RE: https://sueden.social/@BlumeEvolution/116108346056189648

Guten Morgen - Tässle Kaffee ☕️?

Auch dieses Wochenende hat es wieder gezeigt: Wenn Du für das friedvolle Miteinander der Religionen, Weltanschauungen & Völker einstehst, dann prasseln Hassmails. Auch einige von Euch wurden mitgetroffen.

Für mich ist damit klar, dass der Kurs stimmt & ich mein Engagement für Dialog & Miteinander fortsetze, ja weiter verstärke. Offensichtlich wirkt es ja! 😌🙏

Wir sollten uns #HassundHetze niemals beugen, finde ich. 😊🇩🇪🇪🇺🖖 https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/gemeinsam-gegen-hass-hetze-im-podcast-dialog-mit-josephine-ballon-von-hateaid/

Krass & krasser:

Am 4. Juli 2026 will die AfD ihren Bundesparteitag in Erfurt, Thüringen durchführen. Das ist auf den Tag genau 100 Jahre nach dem ersten NSDAP - Reichsparteitag in Weimar, Thüringen, am 3. & 4. Juli 1926. Und ich teile die Einschätzung von Ralf Balke dazu: „Ein Zufall kommt selten allein.“ In meinen Worten: Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. (1/3) #AfD #Bundesparteitag #NSDAP #Reichsparteitag #Thüringen #Erfurt #Weimar #Antisemitismus https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/ein-zufall-kommt-selten-allein/

AfD-Parteitag: Ein Zufall kommt selten allein

Die AfD hat ihren Bundesparteitag auf den 100. Jahrestag eines historischen Treffens der NSDAP gelegt. Das Spiel mit historischen Parallelen ist Teil der Strategie der rechtsextremen Partei

Jüdische Allgemeine

Habe erst vor wenigen Wochen auch hier auf Mastodon über 1 menschenverachtende & ableistische Ansage des AfD-Landesvorsitzenden BW Emil Sänze , MdL berichtet. 👇

Doch wir leben bereits wieder in 1 Republik, in der 1 ZDF - Journalistin wegen journalistischer Fehler abberufen wird, 1 langjähriger Berufspolitiker der AfD aber auch für schlimmste Aussagen keine Konsequenzen mehr fürchten muss. 🤔🇩🇪🇪🇺 (2/3) #AfD #Sänze gegen #Söder #Ableismus #Geschichte #Grafeneck https://sueden.social/@BlumeEvolution/115944926443866361

Michael Blume (@[email protected])

Attached: 1 video Habe die letzten Wochen viel zur @[email protected] & den NS-T4-"Euthanasie"-Morden gearbeitet. Und heute berichtet die Stuttgarter Zeitung, der #AfD - Landeschef Emil #Sänze habe Markus #Söder (CSU) als "behindert" bezeichnet und dazu gesagt: "Aber wir lassen ihn leben". Sage später niemand, man(n) habe ja nicht wissen können! #Ableismus vs. #Menschenwürde #Geschichte #Demokratie

sueden.social

Schon im Januar 2024 plädierte ich auf Einladung jüdischer Studierender auf einer Demo in Stuttgart vor Tausenden & MdLs aller demokratischen Parteien für 1 Prüf-& Verbotsverfahren gegen die AfD, wie es unser Grundgesetz vorsieht. & kritisierte auch NIUS.

Der Redetext & 1 Video meiner Rede stehen hier online. Damit später niemand behaupten kann, mensch habe ja nicht wissen können… (3/3) #Stuttgart #Demonstration #Rede #AfD #Nius #Grundgesetz #Parteiverbot #Nius #Video https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/

Die Rede zu Stuttgart hält zusammen 2024 - dual und monistisch

Die duale Rede von Dr. Michael Blume wurde von Medienaktiven auch auf YouTube eingestellt, so dass nun beide Fassungen vorliegen.

Natur des Glaubens
@BlumeEvolution
Marco Wanderwitz, CDU, hatte bereits eine Initiative gestartet! Die eigenen Leute unterstützten ihn am wenigsten. Momentan gehen wieder Menschen auf "Prüfdemos".
Niemand von uns hat die Möglichkeit, beim BVerfG das Verfahren einzuleiten. Die, die es tun müssten, weigern sich.

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Es gab in der letzten Legislatur eine Mehrheit von SPD, Grüne und FDP. Ich wundere mich da etwas, dass man die Verantwortung für das Unterlassen bei der Opposition sucht.

Jetzt ist der Vorwurf gegenüber der Regierung schlüssig, aber letzte Legislatur hätte man das auch gut mit denn paar Stimmen aus der CDU beschließen können.

Aus meiner Sicht ist die Sachlage klar, es gibt eine Rechtsunsicherheit und das klärt ein Gericht. Danach akzeptiert man das Ergebnis. So läuft es in einem Rechtsstaat.

@agileranwalt
Ich mache der jetzigen Regierung keinen Vorwurf. M.W. ist eine Einstufung einer Partei in weiten Teilen als gesichert rechts- oder linksextremistisch durch den VS eine der Voraussetzungen für den Antrag auf ein Prüfverfahren beim BVerfg. Zur Zeit der Ampel lag eine Beurteilung der Verfassungsschutzbehörden noch kaum vor.
Warum allerdings jetzt weder Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung sich nicht dazu durchringen können, verstehe ich nicht.

@BlumeEvolution

@Sabine1963 @agileranwalt @BlumeEvolution Vielleicht haben Merz und "seine" CXU gerade einfach Angst und fühlen sich zu sehr eingeschüchtert. Ein Adenauer oder auch ein Brandt hätten längst auf den Tisch gehauen und gesagt "da ist der Weg" (Reine Vermutung) 😁😂😂. Egal bei welchem Thema.

