Autonomie und SolidaritätEine vaterlandslose Gesellin möchte ich sein
Deutschland soll wieder »kriegstüchtig« werden, der Verteidigungsminister will ran ans Kanonenfutter. Es könnte sich also lohnen, schonmal die Kriegsdienstverweigerung anzugehen.
Eine Anleitung:
Der BGH stellt in einem von diversen Jurist*innen sehr kritisch gesehenen Urteil über die Auslieferung eines Kriegsdienstverweigerers klar, dass Grundrechte und Menschenwürde im bürgerlichen Staat nur so lange gelten, wie man nicht als Kanonenfutter irgendwo verheizt werden soll:
Kriegsdienstverweigerung im Kriegsfall verboten
" Im Kriegsfall kann das Grundrecht auf Kriegsdienstverweigerung aus Art. 4 Abs. 3 GG ausgesetzt werden. Eine Verfassungsänderung ist hierfür nach Auffassung des BGH nicht nötig. Vielmehr könnte bereits der einfache Gesetzgeber eine Aussetzung beschließen, da Verkürzungen des Grundrechts aus Art. 4 Abs. 3 GG für den Verteidigungsfall im Grundgesetz selbst angelegt seien und sich im einfachen Recht bereits spiegelten (BGH Beschl. v. 16.1.2025 – 4 ARs 11/24, Rn. 30 ff., 50). Für deutsche wehrpflichtige Männer würde das bedeuten, dass sie uneingeschränkt zum Kriegsdienst mit der Waffe herangezogen werden dürften – selbst wenn ihr Gewissen es ihnen verbietet, mit Waffengewalt andere Menschen im Krieg zu töten, sobald Deutschland mit völkerrechtswidriger Waffengewalt angegriffen und der Verteidigungsfall nach Art. 115a GG festgestellt würde."
https://verfassungsblog.de/kriegsdienstverweigerung-kriegsfall-bundesgerichtshof/
#Militarismus #Germany #Antimilitarismus #Kriegsdienst #Wehrpflicht #Germany #Deutschland
"Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? #Grüne, #SPD und #CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind.
Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie haben todbringende Ideen, was mit unseren Geldern passieren soll. Schließlich lässt sich damit Geld verdienen. Macht es Sinn, in einer atomaren Welt der Rüstung, die es ermöglicht, in nur sieben Minuten alles Leben auf diesem Planeten zu zerstören, weiter aufzurüsten? Für Rheinmetall-Chef Armin Papperger und Volkswagen-Chef Oliver Blume ja, denn hier lassen sich auf dem Rücken der Bevölkerung Profite in ungeahntem Ausmaß machen.
Volkswagen-Chef Oliver Blume will den Konzern mit Militäraufgaben betreuen, so der Manager auf der jüngsten Investoren-Konferenz (Auto, Motor Sport, 13. März 2025). Rheinmetall-Chef Armin Papperger hat das VW-Werk in Osnabrück als "gut geeignet" für die Produktion von Rüstungsgütern bezeichnet...."
https://emrawi.org/?Wir-wollen-bei-VW-nicht-den-Tod-produzieren-3622
Wir wollen bei VW nicht den Tod produzieren
Wird bald auch bei VW die Auto- in die Rüstungsindustrie umgewandelt? Grüne, SPD und CDU haben sich auf ein Sondervermögen geeinigt. Dieses Sondervermögen lässt sich nicht durch ein paar Kürzungen beim Bürgergeld finanzieren: Reduzierung von Rente, Wegfall eines Feiertags, Anhebung der Mehrwertsteuer - die Kürzungsideen kennen keine Grenze außer die, dass Vermögende von der Rüstungsfinanzierung ausgenommen sind. Goldgräberstimmung kommt bei den Herrschenden und ihren Lakaien auf und sie (...)
