Die Aufrechterhaltung eines jüdischen Staates ist eine politische Präferenz, die nicht über die grundlegenden Rechte eines ganzen Volkes gestellt werden kann. Das Rückkehrrecht ist nach internationalem Recht ein fundamentales Recht. Ob man diese Behauptung als Nebelkerze betrachtet, hängt davon ab, welche Zukunftsvision von der Region man hat. Wenn die Vision darauf abzielt, die Vorherrschaft jüdischer Israelis über Palästinenserinnen und Palästinenser zu zementieren, dann ja: In dem Fall stellt das Rückkehrrecht das infrage.
In der Menschenrechtsbewegung besteht heute Konsens darüber, dass wir es mit einem Apartheidregime zu tun haben. Die Abschaffung dieses Apartheidregimes ist entscheidend für die Verwirklichung der grundlegenden Rechte aller Menschen, die dort leben. Ohne die Anerkennung des Rückkehrrechts ist das nicht möglich. Sobald diese grundlegenden Rechte anerkannt sind, werden viele politische Konstellationen denkbar. Was nicht geht, ist eine fortgesetzte Verweigerung von Rechten, um eine politische Präferenz zu bewahren.
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»Palästinenser haben ein Recht auf Rückkehr«
Ein Bericht von Human Rights Watch findet, die Verweigerung des Rückkehrrechts für Palästinenser sei ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit – und wird nicht publiziert. Der ehemalige Direktor für die Region erklärt: Das war eine politische Entscheidung.