@Sabine1963
@agileranwalt @BlumeEvolution

Ich glaube fast, in der #CDU hat man Angst, daß DAS die Partei zerreißt.

Wenn ich an die Kampagne bei der gescheiterten Verfassungsrichterwahl von #BrosiusGersdorf denke - mit der unheiligen Zusammenarbeit zwischen ( nicht nur ) ostdeutschen Abgeordneten und der #AfD ...

Ich weiß nicht, wie groß der Anteil derer ist, die sich eine Zusammenarbeit vorstellen können...

Womöglich 'nur' eine Frage der Umfragewerte der #AfD gegenüber der CDU. U.U. hilft auch kein Machtwort des von Merz mehr. 🤷
Die "Führungsrolle" in Sachen Wirtschaftskompetenz hat die Partei der CDU unerklärlicherweise schon weg geschnappt. (Aus meiner Sicht nicht, weil der AfD es besser kann, sondern weil es besonders schwierige Zeiten sind.)

Wie war das in der Weimarer Republik?

@Justbeep @Sabine1963 @BlumeEvolution

Dass Brosius-Gersdorf an einer Kampagne gescheitert ist, ist aus meiner Sicht eine Kampagne.

1) Horst Dreier der Doktorvater von Brosius-Gersdorf ist ebenfalls gescheitert wegen der gleichen Thematik. Frau Kaufhold hatte auch eine Kampagne gegen sich, da gab's aber keine Probleme. Robert Seegmüller wurde ebenfalls aus politischen Gründen von den Grünen angelehnt. Das war schlicht ein Fehler von Jens Spahn, der die Einwände in der Fraktion nicht auf dem Schirm hatte, vll auch weil er gegen eigene Anschuldigungen gekämpft hat zu dem Zeitpunkt.

2) Die Sympathie für eine Koalition mit der AfD gibt es innerhalb der CDU nicht. Das ist eine absolute Randposition. Deswegen sieht man auch immer nur Frau Ludwig wenn das Thema Mal wieder geritten wird. Bei keinem Problem der Koalition steht die AfD der CDU näher als die SPD. Die AfD will noch höhere Renten, weniger Europa statt mehr Europa und auch Rüstung wollen sie nicht. Haushaltsdisziplin ist da ebenfalls nicht zu erwarten.

3) Die Einstufung des Verfassungsschutzes ist auch keine Voraussetzung. Aber das Gutachten reicht aus meiner Sicht auch nicht aus. Die meisten Forderungen der AfD sind nicht verfassungsfeindlich. Man darf auch für verfassungsänderungen sein. Nur wenige Teile sind hart geschützt. Aber das wäre ja Inhalt eines Verfahrens und es gibt genug Anhaltspunkte, dass sich ein gerichtliches Verfahren lohnt. Denn der aktuelle Schwebezustand ist aus meiner Sicht die schlechteste aller Situationen.

@agileranwalt
@Sabine1963 @BlumeEvolution

Interessant ... mir fehlt sicher der Überblick, was die Verteilung von Positionen in der #CDU angeht. Das läßt mich etwas hoffen 😌

Das mit der Kampagne ... das sehe ich definitiv anders. Das hat für nichts mit Spahn zu tun, sondern mit Positionen in der Partei und vor allem mit Naivität im Umgang mit Medien und dem Verständnis von Technologie. Und das sehe ich in keiner Partei so verbreitet wie in der CDU.

Wenn ich mich nur an das Nachgeplappere von #satyanadella 's Äußerungen zum Thema Datenschutz und die generelle Leichtgläubigkeit bzgl. Microsoft und #Palantir erinnere ... Brrrr ... 🤯

Ansonsten bin ich der Meinung daß der #AfD zu viel Zeit und Glauben geschenkt wurde. Die haben längst kapiert, daß sie besser nicht alles offen sagen ...

@Justbeep @Sabine1963 @BlumeEvolution

Eine der Hauptkritikerinnen von Frau Brosius-Gersdorf war Elisabeth Winkelmeier-Becker. Wer meint, dass die anfällig für rechte Kampagnen ist, der hat eine eigenartige Wahrnehmung der Welt.

Die hat auch den Antrag für ein Prüfverfahren mit unterschrieben. Das ganze Narrativ der rechten Kampagne geht da einfach fehl und schreibt diesen auch eine Macht zu, die sie nicht haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Elisabeth_Winkelmeier-Becker

Elisabeth Winkelmeier-Becker – Wikipedia

@agileranwalt
@Sabine1963 @BlumeEvolution
Sorry, aber so herum funktionieren Kampagnen ja nicht.
Auch eine möglicherweise strahlende Aura und beste Eigenschaften von Frau Winkelmeier-Becker, lassen sich nicht einfach auf alle übertragen, die letztlich die Wahl von Frau Brosius-Gersdorf gekippt haben.
Und auch nicht auf diejenigen, die gemeinsam Einfluss auf diese Abgeordneten ausgeübt haben.

@Justbeep @Sabine1963 @BlumeEvolution

Es ist ein prominentes Beispiel. Hier auf Mastodon wird oft das Verhalten von einzelnen CDU Politikern gegen die CDU verwendet, aber andersrum soll es kein Argument sein?

Natürlich kann man nicht von einer Person auf die Gruppe schließen, aber man kann schon davon ausgehen, dass sich bestimmte prominente Personen nicht vor den Karren einer Kampagne spannen lassen.

Es gibt eine Reihe von Positionen, die unterschiedliche Gruppen gegen sie aufgebracht haben, Jens Spahn hat das nicht gesehen.

