt-afd-und-bsw-verhelfen-in-sachsen-grunen-antrag-zur-mehrheit-15596792.html

#Tagesspiegel #Sachsen

„Sehr bestürzt“: AfD und BSW verhelfen in Sachsen Grünen-Antrag zur Mehrheit

Ihr Antrag wird im Landtag beschlossen, doch die Grünen sind bestürzt: Denn zu verdanken haben sie das nur der Hilfe von AfD und BSW. Wie kam es zu der ungewöhnlichen Mehrheit?

Der Tagesspiegel

Heute im Bundestag 2d ago

Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten #Umwelt #Klima #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen auszurichten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178178

Linke: Klimapolitik an planetaren Grenzen ausrichten

Berlin: (hib/SAS) Die Fraktion Die Linke fordert in einem Antrag (21/5891(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) die Bundesregierung auf, die Klimapolitik an den planetaren Belastungsgrenzen...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 2d ago

Sicherheit in Fußballstadien #Sport #Ehrenamt #Antrag #Bundestag Die Linke fordert einen anderen Umgang mit Fans in Fußballstadien. Stadionverbote und kollektive Betretungsverbote sollen laut ihrem Antrag künftig ausgeschlossen sein. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178140

Sicherheit in Fußballstadien

Berlin: (hib/MIS) Nach Auffassung Abgeordneten der Fraktion Die Linke wird vonseiten der Strafverfolgungs- und Sicherheitsbehörden, aber auch von Teilen der Politik die demokratische...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 2d ago

Griechenland will bilaterale Kredite schneller tilgen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat beim Bundestag die Zustimmung zur vorzeitigen Tilgung bilateraler Kredite Griechenlands beantragt https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178138

Griechenland will bilaterale Kredite schneller tilgen

Berlin: (hib/BAL) Das Bundesfinanzministerium (BMF) hat beim Bundestag die Zustimmung zur vorzeitigen Tilgung bilateraler Kredite Griechenlands beantragt (21/5863(Dokument, öffnet ein...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 2d ago

Entschließung der OSZE PV zur Wissenschaftsdiplomatie #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert, eine Entschließung der Parlamentarischen Versammlung der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa zur Wissenschaftsdiplomatie umzusetzen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1178060

Entschließung der OSZE PV zur Wissenschaftsdiplomatie

Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Die Linke fordert die Bundesregierung in einem Antrag (21/5827(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf, eine von der Parlamentarischen Versammlung der...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 3d ago

Linke gegen Stationierung von Mittelstreckenraketen #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Fraktion Die Linke wendet sich gegen eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und hat dazu einen Antrag vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177876

Linke gegen Stationierung von Mittelstreckenraketen

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Die Linke wendet sich gegen eine Stationierung von Mittelstreckenraketen in Deutschland und hat dazu einen Antrag (21/5823(Dokument, öffnet ein neues...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 3d ago

UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon soll auslaufen #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Bundeswehr soll ihren Einsatz im Rahmen der UNIFIL-Mission im Libanon letztmalig verlängern: Der operative Teil soll laut Antrag der Bundesregierung am 31. Dezember 2026 enden. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177854

UNIFIL-Einsatz der Bundeswehr im Libanon soll auslaufen

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll ihren Einsatz im Rahmen der UNIFIL-Mission (United Nations Interim Force in Lebanon) vor der libanesischen Küste ein letztes Mal verlängern und...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 3d ago

Linke fordert Einführung einer Pflegevollversicherung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag einen umfassenden Umbau der Sozialen Pflegeversicherung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177678

Linke fordert Einführung einer Pflegevollversicherung

Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion fordert einen umfassenden Umbau der Sozialen Pflegeversicherung (SPV). Die SPV habe ein doppeltes Finanzierungsproblem: Erstens stiegen die Ausgaben...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 3d ago

Linke fordert Neustrukturierung der Notfallversorgung #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Linksfraktion fordert in einem Antrag eine bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177676

Linke fordert Neustrukturierung der Notfallversorgung

Berlin: (hib/PK) Die Linksfraktion fordert eine bedarfsgerechte und krisenfeste Akut- und Notfallversorgung. In ihrer jetzigen Ausgestaltung sei die Akut- und Notfallversorgung strukturell...

Deutscher Bundestag

Heute im Bundestag 4d ago

Grüne fordern Bafög-Reform #Forschung #Antrag #Bundestag Bafög-Reform, Studienstarthilfe, Mobilitätsbudget für Auszubildende: In einem Antrag befassen sich die Grünen mit diversen Maßnahmen zur Unterstützung junger Menschen in Ausbildung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1177674

Grüne fordern Bafög-Reform

Berlin: (hib/DES) Bafög-Reform, Studienstarthilfe, Mobilitätsbudget für Auszubildende: In einem Antrag (21/5780(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) befasst sich die Fraktion Bündnis...

Deutscher Bundestag