Krass & krasser:

Am 4. Juli 2026 will die AfD ihren Bundesparteitag in Erfurt, Thüringen durchführen. Das ist auf den Tag genau 100 Jahre nach dem ersten NSDAP - Reichsparteitag in Weimar, Thüringen, am 3. & 4. Juli 1926. Und ich teile die Einschätzung von Ralf Balke dazu: „Ein Zufall kommt selten allein.“ In meinen Worten: Geschichte wiederholt sich nicht, aber sie reimt sich. (1/3) #AfD #Bundesparteitag #NSDAP #Reichsparteitag #Thüringen #Erfurt #Weimar #Antisemitismus https://www.juedische-allgemeine.de/meinung/ein-zufall-kommt-selten-allein/

Habe erst vor wenigen Wochen auch hier auf Mastodon über 1 menschenverachtende & ableistische Ansage des AfD-Landesvorsitzenden BW Emil Sänze , MdL berichtet. 👇

Doch wir leben bereits wieder in 1 Republik, in der 1 ZDF - Journalistin wegen journalistischer Fehler abberufen wird, 1 langjähriger Berufspolitiker der AfD aber auch für schlimmste Aussagen keine Konsequenzen mehr fürchten muss. 🤔🇩🇪🇪🇺 (2/3) #AfD #Sänze gegen #Söder #Ableismus #Geschichte #Grafeneck https://sueden.social/@BlumeEvolution/115944926443866361

Schon im Januar 2024 plädierte ich auf Einladung jüdischer Studierender auf einer Demo in Stuttgart vor Tausenden & MdLs aller demokratischen Parteien für 1 Prüf-& Verbotsverfahren gegen die AfD, wie es unser Grundgesetz vorsieht. & kritisierte auch NIUS.

Der Redetext & 1 Video meiner Rede stehen hier online. Damit später niemand behaupten kann, mensch habe ja nicht wissen können… (3/3) #Stuttgart #Demonstration #Rede #AfD #Nius #Grundgesetz #Parteiverbot #Nius #Video https://scilogs.spektrum.de/natur-des-glaubens/die-rede-zu-stuttgart-haelt-zusammen-2024-dual-und-monistisch/

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Es gab in der letzten Legislatur eine Mehrheit von SPD, Grüne und FDP. Ich wundere mich da etwas, dass man die Verantwortung für das Unterlassen bei der Opposition sucht.

Jetzt ist der Vorwurf gegenüber der Regierung schlüssig, aber letzte Legislatur hätte man das auch gut mit denn paar Stimmen aus der CDU beschließen können.

Aus meiner Sicht ist die Sachlage klar, es gibt eine Rechtsunsicherheit und das klärt ein Gericht. Danach akzeptiert man das Ergebnis. So läuft es in einem Rechtsstaat.

@agileranwalt
Ich mache der jetzigen Regierung keinen Vorwurf. M.W. ist eine Einstufung einer Partei in weiten Teilen als gesichert rechts- oder linksextremistisch durch den VS eine der Voraussetzungen für den Antrag auf ein Prüfverfahren beim BVerfg. Zur Zeit der Ampel lag eine Beurteilung der Verfassungsschutzbehörden noch kaum vor.
Warum allerdings jetzt weder Bundestag, Bundesrat, Bundesregierung sich nicht dazu durchringen können, verstehe ich nicht.

@BlumeEvolution

@Sabine1963
@agileranwalt @BlumeEvolution

Ich glaube fast, in der #CDU hat man Angst, daß DAS die Partei zerreißt.

Wenn ich an die Kampagne bei der gescheiterten Verfassungsrichterwahl von #BrosiusGersdorf denke - mit der unheiligen Zusammenarbeit zwischen ( nicht nur ) ostdeutschen Abgeordneten und der #AfD ...

Ich weiß nicht, wie groß der Anteil derer ist, die sich eine Zusammenarbeit vorstellen können...

Womöglich 'nur' eine Frage der Umfragewerte der #AfD gegenüber der CDU. U.U. hilft auch kein Machtwort des von Merz mehr. 🤷
Die "Führungsrolle" in Sachen Wirtschaftskompetenz hat die Partei der CDU unerklärlicherweise schon weg geschnappt. (Aus meiner Sicht nicht, weil der AfD es besser kann, sondern weil es besonders schwierige Zeiten sind.)

Wie war das in der Weimarer Republik?

@Justbeep @Sabine1963 @BlumeEvolution

Dass Brosius-Gersdorf an einer Kampagne gescheitert ist, ist aus meiner Sicht eine Kampagne.