Ein klares Signal ist der Fall von Dreier, ebenfalls sehr angesehen in der Wissenschaft, aber letztlich für viele in der CDU und damals auch noch der SPD nicht wählbar. Das war vor Nius und ähnlichen Portalen.

Natürlich sind solche Kampagnen ein Problem, aber man sollte ihnen nicht mehr Macht zuschreiben als sie haben. Wie gesagt, bei Frau Kaufhold gab es keine Welle, auch wenn Nius und co es da auch probiert haben.

Vgl. https://www.nius.de/politik/news/verfassungsrichterin-kaufhold-enteignungen

Neubesetzung am Verfassungsgericht: Zweite SPD-Kandidatin ist radikale Klimaaktivistin | NIUS.de

Neben Frauke Brosius-Gersdorf hat die SPD eine zweite Anwärterin auf das Amt der Verfassungsrichterin ins Rennen geschickt, die in der Vergangenheit ebenso linksideologisch auffiel wie ihre Konkurrentin: Ann-Kathrin Kaufhold. 

NiUS.de

@agileranwalt
@Sabine1963 @BlumeEvolution

Nun ja, daß endlich nach der Katastrophe die meisten kapiert haben, worum es ging ...
Was sonst sollten wir erwarten? Daß sie nochmal auf denselben en Trick reinfallen?
Den Bruch der Koalition und Neuwahlen riskieren, die der AfD nutzen?

Und was die Macht von Kampagnen angeht, die z.T. nur aus heißer Luft bestehen, wissen wir ja nicht erst nach John Oliver über #Musk und #xitter genug https://eupolicy.social/@hpod16/116122076493733586

Dazu vielleicht mal "Careless People" von  Sarah Wynn-Williams - dann ist die Frage, in welcher Realität ich lebe, fast beantwortet 😜

Hannah Grace (@[email protected])

John Oliver's Show covered what's happening with X/Twitter. How it's algorithms are designed to push right-wing content, and how people don't just get away with, but get paid for inciting violence and hate speech. His advice? Leave X. https://www.youtube.com/watch?v=p7ZG_xWYLzI #SocialMedia #LeaveTwitter #LeaveX

EUpolicy.social - A Mastodon server for the EU bubble

@agileranwalt
@Sabine1963 @BlumeEvolution

Das ist nicht Deutschland?
Ich denke, die erste Kampagne hat die Möglichkeiten für Deutschland gezeigt.

Und selbst ohne #musk und #maga Unterstützung wird da wird weiter gefeilt, und beim nächsten Mal wird es besser ...

Das wird massiv unterschätzt und klein geredet.

Ich kann nur hoffen, daß sich das bald ändert ...

@agileranwalt
Danke. Ich stand der CDU einmal sehr nahe. Wie es heute dort aussieht, weiß ich nicht.
Mich stört, dass mittlerweile nur noch Höchstleistungen zählen.
Ich beispielsweise kann da nicht mehr mithalten. Was bin ich dann? Unerwünscht?
Bei der A.. weiß ich woran ich bin.

@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963 @Justbeep @BlumeEvolution

Für mich ist sehr christlich extrem hohe Ansprüche zu haben, aber nachsichtig zu sein, wenn jemand die Ansprüche nicht erreicht. Am Ende geht es um das Bemühen.

Wer von uns kann seinen Feind lieben? Das ist richtig schwierig.

@agileranwalt
Nachsicht, ok.Mein Nachbar ist Rentner und hat Demenz. Hat fast sein ganzes Leben fleißig gearbeitet. Klar, die Rentner arbeiten zu wenig (CL).
Meine Kinder, Studenten (Jura,PoWi/Lehramt) werden die geforderten Höchstleistungen vermutlich nicht erreichen.
Sie werden aber zu einem gelingenden gesellschaftlichen Miteinander beitragen. Und für mich da sein, wenn mein Gesundheitszustand sich verschlechtert. Menschen, keine Roboter. Ich bin stolz auf sie.

@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963 @Justbeep @BlumeEvolution

Ich glaube nicht, dass es hier Thema sein sollte, Leistungen von Menschen miteinander zu vergleichen. Das kann man machen beim Sport oder bei einer Prüfung, aber am Ende sind wir alle so individuell, dass man Äpfel mit Birnen vergleicht.

Gesetzgebung schaut sich Gruppen und Kohorten an und versucht allgemeine Regelungen zu treffen. Man kann sicher daher schon die Rentenbezugsdauer angucken und die Werte bei Seniorensportveranstaltungen und feststellen, dass die Rentner von heute länger gesund sind und deutlich länger leben. Gleichzeitig haben sie als Gruppe deutlich weniger Kinder pro Kopf bekommen, während sie selbst als junge Leute nur wenige Alte und nur für wenige Jahre versorgen mussten. Vor dem Hintergrund kann man schon feststellen, dass Rentner als Gruppe mehr arbeiten könnten.

Das sagt aber nichts über den konkreten Einzelfall aus. Und es hat auch kein gar nichts mit dem Wert eines Menschen zu tun. Dennoch kann man sich wünschen, dass Menschen danach streben, etwas zu erreichen und sie darin bestärken. Wie man das sinnvoll macht, darüber sollten wir die Debatte führen und nicht immer gegen Personen gehen.

@agileranwalt
Mir geht es nicht um Vorwürfe gegen einzelne Politiker. Ich finde aber Sätze, die mit "WIR ALLE MÜSSEN" beginnen, unangemessen. Jeder Mensch ist ein "Einzelstück", dessen Würde und "Wert" nichts mit seiner/ihrer Leistungsfähigkeit oder seiner/ihrer Fülle an irdischen Gütern zu tun hat. Imho.
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@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963 @Justbeep @BlumeEvolution

Kann ich nachvollziehen. Ich glaube das ist dem Umstand geschuldet, dass man nicht hölzern klingen will und dennoch eine Aussage über uns als Gesellschaft treffen möchte, ohne darzulegen, dass es eine Reihe von Ausnahmen zu jeder Aussage aus guten Gründen gibt.

