Krass & krasser:

Am 4. Juli 2026 will die AfD ihren Bundesparteitag in Erfurt, Thüringen durchführen. Das ist auf den Tag genau 100 Jahre nach dem ersten NSDAP - Reichsparteitag in Weimar, Thüringen, am 3. & 4. Juli 1926. Und ich teile die Einschätzung von Ralf Balke dazu: „Ein Zufall kommt selten allein.“ In meinen Worten: Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. (1/3) #AfD #Bundesparteitag #NSDAP #Reichsparteitag #Thüringen #Erfurt #Weimar #Antisemitismus https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/ein-zufall-kommt-selten-allein/

Habe erst vor wenigen Wochen auch hier auf Mastodon über 1 menschenverachtende & ableistische Ansage des AfD-Landesvorsitzenden BW Emil Sänze , MdL berichtet. 👇

Doch wir leben bereits wieder in 1 Republik, in der 1 ZDF - Journalistin wegen journalistischer Fehler abberufen wird, 1 langjähriger Berufspolitiker der AfD aber auch für schlimmste Aussagen keine Konsequenzen mehr fürchten muss. 🤔🇩🇪🇪🇺 (2/3) #AfD #Sänze gegen #Söder #Ableismus #Geschichte #Grafeneck https://sueden.social/@BlumeEvolution/115944926443866361

Schon im Januar 2024 plädierte ich auf Einladung jüdischer Studierender auf einer Demo in Stuttgart vor Tausenden & MdLs aller demokratischen Parteien für 1 Prüf-& Verbotsverfahren gegen die AfD, wie es unser Grundgesetz vorsieht. & kritisierte auch NIUS.

Der Redetext & 1 Video meiner Rede stehen hier online. Damit später niemand behaupten kann, mensch habe ja nicht wissen können… (3/3) #Stuttgart #Demonstration #Rede #AfD #Nius #Grundgesetz #Parteiverbot #Nius #Video https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Es gab in der letzten Legislatur eine Mehrheit von SPD, Grüne und FDP. Ich wundere mich da etwas, dass man die Verantwortung für das Unterlassen bei der Opposition sucht.

Jetzt ist der Vorwurf gegenüber der Regierung schlüssig, aber letzte Legislatur hätte man das auch gut mit denn paar Stimmen aus der CDU beschließen können.

Aus meiner Sicht ist die Sachlage klar, es gibt eine Rechtsunsicherheit und das klärt ein Gericht. Danach akzeptiert man das Ergebnis. So läuft es in einem Rechtsstaat.

@agileranwalt
Ich mache der jetzigen Regierung keinen Vorwurf. M.W. ist eine Einstufung einer Partei in weiten Teilen als gesichert rechts- oder linksextremistisch durch den VS eine der Voraussetzungen für den Antrag auf ein Prüfverfahren beim BVerfg. Zur Zeit der Ampel lag eine Beurteilung der Verfassungsschutzbehörden noch kaum vor.
Warum allerdings jetzt weder Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung sich nicht dazu durchringen können, verstehe ich nicht.

@BlumeEvolution

@Sabine1963
@agileranwalt @BlumeEvolution

Ich glaube fast, in der #CDU hat man Angst, daß DAS die Partei zerreißt.

Wenn ich an die Kampagne bei der gescheiterten Verfassungsrichterwahl von #BrosiusGersdorf denke - mit der unheiligen Zusammenarbeit zwischen ( nicht nur ) ostdeutschen Abgeordneten und der #AfD ...

Ich weiß nicht, wie groß der Anteil derer ist, die sich eine Zusammenarbeit vorstellen können...

Womöglich 'nur' eine Frage der Umfragewerte der #AfD gegenüber der CDU. U.U. hilft auch kein Machtwort des von Merz mehr. 🤷
Die "Führungsrolle" in Sachen Wirtschaftskompetenz hat die Partei der CDU unerklärlicherweise schon weg geschnappt. (Aus meiner Sicht nicht, weil der AfD es besser kann, sondern weil es besonders schwierige Zeiten sind.)

Wie war das in der Weimarer Republik?

@Justbeep @Sabine1963 @BlumeEvolution

Dass Brosius-Gersdorf an einer Kampagne gescheitert ist, ist aus meiner Sicht eine Kampagne.

1) Horst Dreier der Doktorvater von Brosius-Gersdorf ist ebenfalls gescheitert wegen der gleichen Thematik. Frau Kaufhold hatte auch eine Kampagne gegen sich, da gab's aber keine Probleme. Robert Seegmüller wurde ebenfalls aus politischen Gründen von den Grünen angelehnt. Das war schlicht ein Fehler von Jens Spahn, der die Einwände in der Fraktion nicht auf dem Schirm hatte, vll auch weil er gegen eigene Anschuldigungen gekämpft hat zu dem Zeitpunkt.