Beitrag zum Veteranentag in Deutschland aus anarchistischer Sicht
"Der Hauptfeind steht in jedem Land, unterhält Militär und Milizen, trägt gerne Uniformen und folgt Befehlsketten. Befehl und Gehorsam und eine ausgeprägte Hierarchie garantieren militärische Operationen im großen Stil. Militär in jedem Land ist geeignet, die eigene Bevölkerung in Schach zu halten und im Bedarfsfall niederzuschlagen. Sowie den äußeren Feind niederzuringen, wenn dies ökonomischen, religiösen und/oder ideologischen Interessen dient. Das Militär zwingt Menschen, die als Männer sozialisiert wurden, in Uniformen und an die Waffe, drillt deren Psyche, bis sie in der Lage sind, Menschen, die sie noch nie zuvor gesehen haben, umzubringen. Diese Männer, denen die soldatischen Tugenden antrainiert werden, um Gewalt gegen den jeweiligen potentiellen Gegner ausüben zu können, sind dann auch bereit „für die Sache“ qualvoll, aber heldenhaft zu krepieren. Posthum gibt es dann ein Ehrengrab.
Militär und Patriarchat sind eindeutig miteinander verwoben. Der eigentliche Hauptfeind eines radikalen Antimilitarismus ist deshalb das Patriarchat – es steht in jedem Land und muss überall bekämpft werden."
https://emrawi.org/?Beitrag-zum-Veteranentag-in-Deutschland-aus-anarchistischer-Sicht-3673
#Veteranentag #Bundeswehr #Deutschland #Antimilitarismus #Anarchismus #Staat #Herrschaft
Beitrag zum Veteranentag in Deutschland aus anarchistischer Sicht
Wir glauben, dass die Bedeutung des kommenden nationalen Veteranentags in Deutschland in seiner Tragweite noch nicht in den Köpfen angekommen ist, weil nicht zuletzt auch vielen Anarchist*innen die Auseinandersetzung mit dem „Soldatischen“, dem Militarismus und den „Veteranen“ verloren gegangen ist. Ein radikaler Antimilitarismus, der sich jedem Militär verweigert und zur weltweiten Desertion, Kriegsdienstverweigerung und Sabotage ermuntert, hatte es auch schon vorher schwer. Wird der (...)
Passend zu den "Jubiläumstagen" der Thronbesteigung von Kaiser Wilhelm II. und des Einmarsches der Wehrmacht in Paris, möchte sich der neue deutsche Militarismus wieder selbst feiern. Beim sogenannten "Veteranentag" geht es dabei eigentlich gar nicht um die Veteranen selbst - also Menschen, die sich entweder freiwillig oder zwangsweise in vergangenen Kriegen als militärische Werkzeuge der Herrschenden und ihres Systems instrumentalisieren ließen. Diese Weiterverwertung der Veteranen zielt viel mehr auf das Propagieren und Verbreiten des militaristischen und neonationalistischen Wahns ab, den der deutsche "Zeitenwende"-Staat in der Bevölkerung schüren will.
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#Veteranentag #Bundeswehr #Deutschland #Antimilitarismus #Militarismus
Kriegsbereitschaft und #Bundeswehr benötigen Kanonenfutter und Kadavergehorsam. Sonst lässt sich wohl kaum jemand bereitwillig für den Staat von Drohnen zerfetzen, sprengen, verbrennen, dauerhaft körperlich und psychisch verstümmeln oder befehlen, den Menschen auf der anderen Seite, die sich meistens in einer ähnlichen Lage befinden, das gleiche anzutun. Das will natürlich erst beschönigt werden. Mit albernen Ritualen und dem Beschwören von nationalistischen Ideologien und Symbolen soll ein Gemeinschaftsspektakel inszeniert werden, damit sich die Menschen möglichst bereitwillig den Zielen der Herrschenden unterordnen.
Dass das teilweise doch nicht so einfach geht, liegt unter anderem daran, dass in Teilen der Bevölkerung die Geschichte und Erinnerungen an vergangene Projekte der deutschen Militarisierung und deren katastrophalen Folgen noch nicht ganz verblasst sind und auch die Bundeswehr aus guten Gründen in der Kritik steht.