Nehmen wir:

"Wir alle müssen selbst mehr für den eigenen Ruhestand vorsorgen."

Wie würden Sie solche Sätze formulieren?

@agileranwalt
Auch das ist eine Forderung, die eben nicht alle erfüllen können. Natürlich müssen es diejenigen tun, die es können. Aber auch für die gilt: Was passiert, wenn auch bei dem einen oder der anderen plötzlich Arbeitslosigkeit eintritt? Und wie viele Menschen können mit ihrem Gehalt vorsorgen? Kassiererin beim Discounter, Verkäufer im Einzelhandel. Wohl eher nicht. Kann es sein, dass die CDU in ihrer Mehrheit diese Menschen nicht sieht?

@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963

Für die Menschen, die das wirklich nicht können, muss der Sozialstaat da sein. Da kenne ich auch niemanden der CDU, der das anders sieht.

Einen Unterschied sehe ich oft bei der Einschätzung, wer noch etwas kann und ich glaube, dass da es wirklich auch auch Wissen um die Situation der Menschen fehlt. Deswegen lese ich auch gerne die Beiträge von sanktionsfrei, weil sie die Probleme an der Seite des Systems gut herausarbeiten, obwohl es dort oft platte Beschimpfungen gibt.

Wenn man dann jemanden für einen Minijob sucht und kaum jemanden findet, der angemeldet werden möchte. Wenn man hört wie Leute beim Jobcenter beleidigt und angefeindet werden, wenn man sieht dass Kinder Lays Chips auf dem Weg in die Schule essen. Dann sind das Probleme auf der anderen Seite des Systems. Oder wenn bei einfachen Wohnungen die Kirschen im Garten sämtlich auf dem Gehweg landen und zertreten werden.

Mit 10 Euro im Monat hat man auf 40 Jahre in einem Indexfonds etwa 10.000 Euro zurückgelegt. So eine Rücklage macht schon einen Unterschied, wenn die Rente knapp ist. Und sie hilft sogar sehr auf dem Weg dahin. Dann muss man aber auch Mal etwas mehr reinlegen, wenn man gute Monate hat.

Aber auch ich kenne diese Bereiche der Gesellschaft viel zu wenig, um da qualifiziert Vorschläge zur Verbesserung des Systems zu machen. Es ist auch nicht ganz einfach da Einblicke zu bekommen.

Aber ich komme nochmal auf die Frage zurück: Wie würden Sie diese Aussage formulieren, damit sie ihren Anforderungen entspricht und nicht hölzern klingt?

@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Und vielleicht noch als Disclaimer, ich bin nicht die CDU. Ich sitze für die CDU im Stadtrat und bemühe mich da gute Entscheidungen auf der Basis der Fakten zu treffen, die mir vorliegen.

Aber hier auf Mastodon sind CDU Anhänger eine ganz kleine Minderheit und ich erlebe hier viele Schmähungen gegen die CDU, dass ich manchmal die Gegenrede führen möchte.

Denn wenn das Projekt hier funktionieren soll, dann geht das nur, wenn es eine gewisse Breite der Gesellschaft abbildet. Sonst wird das hier nur eine weitere Echokammer einer bestimmten Gruppe.

@agileranwalt
Keine Sorge, hier kriegen auch Grüne ihr Fett ab.
@Sabine1963 @BlumeEvolution

@hfreye @agileranwalt @Sabine1963 @BlumeEvolution

"Keine Sorge, hier kriegen auch Grüne ihr Fett ab."

Halt oft von denen, die alles rechts von der Linkspartei in einen Rechtsextremen-Topf werfen...

@agileranwalt
Ich folge gern auch Euch. Mit Euch, den gemäßigten Unionisten, lässt sich auch gut diskutieren.
Ein Problem sehe ich bei Politikern die populistisch auftreten. So erwürgen FDPler z.B. mit „Technologie Offenheit“ regelmäßig jedes Thema. Diese Unsitte wird leider auch zunehmend von der Merz Regierung praktiziert. (Hocheffiziente Verbrenner?)
Es fällt schwer diese Menschen zu respektieren. 🤷‍♂️
@Sabine1963 @BlumeEvolution
@alchemist @agileranwalt @Sabine1963 @BlumeEvolution Die Beobachtung, dass hier mehr linke Meinungen sind, habe ich auch gemacht.
Aber: Es gibt Entscheidungen des BVfG zum Klimaschutz.
Die Union ist dabei diese mit dem neuen "Heizungsgesetz" zum missachten. Ein Widerspruch ist nicht links sonder in diesem Fall richtig.
Es geht um die Zukunft und die Lebensgrundlagen der jungen Generation.

@Alter_Mann @alchemist @Sabine1963 @BlumeEvolution

Interview von Friedrich Merz beim Podcast Machtwechsel etwas ab 27:30 Min führt er zum Klimaschutz aus.

Edit Link hinzugefügt:

https://open.spotify.com/episode/4l3xhXIA8zCxFBGeZVMKiz?si=OUOrpwo9QPip-49ZYTNzZA%0A

Der Kanzler im Interview

Machtwechsel · Episode

Spotify

@agileranwalt
Danke für den Link. Ein "Thema mit Verhetzungspotential". Und er weiß nicht, ob es gelingen wird, umweltfreundliche Technologien zu entwickeln?

An dem Punkt beginnt das Problem, das ich bei dem Thema mit dem BK habe. Es gibt bereits klimfreundliche Technologien.