1) Horst Dreier der Doktorvater von Brosius-Gersdorf ist ebenfalls gescheitert wegen der gleichen Thematik. Frau Kaufhold hatte auch eine Kampagne gegen sich, da gab's aber keine Probleme. Robert Seegmüller wurde ebenfalls aus politischen Gründen von den Grünen angelehnt. Das war schlicht ein Fehler von Jens Spahn, der die Einwände in der Fraktion nicht auf dem Schirm hatte, vll auch weil er gegen eigene Anschuldigungen gekämpft hat zu dem Zeitpunkt.

2) Die Sympathie für eine Koalition mit der AfD gibt es innerhalb der CDU nicht. Das ist eine absolute Randposition. Deswegen sieht man auch immer nur Frau Ludwig wenn das Thema Mal wieder geritten wird. Bei keinem Problem der Koalition steht die AfD der CDU näher als die SPD. Die AfD will noch höhere Renten, weniger Europa statt mehr Europa und auch Rüstung wollen sie nicht. Haushaltsdisziplin ist da ebenfalls nicht zu erwarten.

3) Die Einstufung des Verfassungsschutzes ist auch keine Voraussetzung. Aber das Gutachten reicht aus meiner Sicht auch nicht aus. Die meisten Forderungen der AfD sind nicht verfassungsfeindlich. Man darf auch für verfassungsänderungen sein. Nur wenige Teile sind hart geschützt. Aber das wäre ja Inhalt eines Verfahrens und es gibt genug Anhaltspunkte, dass sich ein gerichtliches Verfahren lohnt. Denn der aktuelle Schwebezustand ist aus meiner Sicht die schlechteste aller Situationen.

@agileranwalt
Danke. Ich stand der CDU einmal sehr nahe. Wie es heute dort aussieht, weiß ich nicht.
Mich stört, dass mittlerweile nur noch Höchstleistungen zählen.
Ich beispielsweise kann da nicht mehr mithalten. Was bin ich dann? Unerwünscht?
Bei der A.. weiß ich woran ich bin.

@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963 @Justbeep @BlumeEvolution

Für mich ist sehr christlich extrem hohe Ansprüche zu haben, aber nachsichtig zu sein, wenn jemand die Ansprüche nicht erreicht. Am Ende geht es um das Bemühen.

Wer von uns kann seinen Feind lieben? Das ist richtig schwierig.

@agileranwalt
Nachsicht, ok.Mein Nachbar ist Rentner und hat Demenz. Hat fast sein ganzes Leben fleißig gearbeitet. Klar, die Rentner arbeiten zu wenig (CL).
Meine Kinder, Studenten (Jura,PoWi/Lehramt) werden die geforderten Höchstleistungen vermutlich nicht erreichen.
Sie werden aber zu einem gelingenden gesellschaftlichen Miteinander beitragen. Und für mich da sein, wenn mein Gesundheitszustand sich verschlechtert. Menschen, keine Roboter. Ich bin stolz auf sie.

@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963 @Justbeep @BlumeEvolution

Ich glaube nicht, dass es hier Thema sein sollte, Leistungen von Menschen miteinander zu vergleichen. Das kann man machen beim Sport oder bei einer Prüfung, aber am Ende sind wir alle so individuell, dass man Äpfel mit Birnen vergleicht.

Gesetzgebung schaut sich Gruppen und Kohorten an und versucht allgemeine Regelungen zu treffen. Man kann sicher daher schon die Rentenbezugsdauer angucken und die Werte bei Seniorensportveranstaltungen und feststellen, dass die Rentner von heute länger gesund sind und deutlich länger leben. Gleichzeitig haben sie als Gruppe deutlich weniger Kinder pro Kopf bekommen, während sie selbst als junge Leute nur wenige Alte und nur für wenige Jahre versorgen mussten. Vor dem Hintergrund kann man schon feststellen, dass Rentner als Gruppe mehr arbeiten könnten.

Das sagt aber nichts über den konkreten Einzelfall aus. Und es hat auch kein gar nichts mit dem Wert eines Menschen zu tun. Dennoch kann man sich wünschen, dass Menschen danach streben, etwas zu erreichen und sie darin bestärken. Wie man das sinnvoll macht, darüber sollten wir die Debatte führen und nicht immer gegen Personen gehen.

@Sabine1963 @Justbeep @BlumeEvolution

Kann ich nachvollziehen. Ich glaube das ist dem Umstand geschuldet, dass man nicht hölzern klingen will und dennoch eine Aussage über uns als Gesellschaft treffen möchte, ohne darzulegen, dass es eine Reihe von Ausnahmen zu jeder Aussage aus guten Gründen gibt.

