Krusi>> Krusi:
Da kann man also nur hoffen, dass die israelischen Politiker nicht so sind wie die deutschen. Sonst könnte #Deutschland vielleicht genau dann ein #Waffenembargo von israelischer Seite drohen, wenn es die Waffen am nötigsten braucht. Ich glaube zwar nicht, dass das passieren wird, aber vielleicht würde uns das dann recht geschehen. <<
Norbert_R 🦣
🐘Das dysfunktionale Embargo der #IRINI-Mission
Die Mission soll das #Waffenembargo gegen #Libyen überwachen und Marinesoldaten zur #Unterbindung der #Migration ausbilden. Die Erfolge sind bescheiden
Von Mirco #Keilberth, Tunis
https://www.taz.de/!6130665
🐦🔥nemo™🐦⬛ 🇺🇦🍉Spanien verhängt ein vollständiges Waffenembargo gegen Israel, um den „Völkermord in Gaza zu stoppen“. Das Dekret verbietet Rüstungsgüterhandel & Transit von Militärmaterial, plus Einreiseverbote für israelische Minister. Ein klares Signal von Ministerpräsident Sánchez. 🇪🇸✋🕊️ #Gaza #Waffenembargo #Spanien #StopTheGenocide 💚 #DontBeComplicit
Mehr dazu: https://www.n-tv.de/politik/Spanien-verhaengt-Waffenembargo-gegen-Israel-article26051338.html
"Völkermord in Gaza stoppen": Spanien verhängt Waffenembargo gegen Israel
Das spanische Kabinett verabschiedet ein Dekret, das Waffengeschäfte mit Israel verbietet. Ziel der Regierung in Madrid ist es nach eigenen Angaben, dazu beizutragen, den "Völkermord in Gaza zu stoppen". Die Regelung tritt sofort in Kraft - muss aber trotzdem noch eine Hürde nehmen.
amerika21.deStaaten des Globalen Südens, darunter #Kolumbien und #Südafrika, verstärken ihre Initiativen für ein #Waffenembargo gegen #Israel. Bei einer Konferenz in #Bogotá wurden Maßnahmen zur Unterstützung internationalen Rechts sowie zur Sicherung von Gerechtigkeit für Betroffene in #Palästina beschlossen. Unser Artikel beleuchtet die Rolle der Länder, die Ziele und den historischen Hintergrund der Initiative und ordnet die politische Dynamik zwischen Globalem...
Ardor "Die Experten fordern die Mitgliedstaaten auf, aufgrund der zahlreichen Verstöße Israels gegen das #Völkerrecht ein vollständiges #Waffenembargo gegen #Israel zu verhängen, Handels- & Investitionsabkommen auszusetzen,die den Palästinensern schaden könnten,und Unternehmen zur Rechenschaft zu ziehen."
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:e6trdf4ulbcq2ludk5wdqyfg/post/3lvoemdjgwk2x
RE: https://bsky.app/profile/did:plc:e6trdf4ulbcq2ludk5wdqyfg/post/3lvoemdjgwk2x
Die #HaagerGruppe hat auf ihrem ersten Gipfeltreffen in Bogotá ein #Waffenembargo gegen #Israel angekündigt. In der Abschlusserklärung wird eine #UN-Untersuchung zur humanitären Situation in #Gaza gefordert, insbesondere hinsichtlich des Gesundheits- und Ernährungssystems. Präsident #Petro bringt zudem einen Austritt #Kolumbiens aus der #NATO ins Spiel. Hintergründe zum Gipfel und den politischen Entwicklungen heute auf #amerika21....
Buub@SoerenPellmann Schade nur, dass auch die Linke seit dem 12.10.2023 Israel gegenüber „volle Solidarität und jedwede Unterstützung“ ausspricht. Ich finde, bei Apartheid, Genozid, Aggressionen gegen Libanon, Syrien und Iran sollte die Unterstützung aufhören und ein #Waffenembargo her.
Gerd_Brodowski#brd #israel #palästina : #krieg / #gaza / #außenpolitik / #sanktionen / #waffenembargo
„Längst ist dieser Krieg ein rassistischer Vertreibungs- und Vernichtungskrieg des Trio infernale Netanjahu Smotrich Ben Gvir. Jetzt vor dem beginnenden Feldzug der israelischen Armee explodiert die Kritik. Zurecht.“
stephie 
Das spanische Parlament stimmte gestern für ein Waffenembargo gegenüber Israel.
Detailliert geht es es generell darum dass künftig automatisch ein #Waffenembargo - auch für bisher erteilte Genehmigungen - in Kraft tritt, wenn vor dem internationalen Gerichtshof Klagen wegen Verbrechen nach der Genozidkonvention eingereicht und als plausibel angenommen werden.
#Spanien #Israel #Gaza #Genozid
https://elpais.com/espana/2025-05-20/el-psoe-apoyara-en-el-congreso-una-ley-para-el-embargo-de-armas-a-israel.html (Paywall)
HeiDehttps://taz.de/Blockade-der-Hilfslieferungen-in-Gaza/!6081493/ Das einzige Druckmittel, das #Deutschland hat, um #Israel zu einem Ende der #Kriegsverbrechen in #Gaza und der Einhaltung des internationalen Rechts zu bewegen, wäre ein #Waffenembargo.
Doch stattdessen lautet die Botschaft: „Mach einfach weiter so, Bibi!“ (...) Die Rhetorik der #Staatsräson hatte nie etwas mit Recht oder Moral zu tun. Sie diente vor allem einem Zweck – zu rechtfertigen, was sich nicht rechtfertigen lässt.
Doch stattdessen lautet die Botschaft: „Mach einfach weiter so, Bibi!“ (...) Die Rhetorik der #Staatsräson hatte nie etwas mit Recht oder Moral zu tun. Sie diente vor allem einem Zweck – zu rechtfertigen, was sich nicht rechtfertigen lässt.