Allerdings wird das alles als grüne Ideologie vom BK gesehen. Das ist zumindest mein Eindruck.

@Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

@Sabine1963 @Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

Kann ich nachvollziehen und ich kann auch nachvollziehen, wenn man das Engagement nicht für ausreichend hält. Aus meiner Sicht gehen die geplanten Änderungen am GEG auch wieder am Thema vorbei, auch wenn der Status quo zu pauschal ist. Das Problem der aktuellen Rechtslage ist eigentlich anders geschnitten.

Ich finde es wird aber schon deutlich, dass er das Thema ernst nimmt. Er hätte sich ja nicht so klar äußern müssen und in einer späteren Folge wird das auch nochmal aufgenommen.

Im Buch von hier an anders von Robert Habeck auf Seite 28:
"Vor der Auseinandersetzung zwischen Gore und George W. Busch hatten auch die Republikaner noch ambitionierte Klimaschutzziele."

Es gibt also einen Konflikt zwischen ein Thema setzen und bei einem Thema etwas zu erreichen. Genauso wie es einen Konflikt zwischen Umweltschutz und Klimaschutz gibt, der auch selten besprochen wird.

@agileranwalt @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution Konflikt zwischen Umwelt - und Klimaschutz kann ich nicht erkennen. Beide sind nicht identisch, haben aber deutliche Schnittmengen. Im übrigen vermisse ich das Thema Artensterben bzw. -schutz, was mit der Thematik eng verbunden ist und mit dazu gedacht werden muss.

@Alter_Mann @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution

Exkurs:

Ein Stausee anlegen für einen Pumpspeicher oder für ein Wasserkraftwerk ist gut für den Klimaschutz, aber ist ein sehr starker Eingriff in die Natur.

Windenergieanlagen im Wald sind auch gut für den Klimaschutz, sind aber ebenfalls ein massiver Eingriff in den Naturschutz.

Wenn man sich die ganz generell Umweltprüfung bei Windenergieanlagen anguckt, dann merkt man schnell, dass es keineswegs deckungsgleich ist. Ist ja auch oft Punkt gerichtlicher Auseinandersetzungen.

@agileranwalt @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution Als Umweltschützer habe ich oft nichts gegen den Bau von Windkraftanlagen in Wäldern.In vielen Wirtschaftswäldern isrt die Artenvielfalt so gering, da gibt es keine von Aussterben bedrohten Tiere oder Pflanzen mehr. Ist also gut etwas da hin zubauen, was dem Klimaschutz und damit allen bedrohten Tieren und Pflanzen hilft.

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@agileranwalt @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution Wenn bei Stauseen nur intensiv bewirtschaftete Äcker unter Wasser gesetzt werden, spricht ebenso nichts gegen den Stausee. Man muß also jeden Einzelfall individuell bewerten. Deshalb sind individuelle Umweltverträglichkeitsprüfungen so immens wichtig.

@agileranwalt
Schon der Begriff "Klimaschutz" geht fehl.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien beispielsweise dient dem Zweck, weniger fossile und damit schädliche Stoffe zur Energieerzeugung zu nutzen.

Sicher kann und darf man Standortentscheidungen zB bei Windrädern hinterfragen und prüfen lassen.

Der Bundeskanzler hat aber selbst gesagt, dass er Windräder hässlich findet und sie deshalb ablehnt.

@Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

@agileranwalt
Ob die technologische Forschung, die er vorschlägt Sinn macht, kann und will ich nicht beurteilen.

Bestehende Technologien aber nur deshalb nicht weiter nutzen zu wollen, weil sie vor allem von den Grünen vorgeschlagen wurden, kritisiere ich.

@Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

@Sabine1963

Der Begriff kam in den Verlauf nicht einmal von mir. Erst oben von alter Mann und dann im Zitat aus dem Buch von Habeck Natürlich hat alles immer mehrere Zwecke. Der Begriff Klimaschutz hat einen gewissen Schwerpunkt und lässt bestimmte Aspekte weg. Er ist halt gebräuchlich, daher nutze ich ihn auch. Habe ich mir ehrlich gesagt bislang wenig Gedanken zu gemacht, ob es einen besseren Begriff gibt.

Welchen Begriff würden Sie nehmen?

@Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

@agileranwalt @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution Einhaltung der CO2-Reduktionzziele, ist aber sehr sperrig und nicht gebräuchlich, ich habe engen die etwas ungenaue aber eingebürgerte Bezeichnung nichts.
@Sabine1963 @agileranwalt @alchemist @BlumeEvolution Das mit der Optik hat er bestimmt von Söder. Bayern hinkt bei Windrädern deshalb weit hinterher.
Aber gegen die Mondlandschaften wegen Braunkohle in Bundesländern aus denen Bayern Strom bezieht hat er nichts. CSU = St.-Florian-Prinzip!

@Alter_Mann @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution

BaWü hat auch kaum Windräder, also vielleicht ist die CSU doch nicht alleine verantwortlich. Bei Photovoltaik ist Bayern übrigens sehr aktiv, wenn ich das richtig in Erinnerung habe.

https://umwelt-fragen.de/anzahl-an-onshore-windkraftanlagen-pro-bundesland/

Ich habe es oben ja schon probiert: Die Anknüpfung des Themas an Parteien schadet der Umsetzung.

Über den Gedanken fände ich es interessant mich auszutauschen.

Es ist doch immer erst die Abwägung zwischen mehreren Zielen, wo sich Unterschiede auftun. Wenn das so ist, dann scheitert aber die Einteilung in gut und böse.