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Die Bundeswehr selbst weist in ihrem Traditionsverständnis nämlich keineswegs einen klaren Bruch mit ihren mörderischen Vorgängerorganisationen auf. In ihrer jüngeren Geschichte führte die Bundeswehr zudem bereits einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg (Kosovo, 1999), beteiligte sich an Kriegseinsätzen, bei der zahlreiche Kriegsverbrechen begangen wurden und sehr viele Zivilist*innen getötet wurden (Afghanistan ab 2001), wobei die Bundeswehr auch selbst Zivilist*innen massakrierte (Kunduz 2009). Bundeswehrsoldat*innen (heute gefeierte Veteran*innen?) posierten im Afghanistankrieg für Fotos mit Leichenteilen, misshandelten immer wieder einander und planten faschistische Machtübernahmen ("Tag X", "Nordkreuz", "Hannibal").
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https://taz.de/Bilanz-zum-Hannibal-Netzwerk/!5977591/
https://www.zeit.de/online/2006/44/Bundeswehr-Bilder
https://taz.de/Prozess-um-Misshandlungen-bei-Bundeswehr/!5119830/
#Bundeswehr #Veteranentag #Kriegstüchtigkeit #Militarismus #Deutschland #Folter
Sadistische Rituale und Misshandlungen in Bundeswehrkaserne
Verteidigungsministerin von der Leyen spricht von „abstoßenden“ und „widerwärtigen“ Aufnahmeritualen: In der Bundeswehr-Kaserne in Pfullendorf sollen junge Soldaten gedemütigt worden sein. Die ersten Ermittlungen haben Erschreckendes zutage gebracht.
Als Antiautoritäre kotzen wir auf die #Bundeswehr und ihren zynischen #Veteranentag ! Wir feiern Fahnenflüchtige, Deserteur*innen und Vaterlandsverräter*innen und solidarisieren uns mit den Opfern von #Militarismus und #Nationalismus, ob in Deutschland, der Ukraine, Russland, Israel, Iran, Palästina, Sudan, Marokko, Westsahara, der Türkei und an allen anderen Orten auf der Welt!
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Danke für Euren Einsatz, #Antifa Werkstatt!
Mit einer Adbusting-Aktion protestieren Aktivist*innen bundesweit gegen den „Nationalen Veteranentag“. In #Berlin wurden 100 Vitrinen gekapert......
Kommentar von Lilly Schröder
https://taz.de/!6091226/
#Adbusting #Antimilitarismus #Veteranentag #Protest #Deutschland
Wenn es so etwas wie "Heldentaten" im Krieg gibt, dann ist es der Entschluss, sich trotz aller Gefahren und möglichen Konsequenzen, dem Gehorsam, dem Töten und Sterben für Staat und Militär zu entziehen.
https://www.deutschlandfunk.de/ukraine-russland-krieg-wehrpflicht-desertion-100.html
Hunderttausende Menschen aus #Russland verweigern den Kriegsdienst in der #Ukraine. Sie fliehen vor dem sinnlosen Sterben. Doch in #Deutschland wird ihnen das Recht auf #Asyl kaum zugestanden. Wie wir Menschen unterstützen, die sich dem Krieg verweigern!
Unzählige versuchen, ihrem Schicksal als Kanonenfutter im Ukraine-Krieg zu entgehen. @medicointernational unterstützt sie dabei.
https://www.medico.de/blog/deserteure-aller-laender-20127
‚Am Ende habe er sich selbst angeschossen, allerdings gut vorbereitet, sodass es ausgesehen habe wie ein Treffer nach feindlichem Beschuss. „Ich habe mit verschiedenen Möglichkeiten geliebäugelt, die Armee zu verlassen. Ich wäre sogar lieber inhaftiert worden. Doch selbst im Gefängnis kann man rekrutiert werden.“ Ein junger Mann berichtet auf einem Online-Vernetzungstreffen einer Organisation zur Unterstützung russischer Deserteure und Kriegsdienstverweigerer die Geschichte seiner erfolgreichen Flucht aus der russischen Armee.‘
Verweigern wir uns kollektiv dem Kriegsregime!
