Der neue Bürgermeister von Paris will die Verkehrswende-Politik fortsetzen. Der Bundesgerichtshof weist eine Klage gegen BMW und Mercedes ab, das Verbrenner-Aus bleibt Politiksache.#Städte #Stadtverkehr #Verbrennungsmotor #Frankreich #Umweltrecht #Recht #Klimaschutzprogramm #Klimakabinett #Klimapaket #klimaupdate°–unserPodcast
Klimaschutzprogramm verspricht viel, Klimaklage vor Gericht gescheitert, Paris will an Verkehrswende festhalten
Klimaschutzprogramm verspricht viel, Klimaklage vor Gericht gescheitert, Paris will an Verkehrswende festhalten

Der neue Bürgermeister von Paris will die Verkehrswende-Politik fortsetzen. Der Bundesgerichtshof weist eine Klage gegen BMW und Mercedes ab, das Verbrenner-Aus bleibt Politiksache. Das neue Klimaschutzprogramm der Bundesregierung droht ein Papiertiger zu bleiben.

Klimareporter°
Noch haben wir ein einflussreiches Gerichtswesen und kämpferische Juristen wie diesen, die sich im Dienste wissenschaftlicher Erkenntnisse gegen die ideologische Verblendung der unionsgeführten Bundesregierung auflehnen und damit bislang auch erfolgreich sind. Betonung auf "noch".
#Bundesregierung #Klimaschutzprogramm #Zwangsgeld
https://www.wiwo.de/politik/deutschland/klimaschutzprogramm-2026-das-klimaschutzprogramm-wird-die-gerichtliche-ueberpruefung-nicht-ueberleben/100212002.html
Klimaschutzprogramm 2026: „Das Klimaschutzprogramm wird die gerichtliche Überprüfung nicht überleben“

Der Anwalt Remo Klinger kündigt eine weitere Klage und ein Zwangsgeld gegen die Klimapolitik der Bundesregierung an. Der Jurist war bei mehreren Verfahren erfolgreich. Im Interview erklärt er seine Beweggründe.

Wirtschaftswoche

Das neue #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung umfasst 67 Maßnahmen für #Energie, Industrie, Gebäude, #Verkehr und #Landwirtschaft.

Bis 2030 sollen zusätzlich 27,1 Mio. Tonnen CO2 eingespart werden. Geplant sind mehr #Windkraft mit bis zu zwölf Gigawatt, Förderungen für #Elektroautos und Milliardenhilfen für klimafreundliche Industrie sowie #Wärmenetze.

Erreicht werden sollen 65 Prozent weniger Emissionen gegenüber 1990 und geringere #Energieimporte.

https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/windkraft-klimaschutz-bundesregierung-massnahmen-schneider-100.html

Regierung beschließt Klimaschutzprogramm: Mehr Windkraft geplant

Mehr Windkraft, Förderung für E-Autos und Investitionen in die Industrie sollen Emissionen senken und Energieimporte reduzieren. Was das Klimaschutzprogramm der Regierung vorsieht.

ZDFheute
Das neue Klimaschutzprogramm von Umweltminister Schneider arbeitet mit Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Die tatsächlich erreichbaren CO₂-Einsparungen sind viel geringer. Die Öffentlichkeit wird regierungsamtlich verschaukelt.#Kommentar #Klimapolitik #CO₂-Emissionen #Klimaschutzprogramm #Klimakabinett #Klimapaket
Klimaschutz tiefergelegt
Klimaschutz tiefergelegt

Das neue Klimaschutzprogramm von Umweltminister Schneider arbeitet mit Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Die tatsächlich erreichbaren CO2-Einsparungen liegen viel niedriger. Die Öffentlichkeit wird regierungsamtlich verschaukelt.

Klimareporter°
Bad press für das #Klimaschutzprogramm des Bundesumweltministerium? Dabei steckt im Verkehrsbereich doch einiges drin: Günstigere #eautos für Menschen mit weniger Einkommen, das D-Ticket ist langfristig sicher und die Kraftstoffanbieter müssen ihre CO2-Emissionen senken. An einigen Stellen geht aber definitiv noch mehr!