Anzahl an Onshore-Windkraftanlagen pro Bundesland - Umweltfragen

Bei dem Ausbau von Windkraft gibt es ein recht starkes Nord-Süd Gefälle. Grund sind die Entscheidungen der einzelnen Bundesländer bezüglich dem Neubau der Windkraftanlagen. So möchte das flächenmäßig größte Bundesland Bayern am liebsten gar...

Umweltfragen
@agileranwalt @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution Absolute Zustimmung! Sachfragen kann man nicht in gut und böse einordnen.
Sachfragen sollten von Kopf her entschieden werden und nicht nach Gefühl.

@agileranwalt
Die Anknüpfung von Themen an Parteien: Da kann ich jedem Ihrer Worte zustimmen.

@Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

@alchemist @Sabine1963 @BlumeEvolution

Technologie-Offenheit ist aus meiner Sicht ein richtiger Begriff, aber ich empfinde es auch so, dass er pervertiert wird.

Ohne Technologie-Offenheit wären Elektroautos 1920 verboten worden, weil der Verbrenner da die bessere Technologie war. Es kann sich auch genauso wieder drehen.

Hocheffiziente Verbrenner ist für mich ein relativer Begriff innerhalb der Verbrenner-Gruppe. Denn die Emissionen für Strom entstehen beim Speichern und sind in den meisten Grafiken nicht enthalten. Wenn ich Stromspeicher vorhalten will, wie ich heute Gasspeicher habe, dann ist das eine technische Herausforderung.

Warum nicht mehr getan wird, damit mehr Speicher ans Netz kommen und warum das geplante Gesetz den Speicherausbau verzögert, statt ihn zu Beschleunigen. Das habe ich noch nicht richtig durchdrungen.

Für mich ist die Energiewende auch notwendig aus wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Gründen. Aber ich würde auch genauso eine Multi-Sourcing-Strategie in Ordnung finden, wenn wir in sonnenreichen Regionen Ammoniak oder Methanol sauber herstellen und dann importieren.

Was ich suche ist eine preisgewichtete Übersicht von Stromerzeugung auf Zeit. Das würde uns aus meiner Sicht ehrlich sagen, wie weit wir schon sind. Falls jemand hier eine solche Übersicht findet wäre ich über einen Hinweis sehr dankbar.

@agileranwalt
Technologie Offenheit ist nichts schlimmes, agree. Wenn subventioniert (Gas) gegen unsubventioniert (Solar+Speicherung) antritt ist das aber nicht Technologie offen.
Auch lehne ich es als Argument für noch nicht entwickelte Technologien ab. Wir dürfen nicht auf Wunder warten, wir müssen heutige Technologien bestmöglich einsetzten.
Und Stahl/Betonindustrie in einen Preiskampf mit Autos/Heizungen um den extrem knappen Wasserstoff zu schicken ist einfach nur dumm. Sorry
@agileranwalt
Btw: Mein Server limitiert mich stark mit den Zeichen. Der Post eben war bei 0 Rest bereits. Ich musste die anderen beiden Beteiligten deswegen auch rausnehmen. 😕

@alchemist

Sehe ich genauso. Unabhängig von der notwendigen Vorlauftemperatur die Leute in die Wärmepumpe zu zwingen aber auch. Ein Regime zu bauen, bei denen Wärmepumpen in Deutschland das Doppelte kosten als im Ausland auch.

Aus meiner Sicht wäre es sinnvoll, sich die notwendige Vorlauftemperatur der Häuser anzuschauen und dann bei niedriger Vorlauftemperatur die Wärmepumpe zu nehmen.

Dass es bei Neubauten überhaupt noch Gasheizungen gab, verstehe ich schlicht nicht.

Bei hoher Vorlauftemperatur braucht man aber beim aktuellen Strompreis ne andere Lösung um wirtschaftlich zu sein.

Ich bin gerade im Netzthema für Gas und Strom nicht tief genug drin. Nach meinem Eindruck subventionieren wir alle Varianten. Die Frage ist doch, wie können wir möglichst effizient Versorgungssicherheit herstellen und dabei möglichst wenig Emissionenen haben.

Meine laienhafte Überlegung wäre, dass wir sehr viel mehr dezentrale Speicher brauchen. Die könnten dann auch das Netz entlasten bzw brauchen weniger Ausbau, weil sie Strom verschieben könnten, wenn es wenig belastet ist. Deswegen scheint mir die die Einschränkung der Vergütung für abgeriegelt Anlagen sinnvoll, aber ich habe gelesen, dass das Gesetz auch den Speicherausbau behindert. Das hab ich noch nicht verstanden warum, aber das wäre aus meiner Sicht völlig falsch.

@agileranwalt
Dir fehlen ein paar Wissensbausteine.
Z.b. der hohe Strompreis: Er entsteht nicht durch erneuerbare sondern durch die fossilen. Verschwinden die wird es sofort billig. Außerdem ist der hohe Preis gerade sehr förderlich für den Markt weil dadurch die Stromspeicher Bauer große Margen haben. Eine guter Anreiz, was sich auch in den Anmeldungen zeigt: 3mal so viele wie benötigt. Einfach die Genehmigungen schneller bearbeiten...
Frau Reiche steuert aber dagegen. 🙈
@agileranwalt
Es gibt eine Folge von „Die Anstalt“ in der Mediathek die sehr gut die Fakten wiedergibt und wie Frau Reiche den freien Markt behindert. Sehr empfehlenswert.

@alchemist

Merit-Order ist mir bekannt. Ja, das System ist für ein System mit überwiegend Erneuerbaren nicht besonders gut geeignet, weil es sich immer lohnt noch ein Gaskraftwerk im Mix zu haben und bezahlen tun Dritte.