"Der Kriegs- und Rüstungswahn der Herrschenden eskaliert! Lasst uns diesen Kriegskonsens mit unserem antimilitaristischen Kampf entschlossen brechen! Kommt vom 26. bis zum 31. August nach #Köln in die Rüstungsmetropolregion Rhein-Ruhr, um in Zeiten wie diesen auf unserem Camp Alternativen zur kriegerischen Normalität zu erleben, Bildung und strategische Diskussionen mit internationalen Freund*innen und Genoss*innen zu führen und natürlich direkte Aktionen gegen die treibenden Kräfte hinter der Kriegstüchtigkeit durchzuführen.
Die #EU und #Deutschland im Großmachtswahn.
Ein Blick in die #USA zeigt, wohin sich die imperiale, militaristische Politik des westlichen Blocks entwickelt. Während nach Innen eine rassistische, sexistische und generell menschenfeindlich unterdrückende Politik auf Hochtouren läuft, werden Expansionspläne, staatliche Interessen und Drohungen mit militärischer Gewalt offen ausgetragen.
(...)
Nutzen wir das Camp, um uns auszutauschen, gemeinsame Erfahrungen zu sammeln und uns international zu vernetzen. Es wird spannende Vorträge, Workshops und Aktionen geben. Wir werden zusammen auf die Straße gehen, unseren Widerstand sichtbar machen und aktiv eingreifen."
https://emrawi.org/?Vom-26-bis-31-August-nach-Koln-zum-Rheinmetall-Entwaffnen-Camp-3745 via @rheinmetallentwaffnen
Polizei Köln prüft Verbot von antimilitaristischem Camp
Wegen angeblicher „Unfriedlichkeit“ der Teilnehmenden prüft die Polizei Köln aktuell ein Verbot des „Rheinmetall Entwaffnen“-Camps, das für Ende August in Köln geplant ist. Die Veranstaltenden kritisieren diesen Schritt und halten am Camp fest……
https://deutsch.anf-news.com/aktuelles/polizei-koln-pruft-verbot-von-antimilitaristischem-camp-47425
„Die Polizei Köln versucht, unseren legitimen Protest zu kriminalisieren und konstruiert dazu ein absurdes Bedrohungszenario. Das Camp dient seit Jahren dem internationalen Austausch und der praktischen Solidarität. Wie immer haben wir zahlreiche Workshops und Vorträge mit Aktivist:innen aus unterschiedlichen Ländern der Erde geplant, die sich gegen Krieg, Militarisierung und deren katastrophalen Folgen einsetzen. Zusammen wollen wir uns austauschen, voneinander lernen und unsere Perspektive einer solidarischen Welt auf die Straße tragen.“
Unterstützt: @rheinmetallentwaffnen
#Antimilitarismus #Köln #RheinmetallEntwaffnen #Protest #Repression
CAMPVERBOT #RHEINMETALLENTWAFFNEN
‚Mit einer Verbotsverfügung gegen das antimilitaristische Camp der Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“, das vom 26. bis 31. August in Köln stattfinden soll, attackiert die Polizei Köln offen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Die Verfügung beruht auf fadenscheinigen Konstruktionen, in denen den Teilnehmenden unter anderem „Unfriedlichkeit“ unterstellt wird. So wird die über 100 Jahre alte Parole „Krieg dem Krieg“ – ein antimilitaristischer Slogan aus der Zeit des Ersten Weltkriegs – von der Kölner Polizei kurzerhand als gewaltverherrlichende Kampfansage gegen die Bundeswehr und die Rüstungsindustrie umgedeutet.
Das angestrebte Campverbot reiht sich ein in eine Reihe repressiver Maßnahmen gegen linke Proteste und zivilgesellschaftliche Mobilisierungen. Der Versuch, politische Kritik an Krieg, Aufrüstung und Waffenexporten mit dem Vorwurf pauschaler Gewaltbereitschaft zu delegitimieren, ist nicht nur durchschaubar – er ist gefährlich. Denn er droht zum Präzedenzfall zu werden: für weitere Verbote politischer Camps, für pauschale Kriminalisierung von Protestcamps, für Einschränkungen der politischen Bewegungsfreiheit.‘
https://rote-hilfe.de/meldungen/campverbot-gegen-rheinmetall-entwaffnen-ist-politischer-angriff
Unsere Solidarität gilt dem Camp und den von Repression Betroffenen!