Das #Kabinett hat ein neues #Klimaschutzprogramm mit zusätzlichen acht Milliarden Euro beschlossen.

Geplant sind mehr #Windkraft, Investitionen in #Fernwärmenetze sowie Unterstützung für die Industrie bei #Dekarbonisierung und #Elektrifizierung.

Deutschland will die Emissionen bis 2030 um 65 Prozent gegenüber 1990 senken. Besonders in #Verkehr und Gebäuden besteht Nachholbedarf. Kritik kommt vom #Expertenrat und aus der Opposition.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/klimaschutzprogramm-bundesregierung-100.html

#Klimaziele #Energiepolitik #energy

Kabinett verabschiedet neues Klimaschutzprogramm

Das Kabinett hat ein neues Klimaschutzprogramm beschlossen, um die Klimaziele doch noch einhalten zu können. Acht Milliarden Euro zusätzlich gibt es dafür in den nächsten vier Jahren. "Eine echte Ansage", findet Umweltminister Schneider.

tagesschau.de

Das neue #Klimaschutzprogramm von Bundesumweltminister Carsten Schneider arbeitet mit Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Die tatsächlich erreichbaren CO2-Einsparungen liegen viel niedriger. Die Öffentlichkeit wird regierungsamtlich verschaukelt.

https://klimareporter.de/deutschland/klimaschutz-tiefergelegt

Klimaschutz tiefergelegt

Das neue Klimaschutzprogramm von Umweltminister Schneider arbeitet mit Luftbuchungen und Hoffnungswerten. Die tatsächlich erreichbaren CO2-Einsparungen liegen viel niedriger. Die Öffentlichkeit wird regierungsamtlich verschaukelt.

Klimareporter°

Es ist gut, dass das Fahrrad Teil des #Klimaschutzprogramm der #Bundesregierung ist. 👍 Auch die Begründung ist gut, die Lobbyarbeit der Fahrradverbände zeigt Wirkung. Aber zusätzliche 349 Mio. Euro für die Radverkehrsförderung des Bundes in den Jahren 2029 und 2030 sind zu wenig und zu spät!

Eine massive Fehlentscheidung ist zudem, die Förderung der Elektromobilität auf E-Autos zu beschränken und keine Wahlfreiheit für E-Bikes zu schaffen. 🤦‍♀️

Ganzes Statement: https://zukunft-fahrrad.org/statement-klimaschutzprogramm/

#fahrrad

Neues #Klimaschutzprogramm ist auf Kante genäht.

„Es ist jetzt schon absehbar , dass es zu Zielverfehlungen kommt, und es ist nicht ganz klar, wie das funktionieren soll.“

Interview PIK-Direktor Ottmar #Edenhofer heute früh in rbb24 (ab Minute 00:50)

https://www.inforadio.de/rubriken/interviews/2026/03/26/klimaprogramm-bundesregierung-edenhofer-klimaziele.html

Klimaforscher Edenhofer: Klimaschutzprogramm ist auf Kante genäht

Das Klimaschutzprogramm der Bundesregierung erntet Kritik, auch von Klimaforscher Ottmar Edenhofer: Es sei auf Kante genäht und es sei schon absehbar, dass Ziele nicht erreicht werden könnten.

DUH-Chef über Klimaschutzprogramm: „Das ist Augenwischerei“ https://taz.de/DUH-Chef-ueber-Klimaschutzprogramm/!6165699
DUH-Chef über Klimaschutzprogramm

Das neue Klimaschutzprogramm von Schwarz-Rot ist verheerend, sagt Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe. Sie wird dagegen vorgehen

#Umwelt #Klimaschutzprogramm

DUH-Chef über Klimaschutzprogramm: „Das ist Augenwischerei“

Das neue Klimaschutzprogramm von Schwarz-Rot ist verheerend, sagt Jürgen Resch, Chef der Deutschen Umwelthilfe. Sie wird dagegen vorgehen.

TAZ Verlags- und Vertriebs GmbH