Zum Thema, wie man die Marktkräfte nutzen kann um das System besser zu machen, haben ja schon viele geschrieben. Wenn man auf der Basis die Diskussion führen würde, könnte man nach meiner Einschätzung damit auch erfolgreich sein.

Aber gerne erklären, warum eine Einstellung der Abschaltvergütung Speicherausbau behindert oder sind das unterschiedliche Bausteine des Gesetzes?

Aber mobilisieren und Dinge umsetzen sind nicht notwendig das Gleiche.

@agileranwalt @Sabine1963 @BlumeEvolution Weshalb haltet ihr euch mit Gegenrede zurück? Ich wünsche mir oft, dass mir jemand von der #cducsu erklärt, welche Motivation #merz dazu getrieben hat, #reiche zur Abrissbirne der erneuerbaren Energie zu berufen. Oder warum christliche Werte nichts mehr zählen, sobald es um Themen geht, mit denen man sich an AfD Wähler ranwanzen kann.

@daft_wully

Habe ganze Artikel zum Thema #Rechtsmimesis auch in der letzten Bundestagswahl publiziert & hier zur Diskussion gestellt.

Wer aber ernsthaft glaubt, hier Mitglieder der #CDU für dualistische Mobbing - Spielchen heranziehen zu können, hat nicht nur ein intellektuelles Problem. Rechte zeigen ja häufiger #Reaktanz & Linke leider #Arroganz… 🤷‍♂️

@agileranwalt @Sabine1963

https://www.herder.de/hk/hefte/archiv/2025/10-2025/medien-und-mimesis-journalismus-in-zeiten-digitaler-aufmerksamkeitsoekonomie/

Medien und Mimesis. Journalismus in Zeiten digitaler Aufmerksamkeitsökonomie

Das Geschäft um die effekthascherischste Schlagzeile boomt, dabei nutzen Polarisierungen letzten Endes niemandem. Zudem können Medien durch die Art ihrer Berichterstattung gerade im Bereich von Gewalt und Terror Nachahmungstäter auf den Plan rufen. Doch auch die Konsumenten medialer Kanäle tragen eine Verantwortung.

@BlumeEvolution @agileranwalt @Sabine1963 Meinungsaustausch = dualistisches Mobbing, Pro Leben und weg von fossilen Energien = linke Arroganz? So war das doch sicherlich nicht gemeint.

@daft_wully

Genau, so war es eben nicht gemeint. Danke, dass Du gleich auch demonstriert hast, wo es hier an echtem Verstehenwollen (manchmal auch -können) hapert… 🙂

@agileranwalt @Sabine1963

@agileranwalt
Es liegt mir fern, eine demokratische Partei zu schmähen. Ganz im Gegenteil bin ich froh, dass es hier auf Mastodon auch Menschen gibt, die in der CDU sind.
Wie gesagt, vieles, was so in der und um die Union passiert, verstehe ich nicht. Das kann aber auch an mir liegen.

@BlumeEvolution

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Der Disclaimer war allgemein. Ich empfinde Ihre Aussagen nicht als Schmähungen. Der Beitrag hat jetzt auch deutlich mehr Aufmerksamkeit bekommen, als ich ihm zugedacht hätte. Wir kamen ja von der Frage, warum den Parteien der Mut fehlt für ein Prüfverfahren.

Was ich nicht verstehe, ist, warum man die AfD nicht fragt, warum sie das nicht selbst beantragen. Eine negative Feststellungsklage wäre im Zivilrecht ja nicht unüblich, wenn man sich ungerechtfertigt behandelt sieht.

@agileranwalt
Wenn eine Diskussion übrigens an dem Punkt angelangt ist ("Schmähung") pflege ich sie zu beenden. Mit der Folge, dass ich mich frage, was soll ich eigentlich noch hier? Ich bin es darüber hinaus auch leid, offenbar als Hater der CDU betrachtet zu werden. Und NEIN, ICH BIN NICHT LINKS.
Herr Dr. Blume, da dies im gegenseitigen Blockieren von @agileranwalt und mir enden könnte, halte ich mich von Diskussionen mit ihm fern.

@BlumeEvolution

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Hm, ich bin nicht sicher, ob das auf mich bezogen war. Ich empfinde Sie nicht als "Hater der CDU". Ob Sie links sind und was das eigentlich genau heißt, darüber haben wir ja auch überhaupt nicht gesprochen. Die Frage, ob man ein Prüfverfahren anstrengen sollte scheint mir jedenfalls mit beiden Positionen in allen Lagern diskutiert zu werden.Ich fand das sehr interessant, aber wenn es Ihnen nicht so ging, dann respektiere ich das natürlich. Ich sehe aber keine Entwicklung, dass ich auf die Idee kommen könnte Sie zu blockieren.

Einen schönen Sonntag und danke für den Austausch.

@agileranwalt @Sabine1963 @BlumeEvolution

Ist sachliche Kritik eine Schmähung?

Angesichts der schwarzen Politik derzeit und in den letzten Jahrzehnten ist Kritik eigentlich Pflicht.

Das Zerstören von Lebensgrundlagen, Angriffe auf finanziell nicht gut Gestellte, Korruption und undemokratisches Verhalten kann ich nicht gut heißen, egal von wem.

Dass dann ausgerechnet aus solcher Politikecke noch gejammert wird, wirkt halt auch noch lächerlich.

@tarbonam

Ich entnehme ihrem Beitrag nicht den Wunsch zu überzeugen, denn sie reihen nur Behauptungen aneinander, die ich nicht nicht teile.

Wenn Sie an meinen Positionen etwas zu kritisieren haben, Freude ich mich über sachliche Kritik.

@agileranwalt

Ts.