Unterstützt: @rheinmetallentwaffnen
Campverbot gegen „Rheinmetall Entwaffnen“ ist politischer Angriff
Mit einer Verbotsverfügung gegen das antimilitaristische Camp der Initiative „Rheinmetall Entwaffnen“, das vom 26. bis 31. August in Köln stattfinden soll, attackiert die Polizei Köln offen das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit.
„Das Camp wird stattfinden!“ – #RheinmetallEntwaffnen lässt sich nicht verbieten #Köln
'Die Polizei Köln will antimilitaristischen Protest und das Rheinmetall-Entwaffnen-Camp untersagen. „Dieser politische Angriff der Kölner Polizeibehörden reiht sich ein in autoritäre politische Maßnahmen im Zuge des Rechtsrucks, den die Regierung und staatliche Stellen maßgeblich vorantreiben“, erklärt dazu Jonah Fischer von „Rheinmetall Entwaffnen“.
Die Mobilisierung zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp geht unverändert voran. Es wird vom 26. bis zum 31. August im Kölner Grüngürtel stattfinden, sind sich Bewegungsforschende einig: "Die Erfahrungen mit Campverboten aus der Vergangenheit zeigen, dass sie letztlich keinen Bestand haben." Camps wurden politisch erkämpft, man denke nur an das bunte Protestcamp gegen den G20-Gipfel 2017 in Hamburg-Altona. Damals erlitt die Stadt einen großen Ansehensverlust, weil Kritiker*innen die Verantwortlichen aus Politik und Politik als "Feinde der Versammlungsfreiheit" bezeichneten, die aus Hamburg eine "Demokratiefreie Zone" machen wollen. Das hat nicht funktioniert: Tausende sind angereist und haben protestiert - auch in der Roten Zone....'
https://emrawi.org/?Das-Camp-wird-stattfinden-Rheinmetall-Entwaffnen-lasst-sich-nicht-verbieten-3771
Unterstützt @rheinmetallentwaffnen
„Das Camp wird stattfinden!“ – Rheinmetall Entwaffnen lässt sich nicht verbieten
Die Polizei Köln will antimilitaristischen Protest und das Rheinmetall-Entwaffnen-Camp untersagen. „Dieser politische Angriff der Kölner Polizeibehörden reiht sich ein in autoritäre politische Maßnahmen im Zuge des Rechtsrucks, den die Regierung und staatliche Stellen maßgeblich vorantreiben“, erklärt dazu Jonah Fischer von „Rheinmetall Entwaffnen“. Die Mobilisierung zum Rheinmetall-Entwaffnen-Camp geht unverändert voran. Es wird vom 26. bis zum 31. August im Kölner Grüngürtel (...)
Anti-militarist camp to go ahead “with or without permission”
‚The camp is expected to draw hundreds of participants from Germany and abroad, including anarchist collectives, feminist groups, anti-fascists, and internationalist networks, with organisers reporting growing mobilisation since the ban was declared.‘
Germany: Anti-militarist camp to go ahead "with or without permission" - Freedom News
Despite police ban, preparations continue for Rheinmetall protest camp in Cologne at the end of August ~ Cristina Sykes ~ The camp, running between 26-31 August, combines workshops, discussions and cultural events with protests targeting arms companies across the Rhein-Ruhr region. The Rheinmetall Entwaffnen (“Disarm Rheinmetall”) alliance, formed in 2018, is organising the week-long gathering
Rheinmetall Entwaffnen-Bündnis siegt vor Gericht
‚Das Rheinmetall Entwaffnen-Bündnis plant für nächste Woche ein antimilitaristisches Protestcamp in der Millionenstadt Köln. Dieses wurde Anfang August durch die Kölner Polizei verboten – die Veranstalter:innen gingen dagegen juristisch vor und siegen jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen…‘
https://perspektive-online.net/2025/08/eilmeldung-rheinmetall-entwaffnen-buendnis-siegt-vor-gericht/ @rheinmetallentwaffnen
EILMELDUNG: Rheinmetall Entwaffnen-Bündnis siegt vor Gericht
Das Rheinmetall Entwaffnen-Bündnis plant für nächste Woche ein antimilitaristisches Protestcamp in der Millionenstadt Köln. Dieses wurde Anfang August durch die Kölner Polizei verboten – die Veranstalter:innen gingen dagegen juristisch vor und siegen jetzt vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen.
