Grüne: Klimaschutzprogramm als Entlastungsprogramm #Antrag #Bundestag Angesichts steigender Heiz- und Spritkosten fordern die Grünen mit einem Antrag, Menschen durch Investitionen in erneuerbare Energien zu entlasten. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158384
Grüne: Klimaschutzprogramm als Entlastungsprogramm

Berlin: (hib/SAS) Angesichts steigender Heizkosten und Spritpreise fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die Menschen durch Investitionen in den Ausbau erneuerbarer Energien,...

Deutscher Bundestag
AfD:Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen erhalten #Antrag #Bundestag AfD-Antrag zum Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158120
AfD:Ackerstatus landwirtschaftlicher Flächen erhalten

Berlin: (hib/MIS) Nach Auffassung der Fraktion der AfD steht die derzeitige nationale Ausgestaltung der Dauergrünlanddefinition in einem Spannungsverhältnis zu den unionsrechtlichen...

Deutscher Bundestag
AfD fordert Ende der Zahlungen an UN-Weltbevölkerungsfonds #Entwicklungspolitik #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag auf, zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach dem Vorbild der US-Regierung alle Zahlungen an den UN-Weltbevölkerungsfonds (UNFPA) einzustellen. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158084
AfD fordert Ende der Zahlungen an UN-Weltbevölkerungsfonds

Berlin: (hib/JOH) Die AfD-Fraktion fordert die Bundesregierung in einem Antrag (21/4938) auf, zum nächstmöglichen Zeitpunkt nach dem Vorbild der US-Regierung alle Zahlungen an den...

Deutscher Bundestag
AfD fordert Maßnahmen nach Blockade der Straße von Hormus #Antrag #Bundestag Die AfD fordert in einem Antrag mit Blick auf die Versorgung mit Düngemitteln Maßnahmen nach der Blockade der Straße von Hormus. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158064
AfD fordert Maßnahmen nach Blockade der Straße von Hormus

Berlin: (hib/MIS) Mit Blick auf die Blockade der Straße von Hormus gewinnt für die Abgeordneten der Fraktion der AfD die Sicherung der Versorgung mit zentralen landwirtschaftlichen...

Deutscher Bundestag
Grüne wollen psychotherapeutische Versorgung stärken #Gesundheitspolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen-Fraktion fordert in einem Antrag eine Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158062
Grüne wollen psychotherapeutische Versorgung stärken

Berlin: (hib/PK) Die Grünen-Fraktion fordert eine Stärkung der psychotherapeutischen Versorgung. Der jüngste Beschluss des Erweiterten Bewertungsausschusses, die Vergütung für psychotherapeu...

Deutscher Bundestag
Datenschutzfristen beim Wirkstoff-Überprüfungsprogramm #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion spricht sich in einem Antrag gegen verlängerte Datenschutzfristen beim Wirkstoff-Überprüfungsprogramm der EU aus. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158060
Datenschutzfristen beim Wirkstoff-Überprüfungsprogramm

Berlin: (hib/JOH) Die AfD-Fraktion spricht sich in einem Antrag (21/4947) gegen verlängerte Datenschutzfristen beim Wirkstoff-Überprüfungsprogramm der EU und einen entsprechenden Vorschlag...

Deutscher Bundestag
Grüne wollen Arbeitsgebiete von Buchhaltern erweitern #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Um dem Mangel bei steuerberatenden Berufen etwas entgegenzusetzen, sollen Buchhalter Bilanzen bei Kleinbetrieben erstellen dürfen, verlangen die Grünen in einem Antrag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158058
Grüne wollen Arbeitsgebiete von Buchhaltern erweitern

Berlin: (hib/HLE) Geprüfte Bilanzbuchhalter und Steuerfachwirte sollen in Zukunft bei Selbstständigen, Freiberuflern und kleinen Unternehmen die Einnahmen-Überschuss-Rechnung und die...

Deutscher Bundestag
AfD fordert Normenkontrolle zum Infrastruktur-Sondervermögen #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion fordert eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht. Sie hält die Ausgestaltung des Sondervermögens Infrastruktur und Klimaneutralität für verfassungswidrig. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158010
AfD fordert Normenkontrolle zum Infrastruktur-Sondervermögen

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion fordert eine abstrakte Normenkontrolle beim Bundesverfassungsgericht wegen des Bundeshaushaltsgesetzes 2025 und 2026 sowie des Gesetzes zur Errichtung...

Deutscher Bundestag
AfD will Kinder vor "religiösem Zwang" schützen #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion hat einen Antrag mit dem Titel "Schutz von Kindern und Jugendlichen vor religiösem Zwang, Mobbing und gruppendynamischem Druck stärken" vorgelegt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158008
AfD will Kinder vor 'religiösem Zwang' schützen

Berlin: (hib/CHE) Die AfD-Fraktion hat einen Antrag vorgelegt mit dem Titel 'Schutz von Kindern und Jugendlichen vor religiösem Zwang, Mobbing und gruppendynamischem Druck stärken -...

Deutscher Bundestag
AfD fordert weitere Steuersenkungen in der Gastronomie #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Nach der erfolgten Senkung der Mehrwertsteuer auf Speisen soll der ermäßigte Mehrwertsteuersatz in der Gastronomie auch für Getränke gelten, fordert die AfD in einem Antrag. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1157994
AfD fordert weitere Steuersenkungen in der Gastronomie

Berlin: (hib/HLE) Nach der Senkung der Mehrwertsteuer für Speisen in Gastronomiebetrieben von 19 auf sieben Prozent zu Beginn dieses Jahres fordert die AfD-Fraktion auch eine Senkung...

Deutscher Bundestag