Mich ärgert Ihre (völlig unbelegte) Behauptung häufiger Schmähungen. Ich mache meinem Unmut Luft - und muss mir von Ihnen sagen lassen, dass meine Reaktion "nicht überzeugen wolle". Das ist FRECH. Wenn ich mich äußere, möchte ich natürlich, dass meine Reaktion als solche wahrgenommen und ernst genommen wird.

Und meine Reihung bezog sich natürlich allgemein auf CDU-Positionen, denn so allgemein hatten Sie sich auch geäußert.

@tarbonam

Dann lesen Sie sich Ihren Beitrag nochmal durch. Dann kommen Sie bestimmt auf die Idee, warum ich ihn nicht als Einladung zur Diskussion verstanden habe.

Eine absolute Mehrheit der CDU gab es seit Jahrzehnten nicht. Die meisten Maßnahmen im Umweltschutz und auch im Klimaschutz wurden in eine CDU Regierung erreicht.

Wenn Sie im Buch von Robert Habeck gelesen haben, dass die Republikaner eine ambitionierte Klimaschutzagenda hatten, bis Al Gore es als Kernthema gewählt hat, dann können Sie daraus sicher ableiten, dass es für die Sache manchmal besser ist, Dinge weniger zu politisieren. Aber die Historie der Umweltpolitik ist nicht mein Kerngebiet.

Aber wenn man dem anderen direkt undemokratisches verhalten, Jammern und andere Dinge vorwirft, dann ist das kein guter Einstieg. Wenn Sie also über einen bestimmten Punkt sachlich sprechen wollen, dann gerne. Dann schlage ich vor, dass wir die Diskussion nochmal neu beginnen.

Mein Ursprungspost sollte ja gerade Aussagen, dass ich ein Individuum bin und nicht der Sprecher der CDU. Von daher muss ich auch nicht alles gut finden und bin auch kein Blitzableiter.

Also meine These war: Man hätte letzte Legislatur bereits ein Prüfverfahren einleiten können, wenn man sich beispielsweise dem Wanderwitz Antrag angeschlossen hätte. Einige aus der CDU haben das getan. Die Fraktionsführung hat einen freien Antrag zugelassen, aber die Ampel wollte das nicht. Jedenfalls nicht in der Breite. Ich freue mich, wenn Sie mich da widerlegen oder meinen Horizont erweitern.

@agileranwalt

Oje.

Im Moment haben wir einen CDU-Bundeskanzler und Klimaschutz wird negiert. Wenn Millionen Menschen auf die Straße gehen, um gegen Rechtsextremismus zu demonstrieren, macht die Regierung sie lächerlich.

Seit 1949 waren bis auf 23,5 verteilte Jahre die Kanzler, also die richtungsangebenden Regierungschefs von der CDU. Und unsere Infrastruktur, von Straßen bis Schulen ist heruntergewirtschaftet. Das kann man nicht Bewahren nennen, was die Übersetzung von Konservatismus wäre./1

@agileranwalt /2

Stattdessen ist die Schere zwischen Milliardären und Geringverdienenden zementiert und die Regierung weitet den Sozialkampf noch aus. Vermögenssteuer ist ausgesetzt, Sanktionen gegen die Ärmsten werden verschärft.

Bei mir kommt nichts an, womit die Regierung sich um die normale Bevölkerung kümmern würde.

An welcher Stelle hat deiner Meinung nach z.B. die Regierung Merz etwas für die Bevölkerung getan?

@tarbonam

Sie haben wieder eine volle Breitseite mit vielen Themen in einen Tröt verpackt. Jedes Thema würde eine ausführliche Antwort verdienen. Im Stadtrat erlebe ich regelmäßig, wie Bund und Land die Kommunen und damit die Infrastruktur ausbluten lassen. Ich habe Mal einen Antrag geschrieben, dass wir prüfen lassen, ob uns Bund oder Land in unserem Rechten nach Art 28 GG verletzt und ob wir da klagen können. Der Antrag wurde von Rot-Rot-Grün abgelehnt. Ich werde das wieder probieren.

Aber ich möchte auf die abschließende Frage kommen. Sowohl in Europa als auch in der Welt fühle ich mich von unserem Kanzler sehr gut vertreten. Ohne Europa werden wir die anderen Probleme erst Recht nicht lösen können. Auch die Freihandelsabkommen und die enge Abstimmung mit der Kommission sehe ich als Leistung.

In der Innenpolitik hängt der Erfolg dieser Regierung davon ab, ob man sich dazu durchringen kann, eine wichtige Strukturreform zu verabschieden. Es wäre mir sogar gleich, welche zuerst. Die anderen dürfen dann folgen.

Ich sehe auch die Arbeit von Herrn Wildberger sehr positiv und es war mutig von unserem Kanzler einen Manager aus der Wirtschaft zu holen. Denn dass das funktionieren würde, war keineswegs klar.

Bin ich mit allem zufrieden? Nein. Aber das ist aus meiner Sicht auch nicht die Anforderung an eine Partei.

Zum Thema Klimaschutz ein Beitrag aus dem DLF:
https://www.deutschlandfunk.de/klimakrise-warum-klimaschutz-auch-konservativ-ist-100.html

Und das Interview von Merz bei Machtwechsel zu dem Thema ist auch hörenswert. Ab ca. min 28. Vor allem weil es im Hinblick auf die Wahlen in BaWü und dem Jobabbau möglicherweise Leute hätte reizen können Klimaschutz und Jobs gegeneinander auszuspielen. Wurde aber nicht gemacht.

Klimakrise - Warum Klimaschutz auch konservativ ist

Der Klimawandel beschäftigt auch Konservative. Forscher zeigen: Das Narrativ vom links-grünen Thema lässt sich gegen übergreifende Akzeptanz eintauschen.

Deutschlandfunk