2) Die Sympathie für eine Koalition mit der AfD gibt es innerhalb der CDU nicht. Das ist eine absolute Randposition. Deswegen sieht man auch immer nur Frau Ludwig wenn das Thema Mal wieder geritten wird. Bei keinem Problem der Koalition steht die AfD der CDU näher als die SPD. Die AfD will noch höhere Renten, weniger Europa statt mehr Europa und auch Rüstung wollen sie nicht. Haushaltsdisziplin ist da ebenfalls nicht zu erwarten.

3) Die Einstufung des Verfassungsschutzes ist auch keine Voraussetzung. Aber das Gutachten reicht aus meiner Sicht auch nicht aus. Die meisten Forderungen der AfD sind nicht verfassungsfeindlich. Man darf auch für verfassungsänderungen sein. Nur wenige Teile sind hart geschützt. Aber das wäre ja Inhalt eines Verfahrens und es gibt genug Anhaltspunkte, dass sich ein gerichtliches Verfahren lohnt. Denn der aktuelle Schwebezustand ist aus meiner Sicht die schlechteste aller Situationen.

@agileranwalt
@Sabine1963 @BlumeEvolution

Interessant ... mir fehlt sicher der Überblick, was die Verteilung von Positionen in der #CDU angeht. Das läßt mich etwas hoffen 😌

Das mit der Kampagne ... das sehe ich definitiv anders. Das hat für nichts mit Spahn zu tun, sondern mit Positionen in der Partei und vor allem mit Naivität im Umgang mit Medien und dem Verständnis von Technologie. Und das sehe ich in keiner Partei so verbreitet wie in der CDU.

Wenn ich mich nur an das Nachgeplappere von #satyanadella 's Äußerungen zum Thema Datenschutz und die generelle Leichtgläubigkeit bzgl. Microsoft und #Palantir erinnere ... Brrrr ... 🤯

Ansonsten bin ich der Meinung daß der #AfD zu viel Zeit und Glauben geschenkt wurde. Die haben längst kapiert, daß sie besser nicht alles offen sagen ...

@Justbeep @Sabine1963 @BlumeEvolution

Eine der Hauptkritikerinnen von Frau Brosius-Gersdorf war Elisabeth Winkelmeier-Becker. Wer meint, dass die anfällig für rechte Kampagnen ist, der hat eine eigenartige Wahrnehmung der Welt.

Die hat auch den Antrag für ein Prüfverfahren mit unterschrieben. Das ganze Narrativ der rechten Kampagne geht da einfach fehl und schreibt diesen auch eine Macht zu, die sie nicht haben.

https://de.wikipedia.org/wiki/Elisabeth_Winkelmeier-Becker

@Justbeep @Sabine1963 @BlumeEvolution

Es ist ein prominentes Beispiel. Hier auf Mastodon wird oft das Verhalten von einzelnen CDU Politikern gegen die CDU verwendet, aber andersrum soll es kein Argument sein?

Natürlich kann man nicht von einer Person auf die Gruppe schließen, aber man kann schon davon ausgehen, dass sich bestimmte prominente Personen nicht vor den Karren einer Kampagne spannen lassen.

Es gibt eine Reihe von Positionen, die unterschiedliche Gruppen gegen sie aufgebracht haben, Jens Spahn hat das nicht gesehen.

Ein klares Signal ist der Fall von Dreier, ebenfalls sehr angesehen in der Wissenschaft, aber letztlich für viele in der CDU und damals auch noch der SPD nicht wählbar. Das war vor Nius und ähnlichen Portalen.

Natürlich sind solche Kampagnen ein Problem, aber man sollte ihnen nicht mehr Macht zuschreiben als sie haben. Wie gesagt, bei Frau Kaufhold gab es keine Welle, auch wenn Nius und co es da auch probiert haben.

Vgl. https://www.nius.de/politik/news/verfassungsrichterin-kaufhold-enteignungen

@agileranwalt
@Sabine1963 @BlumeEvolution

Nun ja, daß endlich nach der Katastrophe die meisten kapiert haben, worum es ging ...
Was sonst sollten wir erwarten? Daß sie nochmal auf denselben en Trick reinfallen?
Den Bruch der Koalition und Neuwahlen riskieren, die der AfD nutzen?

Und was die Macht von Kampagnen angeht, die z.T. nur aus heißer Luft bestehen, wissen wir ja nicht erst nach John Oliver über #Musk und #xitter genug https://eupolicy.social/@hpod16/116122076493733586

Dazu vielleicht mal "Careless People" von  Sarah Wynn-Williams - dann ist die Frage, in welcher Realität ich lebe, fast beantwortet 😜