Staatsgeheimnis des tages

Wenn man ein patent anmeldet und der staat, in dem man lebt, das patent kurzerhand und mit willkürgeschmack zum staatsgeheimnis erklärt

Baran D. hat etwas erfunden. Was, darüber spricht der Mann aus Ostwestfalen nicht. Und er durfte es zwischenzeitlich auch nicht. Das jedenfalls hatte ihm das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) im Juli mitgeteilt. Damals hatte er Post von der Münchner Behörde bekommen. Absender: Das „Büro 99“, zuständig im Patentamt für Geheimpatente. Jene Erfindungen, die nicht einfach so der Öffentlichkeit zugänglich sein sollen. Zum Beispiel Waffensysteme.

Der Brief aus München kam nicht per Kurier, nicht einmal per Einschreiben, er lag einfach so in D.s Briefkasten. Das Schreiben war auch nicht als vertraulich oder geheim eingestuft

[…] die Begründung, wohl nicht ohne Grund in fett gedruckten Buchstaben: In fremden Händen erlaube dieses Patent die Ertüchtigung gegnerischer Kampffähigkeit, damit die Überwindung der deutschen Verteidigung, unter Umständen sogar die Gefährdung der nuklearen Abschreckung der NATO, woraus ein schwerer Nachteil für die äußere Sicherheit der Bundesrepublik entstehe […] Seitdem ihm mitgeteilt wurde, dass er etwas erfunden habe, was die Sicherheit der Bundesrepublik und möglicherweise sogar die nukleare Abschreckung der NATO gefährde, habe er keinerlei Betreuung durch staatliche Stellen erhalten, berichtet D. Keine Beratung bezüglich seiner eigenen Sicherheit, oder wie er nun mit seiner Erfindung weiter umgehen solle. Auch das Verteidigungsministerium habe bislang keinen Kontakt zu ihm aufgenommen […]

Doch der Fall von Baran D. hat inzwischen eine überraschende Wendung genommen: Nachdem der WDR das Patentamt dazu angefragt hatte, erhielt D. ein weiteres Schreiben aus dem „Büro 99“. Diesmal mit einer Aufforderung mitzuteilen, ob und falls ja, welche Künstliche Intelligenz (KI) für die Patentanmeldung verwendet worden sei. Und ob die Unterlagen in eine Cloud hochgeladen worden seien.

D.s Antwort: Er habe für die Erstellung der Unterlagen zur Patentanmeldung tatsächlich eine KI zu Hilfe genommen.

Kurz darauf die Antwort des Patentamts: Da D. eine KI genutzt habe, sei eine Geheimhaltung nicht mehr sicherzustellen, steht darin. Denn Daten, die in eine KI eingegeben werden, würden zur Schulung und zur Verbesserung der KI verwendet Die neue Bewertung lautet nun: „Eine Geheimhaltung der Anmeldung ist nicht erforderlich.

„Überhaupt sei gar nicht erwiesen, dass die Erfindung von Baran D. tatsächlich funktioniere. Es handele sich bislang nur um Behauptungen, für die kein wissenschaftlicher Nachweis vorliege

[Arschivversjon]

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Privatmann meldet Patent an: Plötzlich Staatsgeheimnis

Ein Privatmann reicht eine Erfindung beim Patentamt ein. Doch plötzlich wird diese zum Staatsgeheimnis. Wie konnte es dazu kommen - und welche Rolle spielt das "Büro 99"?

tagesschau.de
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Jetzt muss ich mal in die Weiten des Fediverse hinaus rufen. Ich wollte heute für zwei ältere Damen einen Termin beim Lungenarzt buchen. Telefonisch niemand zu erreichen. Per E-Mail kommt die automatische Antwort, die E-Mail ist nur für Termine und Rezeptbestellungen. Kurz danach eine E-Mail, Termine können nur über Klickdoc gebucht werden am ersten eines Monats. Kann eine Praxis einen zu so einem Portal zwingen? #askfediverse #terminportal #willkuer #datenschutz #arzt #gesundheit

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*Zusammenfassung 22.11. bis 23.12. für Ulm

League of Distortion
22.11.2024 Stuttgart / Im Wizemann

Mr. Hurley & Die Pulveraffen
22.11.2024 Stuttgart / Im Wizemann

Nitrogods
22.11.2024 Memmingen / Kaminwerk

Ohrenfeindt
22.11.2024 Augsburg / Spectrum

Project Pitchfork
22.11.2024 Augsburg / Musikkantine

Gatecreeper
23.11.2024 Stuttgart / Im Wizemann

Lammkotze
23.11.2024 Aalen / Rock It

Umbrae Tenebris
23.11.2024 Augsburg / Rock Fabrik

Willkuer, Eizbrand und Ampex
23.11.2024 Stuttgart / LKA Longhorn

Zebrahead
23.11.2024 Stuttgart / Im Wizemann

High Vis
25.11.2024 Stuttgart / Im Wizemann

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*Zusammenfassung 18.10. bis 18.11. für Köln

Giver
18.10.2024 Köln / Autonomes Zentrum

Jazmin Bean
18.10.2024 Köln / Luxor

Machine Head
18.10.2024 Düsseldorf / Pitcher

Motorjesus
18.10.2024 Siegburg / KUBANA Live Club
26.10.2024 Düsseldorf / Pitcher
09.11.2024 Schwelm / Jugendzentrum

Willkuer, Eizbrand und Ampex
18.10.2024 Köln / Essigfabrik

AC/DC & Iron Maiden Tribute & Tight
19.10.2024 Dormagen

Fool The Masses Live in Köln
19.10.2024 Köln / MTC

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*Zusammenfassung 18.10. bis 18.11. für Düsseldorf

Archgoat, Dødheimsgard, Throane, Mütterlein, Eitrin und Aversio Humanitatis
18.10.2024 Oberhausen / ResonanzWerk

Drunken Swallows
18.10.2024 Tönisvorst / Falkos Butze

Giver
18.10.2024 Köln / Autonomes Zentrum

Jazmin Bean
18.10.2024 Köln / Luxor

Knife und Phantom Corporation
18.10.2024 Essen / Don't Panic

Machine Head
18.10.2024 Düsseldorf / Pitcher

Powerwolf
18.10.2024 Oberhausen / Rudolf Weber-Arena

Threshold
18.10.2024 Essen / Turock

Willkuer, Eizbrand und Ampex
18.10.2024 Köln / Essigfabrik

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*Zusammenfassung 18.10. bis 18.11. für Aachen

Drunken Swallows
18.10.2024 Tönisvorst / Falkos Butze

Giver
18.10.2024 Köln / Autonomes Zentrum

Inter Arma
18.10.2024 Aachen / Wild Rover

Jazmin Bean
18.10.2024 Köln / Luxor

Machine Head
18.10.2024 Düsseldorf / Pitcher

The Offenders
18.10.2024 Aachen / Musikbunker

Willkuer, Eizbrand und Ampex
18.10.2024 Köln / Essigfabrik

AC/DC & Iron Maiden Tribute & Tight
19.10.2024 Dormagen

FM
19.10.2024 Kerkrade

Fool The Masses Live in Köln
19.10.2024 Köln / MTC

Fool The Masses, Saddiscore, Mekong Age
19.10.2024 Köln / MTC

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