untrusted✓Was würdet ihr sagen wenn jeder Siebte, der das Wahllokal betritt, wieder weggeschickt würde?
Humanistische Union e.V.Wir kritisieren schon lange die 5-%-Hürde. Spätestens seit der BT-Wahl 2025 stellt sich die Frage nach der Legitimität der #Sperrklausel neu. Unser Bundesgeschäftsführer Philip Dingeldey hat die Kritik gesammelt und Vorschläge entwickelt.
#Demokratisierung #Ersatzstimme
https://www.humanistische-union.de/thema/zur-kritik-der-fuenf-prozent-huerde/
#Demokratisierung #Ersatzstimme
https://www.humanistische-union.de/thema/zur-kritik-der-fuenf-prozent-huerde/
Zur Kritik der Fünf-Prozent-Hürde - Humanistische Union
Man kann die Fünf-Prozent-Hürde für den Deutschen Bundestag ja begrüßen, weil sie die Regierungsbildung und die Mehrheitsfindung im Parlament erleichtert. Nur weil die FDP und das BSW bei der Bundestagswahl 2025 vergleichsweise knapp an dieser Sperrklausel gescheitert sind und damit den Einzug in den Bundestag verpasst haben, war es der CDU/CSU und der SPD überhaupt [weiterlesen]
mq86mqNoch kurz zur #Wahl in den #Niederlanden: Entgegen landläufiger Meinung gibt es eine explizite #Sperrklausel; sie ist bloß niedrig, nämlich 1 ganzer Sitz Idealanspruch. Bei so vielen Sitzen und Parteien mit Sitzchance ist der Unterschied zur #Sperrwirkung von #DHondt allerdings gering. Die Skala in der Grafik der #Wahrscheinlichkeiten für dem ersten Sitz geht von 0 bis 1 Sitz Idealanspruch (⅔ %). #WahlThread [1/6]
Piratenpartei NRWAm 14.09. ist #KommunalwahlNRW.
"Ich würd Euch wählen, aber Ihr kommt ja nicht über die 5%-Hürde!"
https://www.piratenpartei-nrw.de/2025/08/14/kommunalwahl-2025/
Gute Nachrichten:
Bei der #Kommunalwahl25 gibts KEINE #Sperrklausel!
Also einfach mal statt altem Mief frischen Wind in die Kommunen wählen. 😉
#PIRATENwählen #NRWohlfühlen #PIRATEN
"Ich würd Euch wählen, aber Ihr kommt ja nicht über die 5%-Hürde!"
https://www.piratenpartei-nrw.de/2025/08/14/kommunalwahl-2025/
Gute Nachrichten:
Bei der #Kommunalwahl25 gibts KEINE #Sperrklausel!
Also einfach mal statt altem Mief frischen Wind in die Kommunen wählen. 😉
#PIRATENwählen #NRWohlfühlen #PIRATEN
Nutt LosKlein- und Kleinstparteien und die Stabilität und Handlungsfähigkeit des Politischen Systems
https://www.youtube.com/watch?v=IKznXBxD734
#Fünfprozenthürde #Bundestagswahl #Regierung #Sperrklausel #Legitimität #Delegetimierung #Zustimmung #Rückhalt #Bevölkerung
Klein- und Kleinstparteien und die Stabilität und Handlungsfähigkeit des Politischen Systems
Hotstegs Rechtsanwaltsges. mbHDer #Verfassungsgerichtshof NRW hat das geänderte Kommunalwahlrecht, das "Rock-Verfahren", heute gekippt, weil es für Ungerechtigkeiten gegenüber kleinen Parteien sorgt.
Rechtsanwalt Robert @hotstegs: “Das ist großartig. Schön, dass wir aber ein weiterhin kritisches Verfassungsgericht in Münster haben, das auch faktischen #Sperrklausel|n wieder einmal einen Riegel vorschiebt.”
Zur Pressemitteilung und zu allen 5 heute ergangenen Entscheidungen: https://www.verfgh.nrw.de/aktuelles/pressemitteilungen/2025/11_250520/index.php
Sonst hängt es vorallem davon ab, wie viele Stimmen wegen der #Sperrklausel unberücksichtigt bleiben. In den Wahlkreisen macht das keinen Unterschied, aber Restsitze werden billiger, wenn weniger Stimmen drum konkurrieren. Wahlsystemseitig ist die Wahlzahl in den Wahlkreisen entscheidend. Früher ist durch nominelle Sitzzahl plus 1 geteilt worden; jetzt ist das plus ½. In der aktuellen Konstellation müsste es etwa plus 1/3 sein, damit Wahlkreissitze im Schnitt so teuer wie Restsitze sind. [3/3]
Beim #Wahlsystem ändert sich die #Sperrklausel insofern, als sie sich nun wie sonstwo explizit auf gültige Stimmen bezieht (praktisch sind bisher auch ungültige Stimmen einbezogen worden). Hab eigentlich gedacht, dass sie auch die #Verfassung falsch auslegen, wo ähnlich wie bisher im LWG »weniger als fünf/drei vom Hundert der Stimmen abgegeben« steht. Aber sie erwähnen das in der Begründung nichtmal. [2/3]
#Wahlrecht in den #Koalitionsverhandlungen.
AG 1 (Innen) hat nur: »Im Rahmen der Resilienzstärkung unserer Demokratie regeln wir den Entzug des passiven Wahlrechts bei mehrfacher Verurteilung wegen #Volksverhetzung.«
AG 13 (Europa): »Weiterentwicklung«, #Sperrklausel (aber keine, die das #BVerfG sofort wieder kippt), #DHondt, #Spitzenkandidaten. Aber nichts zum #Wahlalter. Stand des geleakten Dokuments ist allerdings von letzter Woche. [1/2]
Nach 7 Landeswahlausschüssen (SN, RP, SH, TH, ST, BB, HH; zusammen 74 #Wahlkreise, also knapp ein Viertel) hat das #BSW jetzt 897 Stimmen mehr. Die gültigen #Zweitstimmen sind um 1042 mehr geworden (hauptsächlich in #Hamburg), so dass die #Sperrklausel jetzt um gut 52 Stimmen höher liegt. #btw25