Nehmen wir:

"Wir alle müssen selbst mehr für den eigenen Ruhestand vorsorgen."

Wie würden Sie solche Sätze formulieren?

@agileranwalt
Auch das ist eine Forderung, die eben nicht alle erfüllen können. Natürlich müssen es diejenigen tun, die es können. Aber auch für die gilt: Was passiert, wenn auch bei dem einen oder der anderen plötzlich Arbeitslosigkeit eintritt? Und wie viele Menschen können mit ihrem Gehalt vorsorgen? Kassiererin beim Discounter, Verkäufer im Einzelhandel. Wohl eher nicht. Kann es sein, dass die CDU in ihrer Mehrheit diese Menschen nicht sieht?

@Justbeep @BlumeEvolution

@Sabine1963 @BlumeEvolution

Und vielleicht noch als Disclaimer, ich bin nicht die CDU. Ich sitze für die CDU im Stadtrat und bemühe mich da gute Entscheidungen auf der Basis der Fakten zu treffen, die mir vorliegen.

Aber hier auf Mastodon sind CDU Anhänger eine ganz kleine Minderheit und ich erlebe hier viele Schmähungen gegen die CDU, dass ich manchmal die Gegenrede führen möchte.

Denn wenn das Projekt hier funktionieren soll, dann geht das nur, wenn es eine gewisse Breite der Gesellschaft abbildet. Sonst wird das hier nur eine weitere Echokammer einer bestimmten Gruppe.

@Alter_Mann @alchemist @Sabine1963 @BlumeEvolution

Interview von Friedrich Merz beim Podcast Machtwechsel etwas ab 27:30 Min führt er zum Klimaschutz aus.

Edit Link hinzugefügt:

https://open.spotify.com/episode/4l3xhXIA8zCxFBGeZVMKiz?si=OUOrpwo9QPip-49ZYTNzZA%0A

@agileranwalt
Danke für den Link. Ein "Thema mit Verhetzungspotential". Und er weiß nicht, ob es gelingen wird, umweltfreundliche Technologien zu entwickeln?

An dem Punkt beginnt das Problem, das ich bei dem Thema mit dem BK habe. Es gibt bereits klimfreundliche Technologien.

Allerdings wird das alles als grüne Ideologie vom BK gesehen. Das ist zumindest mein Eindruck.

@Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

@Sabine1963 @Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

Kann ich nachvollziehen und ich kann auch nachvollziehen, wenn man das Engagement nicht für ausreichend hält. Aus meiner Sicht gehen die geplanten Änderungen am GEG auch wieder am Thema vorbei, auch wenn der Status quo zu pauschal ist. Das Problem der aktuellen Rechtslage ist eigentlich anders geschnitten.

Ich finde es wird aber schon deutlich, dass er das Thema ernst nimmt. Er hätte sich ja nicht so klar äußern müssen und in einer späteren Folge wird das auch nochmal aufgenommen.

Im Buch von hier an anders von Robert Habeck auf Seite 28:
"Vor der Auseinandersetzung zwischen Gore und George W. Busch hatten auch die Republikaner noch ambitionierte Klimaschutzziele."

Es gibt also einen Konflikt zwischen ein Thema setzen und bei einem Thema etwas zu erreichen. Genauso wie es einen Konflikt zwischen Umweltschutz und Klimaschutz gibt, der auch selten besprochen wird.

@agileranwalt
Schon der Begriff "Klimaschutz" geht fehl.

Der Ausbau der Erneuerbaren Energien beispielsweise dient dem Zweck, weniger fossile und damit schädliche Stoffe zur Energieerzeugung zu nutzen.

Sicher kann und darf man Standortentscheidungen zB bei Windrädern hinterfragen und prüfen lassen.

Der Bundeskanzler hat aber selbst gesagt, dass er Windräder hässlich findet und sie deshalb ablehnt.

@Alter_Mann @alchemist @BlumeEvolution

@Alter_Mann @Sabine1963 @alchemist @BlumeEvolution

BaWü hat auch kaum Windräder, also vielleicht ist die CSU doch nicht alleine verantwortlich. Bei Photovoltaik ist Bayern übrigens sehr aktiv, wenn ich das richtig in Erinnerung habe.

https://umwelt-fragen.de/anzahl-an-onshore-windkraftanlagen-pro-bundesland/

Ich habe es oben ja schon probiert: Die Anknüpfung des Themas an Parteien schadet der Umsetzung.

Über den Gedanken fände ich es interessant mich auszutauschen.

Es ist doch immer erst die Abwägung zwischen mehreren Zielen, wo sich Unterschiede auftun. Wenn das so ist, dann scheitert aber die Einteilung in gut und böse.