tazFamilienministerin Prien beendet Demokratieprojekte, Dobrindt streicht einer kritischen Initiative die Förderung. Wer Kritik äußert, wird abgestraft. https://taz.de/!6162883
Meistens mit Rad, Bus oder Bahn unterwegs.
Manchmal mit Meinung.
makx
- 15 Followers
- 155 Following
- 467 Posts
Sven GiegoldFrau #Reiche, ziehen Sie Ihre Anti-Erneuerbaren-Gesetze zurück! Kommt zu den #Großdemos am 18.04.! Bringt Freunde, Familie und eure Kinder mit. Wir zeigen Reiches Angriff auf die #Energiewende das Stoppschild. Initiiert von #Klimabewegung & #Zivilgesellschaft, unterstützt von #Unternehmen. Teilt gerne den Demoaufruf.
👉 Aufruf des Bündnisses: https://erneuerbare-energien-verteidigen.de/
👉 Grüner Aufruf: https://shorturl.at/WqW5d
👉 Unsere Petition “Rettet die Erneuerbaren Energien!”: https://shorturl.at/zHADM
BahnblogstelleVerkehrsminister Schnieder lehnt Rückkehr zu 9-Euro-Ticket ab
#9EuroTicket #Bahn #Bus #Deutschlandticket #Nahverkehr #PatrickSchnieder #Spritpreis #Verkehrspolitik #ÖPNV
https://bahnblogstelle.com/251446/verkehrsminister-schnieder-lehnt-rueckkehr-zu-9-euro-ticket-ab/
LobbyControlKarin #Prien sagt der taz, es sei der „Eindruck entstanden“, dass das Programm Demokratie Leben zu sehr auf „linksliberale Milieus“ ziele. Wir sagen: Dieser Eindruck wurde ganz bewusst erzeugt.
Es lässt sich auch benennen, von wem.
Schon seit Jahren stören sich Demokratiefeinde daran, dass Demokratieprojekte gefördert werden. Seit Anfang 2025 steht das Programm „Demokratie leben“ nun stark im Fokus von Diffamierungskampagnen. Dahinter stehen NIUS, die WELT, die AfD, Konzernlobbyisten und Teile der Union.
In Dauerbeschallung erzählen uns diese Akteure, dass es sich bei demokratie-engagierten Vereinen um angeblich „linke Aktivisten“ oder gar „Linksextreme“ handele. Und sie behaupten fälschlicherweise, dass staatliche Förderung keine politischen Äußerungen zulasse.
Das autoritäre Playbook gibt es vor: Erst Desinformation, dann Diffamierung und schließlich Defunding.
1/3
Patrick Breyer🤬 Ich fasse es nicht: Nach dem EU-Nein will CDU-Kanzler Merz jetzt ein DEUTSCHES Gesetz zur anlasslosen #Chatkontrolle!!! https://www.t-online.de/nachrichten/ausland/id_101186810/kinderpornografie-aus-fuer-chatkontrolle-.html
SPD, zieht jetzt die ROTE LINIE: KEINE anlasslosen Massenscans unserer Chats‼️ 🛑✊🔥🛡️ #digitalesBriefgeheimnis
Volker QuaschningEin Armutszeugnis: Der Expertenrat für Klimafragen der Bundesregierung beurteilt das #Klimaschutzprogramm der Regierung als gesetzeswidrig. Die Regierung sollte den Mut finden, endlich eine ehrliche und konsequente #Klimaschutzpolitik durchzusetzen. Ansonsten werden Gerichte dafür sorgen.
https://expertenrat-klima.de/presse/pressemitteilung-zur-stellungnahme-zum-entwurf-des-klimaschutzprogramms-2026
https://expertenrat-klima.de/presse/pressemitteilung-zur-stellungnahme-zum-entwurf-des-klimaschutzprogramms-2026
Pressemitteilung zur Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzprogramms 2026: Erreichung der Emissionsminderungsziele erfordert Nachbesserungen am Klimaschutzprogramm 2026
Der Expertenrat für Klimafragen nimmt Stellung zum Klimaschutzprogramm 2026 auf Grundlage des Bundes-Klimaschutzgesetzes (§ 9 und §12 Abs. 3 KSG). Er kommt zu dem Ergebnis, dass das Klimaschutzprogramm die gesetzlichen Anforderungen nicht erfüllt. Die Maßnahmen werden mit hoher Wahrscheinlichkeit nicht ausreichen, um die Klimaschutzziele sicher zu erreichen. Durch kurzfristige und teilweise nicht nachzuvollziehende Änderungen war eine geordnete und vertiefte Prüfung des Programms nicht möglich. Der Expertenrat konnte seinem gesetzlichen Auftrag nur eingeschränkt nachkommen.
VCD: Höherer Preis für Deutschlandticket ist ein völlig falsches Signal
https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/vcd-hoeherer-preis-fuer-deutschlandticket-ist-ein-voellig-falsches-signal
https://www.vcd.org/service/presse/pressemitteilungen/vcd-hoeherer-preis-fuer-deutschlandticket-ist-ein-voellig-falsches-signal
VCD: Höherer Preis für Deutschlandticket ist ein völlig falsches Signal
Die Verkehrsministerkonferenz hat beschlossen, den Preis des Deutschlandtickets künftig zu indexieren. Damit soll der Preis für das Deutschlandticket künftig automatisch genauso steigen wir die allgemeine Preisentwicklung. Das führt zu einer kontinuierlichen Verteuerung des öffentlichen Verkehrs. Der ökologische Verkehrsclub VCD kritisiert dies scharf und fordert einen stabilen Preis für das Deutschlandticket – gerade in Zeiten steigender Energiekosten. Christiane Rohleder, Bundesvorsitzende des VCD, kommentiert:
VCD Rheinland-PfalzWie werden Städte in Europa lebenswerter?
Antworten darauf gibt der Film CYCLING CITIES von Ingwar Perowanowitsch
⏰ am 13. April um 18:30 Uhr
🏚️ im Naturhistorischen Museum, Reichklarastr. 1, 55116 Mainz
Der Filmautor Ingwar Perowanowitsch wird für eine anschließende Diskussion anwesend sein.
Dauer des Films: 85 Minuten
Der Eintritt ist frei. Über eine Spende zur Deckung der Veranstaltungskosten freuen wir uns.
mehr Informationen: https://rlp.vcd.org/startseite/detail/radfahren-und-lebenswerte-staedte-gehoeren-zusammen
Pilotprojekt zeigt: #Elektroautos können mit bidirektionalem Laden Redispatch-Leistung liefern. Damit können sie #Gaskraftwerke ersetzen, wenn die Leitungen überlastet sind. Das muss nun schnellstmöglich flächendeckend umgesetzt werden, um Kosten zu sparen und die Energieunabhängigkeit voranzutreiben.
https://www.pv-magazine.de/2026/03/26/pilotprojekt-von-transnetbw-und-octopus-energy-700-elektroautos-erbringen-redispatch-leistung
https://www.pv-magazine.de/2026/03/26/pilotprojekt-von-transnetbw-und-octopus-energy-700-elektroautos-erbringen-redispatch-leistung
Pilotprojekt von TransnetBW und Octopus Energy: 700 Elektroautos erbringen Redispatch-Leistung
Ein Pilotprojekt von TransnetBW und Octopus Energy zeigt, dass sich Elektrofahrzeuge aus Privathaushalten in Redispatch-Prozesse einbinden lassen. 700 Fahrzeuge stellten dabei bereits Flexibilität für das Netz bereit.