Das dysfunktionale Embargo der #IRINI-Mission

Die Mission soll das #Waffenembargo gegen #Libyen über­wa­chen und Ma­ri­ne­sol­da­ten zur #Unterbindung der #Migration aus­bil­den. Die Erfolge sind be­schei­den

Von Mirco #Keilberth, Tunis
https://www.taz.de/!6130665

Diese #Petition endet innerhalb weniger Tage:

Titel: #Unterbindung der illegalen #Nutzung von #Abschalteinrichtungen bei #Fahrzeugen

Mitzeichnungen: 172
Es fehlen noch 29828 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 4 Tagen am 04.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_26/Petition_177175.nc.html

#bundestag #petitionsausschuss

Es wurde eine neue #Petition gestartet:

Titel: #Unterbindung der illegalen #Nutzung von #Abschalteinrichtungen bei #Fahrzeugen

Mitzeichnungen: 5
Es fehlen noch 29995 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 03.04.2025.

Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2025/_01/_26/Petition_177175.nc.html
#bundestag #petitionsausschuss

#Unterscheidung von #gesetzestreuer #Auslegung und #verbotener #rechtsschöpferischer #Analogie;

#Analogieverbot als #Versuch der #Unterbindung der #Rechtsschöpfung in #Form von #Richterrecht im #Bereich #Strafrecht als #Normen mit #Konsequenz des #Strafens;

#Normentheorie, #Rechtsprechung

#Analogieverbot als #Einschränkung des #Regelungsrahmen der durch #Auslegung

#Rostalski #Vorlesung #Strafrecht I - 03a