Oliver 👔Jan 24
1 User bat mich einst, einen Nachrichtenbot für #LTO aufzusetzen, da das Magazin selbst unter @LegalTribune nicht mehr aktiv ist. Leider finde ich die Anfrage nicht mehr, aber das Konto steht nun und ich kann nur hoffen, dass der oder die diesen Beitrag per Hashtag oder das Konto @lto anderweitig findet. Es ist nun jedenfalls aktiv. 🤐
#LegalTribune #Recht #Justiz
Jörg PreisendörferMar 28, 2025

›Die #Berliner #Polizei handelte #rechtswidrig, als sie gegen einen #Klimaaktivisten der #LetzteGeneration berüchtigte #Schmerzgriffe einsetzte. Das entschied am Donnerstag das #Verwaltungsgericht #Berlin. Eine Einzelfallentscheidung mit Signalwirkung.‹

🔗 https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/vg-berlin-1k28123-schmerzgriff-letzte-generation-klimakleber-polizei-rechtswidrig

🏷️ #EndCoal #EndeGelände #PeakCoal #Klimawandel #Klimakrise #ZivilerUngehorsam #Polizei #Polizeigewalt #Auto #Kfz #Klimaleugner #Verbrenner #Neoliberalismus #LegalTribune #LegalTribuneOnline #MaxKolter

Schmerzgriffe gegen Letzte Generation: Einsatz rechtswidrig

Der Einsatz sog. Schmerzgriffe gegen einen Klimaaktivisten war rechtswidrig, so das VG Berlin. Ein Einzelfallurteil mit Signalwirkung an die Polizei.

Legal Tribune Online
CCC FreiburgSep 13, 2024

fyi: Wann ist das Setzen eines Links strafbar? Links­unten im Ländle

"...Landgericht: "Kritischer Journalismus" – Oberlandesgericht: "Propaganda" .."

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/radio-dreyeckland-link-linksunten-indymedia-strafbar-justiz-lg-olg-bgh

#rdl #linkextremismus #linksunten #Pressefreiheit #zensur #legaltribune #lto #indymedia

'Linksunten im Ländle': Gerichte streiten

Der Link in einer Pressemeldung auf ein verbotenes Internetarchiv hat in der Justiz in BaWü eine Auseinandersetzung ausgelöst. Ein Fall für den BGH?

Legal Tribune Online