Brutaler Polizeikessel
Polizei stürmt Anti-Kriegs-Demonstration und hält Hunderte bis zum Morgen fest #Köln
‚Vom Camp aus gab es am Mittwoch eine Blockade eines Bundeswehrgebäudes in Köln. Am Donnerstag folgte eine Demonstration am Wohnsitz des Rheinmetall-Chefs Armin Papperger in Meerbusch, am Freitag blockierten Aktivist*innen die auch Rüstungsgüter produzierende Deutz AG.
Bei der als Parade konzipierten Demonstration mit rund 3000 Teilnehmer*innen am Samstag schlug die Polizei schließlich zurück. Schon nach der kurzen Auftaktkundgebung am Heumarkt wurde der Aufzug am Losgehen gehindert.
(…)
Gegen 18 Uhr stürmten Hunderte behelmte Polizist*innen den Aufzug schließlich unter Einsatz von Schlagstöcken und Pfefferspray, angeblich »nach Angriffen auf Einsatzkräfte und wiederholten Verstößen gegen das Versammlungsrecht«, wie die Polizei in der Nacht mitteilte. Außerdem hätten Teilnehmer*innen »Schutzbewaffnung angelegt«. Zu diesem Zeitpunkt hatte die Parade nicht einmal den Ort für die erste Zwischenkundgebung erreicht.…‘
Kölner Polizei: Gefährliche Wunderkerzen
#RheinmetallEntwaffnen
‚36 Stunden brauchte die Kölner Polizei, um ihren brutalen Angriff auf die Parade von »Rheinmetall entwaffnen« am Samstagabend zu rechtfertigen. Damit setzt sie die Desinformationspolitik ihrer zu fünft am Polizeikessel herumstehenden Pressesprecher*innen fort: Diese nannten über elf Stunden keinen konkreten Anlass der Maßnahme.
Nun liefert die Polizei ein Sammelsurium an Verzerrungen nach. Zwei Verbindungsbeamt*innen sollen attackiert und verletzt worden sein – das »nd« sah diese aber bei guter Gesundheit. Den Demonstrierenden sei es gelungen, Schlagstöcke »zu rauben« – vielleicht haben sie sich aber nur gegen das Knüppel-Gewitter gewehrt? Einzelne hätten versucht, Einsatzkräften »Waffen aus den Holstern zu reißen« – Medien wie die »Welt« finden das »besonders schockierend«, was wohl Zweck der unbelegten Behauptung war…..‘
#Köln #Polizei #Polizeigewalt #Repression #Desinformation #Presse #Antireport
#Broschüre “Im Stadtteil gegen den Krieg”
Stadtteilarbeit und Antimilitarismus
‚Auch in unseren Stadtteilen sind die zunehmende Aufrüstung und Militarisierung immer mehr zu spüren. Wir denken, dass die Probleme in unserer Nachbarschaft nicht davon getrennt verstanden werden können. Und wir denken, dass auch der Widerstand dagegen mit der Organisierung im Stadtteil verbunden werden muss.
Anlässlich des zurückliegenden Protestcamps von Rheinmetall entwaffnen haben einige Mitglieder unserer Gewerkschaft eine Broschüre geschrieben, die sich mit diesen beiden Aspekten befasst.
Ihr findet sie hier zum runterladen. Wenn ihr eine gedruckte Ausgabe haben wollt, dann schickt uns gerne eine E-Mail an [email protected].
Im Stadtteil gegen den Krieg!‘
https://cloud.systemli.org/s/Yy9GC6Wworr3kC7
https://www.kalksolidarisch.org/?p=246
#Antimilitarismus #MutualAid #Solidarity #Köln #Protest #Zine
