Show threadwhy-not @why-not?14h ago

„Die Grenzen, die das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom 5. November 2019 (1 BvL 7/16) gesetzt hat, werden dabei beachtet.“
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https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1158014

#bürgergeld #grundsicherung #sanktionen #abwesenheitsfiktion

Bundesregierung verteidigt Grundsicherung

Berlin: (hib/CHE) Die Bundesregierung verteidigt die geplante neue Grundsicherung und die Abschaffung des Bürgergeldes. In einer Antwort (21/4856) auf eine Kleine Anfrage (21/4481)...

Deutscher Bundestag
Ukraine-Nachrichten2d ago

«Die UNESCO wird den Ort des Angriffs in Lemberg untersuchen; die Ukraine fordert eine entschlossene Reaktion»

https://ukraine-nachrichten.de/unesco-wird-angriffs-lemberg-untersuchen-ukraine-fordert-eine-entschlossene-reaktion_30428?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #AndrijSybiha #Außenminister #Außenministerium #Drohnen #Kiew #Kyjiw #Lemberg #Russland #Sanktionen #Unesco #Weltkulturerbe

Die UNESCO wird den Ort des Angriffs in Lemberg untersuchen; die Ukraine fordert eine entschlossene Reaktion - Ukraine-Nachrichten

Nach dem Angriff auf das historische Zentrum von Lemberg fordert Kiew Sanktionen gegen die Russische Föderation. Der ukrainische Außenminister Andrij Sybiha erklärte, dass Experten der UNESCO nach Lemberg reisen werden, um die Zerstörungen nach dem russischen Angriff auf das Kulturerbe zu dokumentieren.

Alexander Gohl3d ago
Ich wünsche mir, dass Europa 🇪🇺 den Fokus auf die Ukraine 🇺🇦 nicht verliert und die #Unterstützung weiter erhöht. Besonders wichtig ist, die #Sanktionen gegen Russland konsequent zu verschärfen, vor allem gegen die Schattenflotte, um eine nachhaltige Wirkung zu erzielen und den Druck aufrechtzuerhalten.
ntv Nachrichten - inoffiziell4d ago
Über eigens entwickelte Kryptobörsen soll der Iran Milliarden an internationalen Sanktionen vorbeigeschleust haben. Die Spuren führen nach London: zu einer Frau, die es nicht gibt und einem Milliardär, den das Regime einst hinrichten wollte. Am Ende verrät ihn seine eigene Katze.#Wirtschaft #Sanktionen #Kriminalität #Geldwäsche #Iran #London #Kryptowährungen #Mullah-Regime
Krypto-Netzwerk unter Verdacht: Ein Todgeweihter lässt Mullah-Milliarden verschwinden
Krypto-Netzwerk unter Verdacht: Ein Todgeweihter lässt Mullah-Milliarden verschwinden

Über eigens entwickelte Kryptobörsen soll der Iran Milliarden an internationalen Sanktionen vorbeigeschleust haben. Die Spuren führen nach London: zu einer Frau, die es nicht gibt und einem Milliardär, den das Regime einst hinrichten wollte. Am Ende verrät ihn seine eigene Katze. 

ntv NACHRICHTEN
Ukraine-Nachrichten4d ago

«Die Ukraine und die EU arbeiten an einem Plan zur Beschlagnahmung von Öl aus Schiffen der „Schattenflotte“»

https://ukraine-nachrichten.de/ukraine-eu-arbeiten-einem-plan-beschlagnahmung-schiffen-schattenflotte_30379?mtm_source=mastodon&mtm_medium=social&mtm_campaign=ma

#Ukraine #EuropäischeUnion #Frankreich #Iran #Moskau #Russland #Sanktionen #Usa #WladimirSelenskij #WolodymyrSelenskyj

Die Ukraine und die EU arbeiten an einem Plan zur Beschlagnahmung von Öl aus Schiffen der „Schattenflotte“ - Ukraine-Nachrichten

Dabei geht es nicht nur um Öl aus der Russischen Föderation, sondern auch um iranisches Öl auf Tankern. Die Ukraine arbeitet gemeinsam mit der Europäischen Union an Gesetzesänderungen, die die Beschlagnahmung von russischem und iranischem Öl von Schiffen der „Schattenflotte“ ermöglichen sollen.

