Humanistische Union e.V.Wir kritisieren schon lange die 5-%-Hürde. Spätestens seit der BT-Wahl 2025 stellt sich die Frage nach der Legitimität der #Sperrklausel neu. Unser Bundesgeschäftsführer Philip Dingeldey hat die Kritik gesammelt und Vorschläge entwickelt.
#Demokratisierung #Ersatzstimme
https://www.humanistische-union.de/thema/zur-kritik-der-fuenf-prozent-huerde/
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Zur Kritik der Fünf-Prozent-Hürde - Humanistische Union
Man kann die Fünf-Prozent-Hürde für den Deutschen Bundestag ja begrüßen, weil sie die Regierungsbildung und die Mehrheitsfindung im Parlament erleichtert. Nur weil die FDP und das BSW bei der Bundestagswahl 2025 vergleichsweise knapp an dieser Sperrklausel gescheitert sind und damit den Einzug in den Bundestag verpasst haben, war es der CDU/CSU und der SPD überhaupt [weiterlesen]