Attac Regionalgruppe Dortmund5d ago
Spannend und zugleich empörend!!
Hannes Hofbauer stellt im Gespräch mit Flavio von Witzleben sein neues Buch "Aller Rechte beraubt" vor. Darin beschreibt und analysiert er die zahlreichen Fälle, in denen europäische Bürger*innen durch die #EU #Sanktionen quasi für vogelfrei erklärt werden: https://apolut.net/im-gespraech-hannes-hofbauer/
Zum Buch: https://mediashop.at/buecher/aller-rechte-beraubt/?ref=apolut.net
Gehtso5d ago

Kuba lehnt Verhandlungen über sein politisches System ab

Der Inselstaat verhandelt mit den USA – jedoch nicht über sein politisches System und seinen Präsidenten, sagt Kubas Außenminister. Man bereite sich auf Aggressionen vor.

https://www.zeit.de/politik/ausland/2026-03/kuba-usa-trump-oel-blockade-gxe

#Kuba #Havanna #Karibik #Ölembargo
#Hunger #Menschenrechte #Politik #USA #Sanktionen #Botschaft #Diesel

Ölblockade der USA: Kuba lehnt Verhandlungen über sein politisches System ab

Der Inselstaat verhandelt mit den USA – jedoch nicht über sein politisches System und seinen Präsidenten, sagt Kubas Außenminister. Man bereite sich auf Aggressionen vor.

DIE ZEIT
Gehtso5d ago

Kuba verweigert US-Botschaft in Havanna den Import von Diesel

Mit dem über Kuba verhängten Ölembargo treffen die USA auch ihre eigenen Diplomaten. Die US-Vertreter in Havanna würden für die Generatoren der Botschaft gern Diesel importieren – aber Kubas Regierung spielt nicht mit.

https://www.spiegel.de/ausland/kuba-verweigert-us-botschaft-in-havanna-den-import-von-diesel-fuer-generatoren-a-9b4e4fc8-eb32-46ba-9d16-31d33db51b94

#Kuba #Havanna #Karibik #Ölembargo #Hunger #Menschenrechte #Politik #USA #Sanktionen #Botschaft #Diesel

Für Generatoren benötigter Treibstoff: Kuba verweigert US-Botschaft in Havanna den Import von Diesel

Mit dem über Kuba verhängten Ölembargo treffen die USA auch ihre eigenen Diplomaten. Die US-Vertreter in Havanna würden für die Generatoren der Botschaft gern Diesel importieren – aber Kubas Regierung spielt nicht mit.

DER SPIEGEL
F Kasten5d ago
„For President Trump, the dynamics are particularly awkward. After repeatedly criticizing Barack Obama for sending cash to #Iran as part of his nuclear deal with the country, #Trump is now effectively encouraging Iran to step up its oil sales“ www.cnn.com/2026/03/20/p... #sanktionen #irankrieg #usa

Why the Trump administration i...
Why the Trump administration is easing sanctions on certain Iranian oil stockpiles

Trump administration officials are making a desperate push to secure every available barrel of oil amid a worsening energy crisis — even if it means lifting sanctions on the very country that they’re fighting against.

CNN
ntv Nachrichten - inoffiziell5d ago
Die USA versuchen, die steigenden Energiepreise in den Griff zu bekommen und lockern Sanktionen für Öl aus dem Iran. Ware, die bereits auf Schiffen verladen ist, darf in den nächsten Wochen ausgeliefert werden. Der Iran hatte das Vorhaben zuvor für zwecklos erklärt.#Politik #Sanktionen #RohstoffÖl #USA #Iran #Ölpreis #Energiepreise #Iran-Konflikt
Trump will Märkte beruhigen: USA lockern Sanktionen für iranisches Öl
Zur Beruhigung der Märkte: USA lockern Sanktionen für iranisches Öl

Die USA versuchen, die steigenden Energiepreise in den Griff zu bekommen und lockern Sanktionen für Öl aus dem Iran. Ware, die bereits auf Schiffen verladen ist, darf in den nächsten Wochen ausgeliefert werden. Der Iran hatte das Vorhaben zuvor für zwecklos erklärt.

ntv NACHRICHTEN