Auch Gewalttaten von Links / #Linkextremismus will #Dobrindt entschieden entgegentreten. Er betont, dass die Straftaten von Links „deutlich zugenommen“ haben. 2/X
Bluesky

Bluesky Social
@deutschlandfunk
Das muss dieser #Linkextremismus sein, von dem immer alle reden...

fyi: Wann ist das Setzen eines Links strafbar? Links­unten im Ländle

"...Landgericht: "Kritischer Journalismus" – Oberlandesgericht: "Propaganda" .."

https://www.lto.de/recht/nachrichten/n/radio-dreyeckland-link-linksunten-indymedia-strafbar-justiz-lg-olg-bgh

#rdl #linkextremismus #linksunten #Pressefreiheit #zensur #legaltribune #lto #indymedia

'Linksunten im Ländle': Gerichte streiten

Der Link in einer Pressemeldung auf ein verbotenes Internetarchiv hat in der Justiz in BaWü eine Auseinandersetzung ausgelöst. Ein Fall für den BGH?

Legal Tribune Online
@querfunk @entropia #entropia
am 18.4. findet bei euch in #Karlsruhe der erste Termin vor dem Landgericht zu den Hausdurchsuchungen bei @RDL statt. Es wird darum gehen ob Berichterstattung über #Linksunten gleich eine Fortführung derselben ist. DeMeziere hatte die Fiktion eines Vereines erst erfunden und dann verboten.
Hoffe ihr seid mit dabei.
@Freiheitsrechte #ccc #linkextremismus
https://archive.ph/Uaml2
sonst geplant
23./24./29.4 #gpn22
7./14.Plädoyers/16.5.Urteil
https://rdl.de/tag/linksuntenindymedia
Link-Extremismus und Pressefreiheit

media.ccc.de
Lustiger Zufall, dass das Amtsgericht Karlsruhe die Durchsuchung von #RadioDreyeckland wegen #Linkextremismus am 13.12.2022 genehmigt hat. #1312 #37c3

Link-Extremismus und Pressefreiheit
Saturday, December 30, 2023 12:00 GMT+01:00 (Europe/Berlin), Saal Granville

https://events.ccc.de/congress/2023/hub/event/link-extremismus_und_pressefreiheit/

#37c3 #fahrplan @RDL auch als #livestream auf https://media.CCC.de #linkextremismus #linkextrem @Freiheitsrechte #rdl

Link-Extremismus und Pressefreiheit - 37C3

Wenn Leute sagen, linke Gewalt ist genauso so ein Problem wie rechte Gewalt, sollten sie sich diese Grafik ganz genau anschauen. #Linkextremismus #Hufeisen #Rechtsextremismus #Reichsbüger
Neuer Höchststand bei politisch und religiös motivierten Straftaten in Deutschland. Brandbeschleuniger waren "Querdenker"-Proteste. Eine Szene, die nicht nur Strafverfolgern Kopfzerbrechen bereitet.
Politische Gewalt boomt - warum? | DW | 11.05.2022
#Rechtsextremismus #Linkextremismus #Islamismus #Antisemitismus #Terrorismus #Ukraine #Corona #NancyFaeser #HolgerMünch
Politische Gewalt boomt - warum? | DW | 11.05.2022

Neuer Höchststand bei politisch und religiös motivierten Straftaten in Deutschland. Brandbeschleuniger waren "Querdenker"-Proteste. Eine Szene, die nicht nur Strafverfolgern Kopfzerbrechen bereitet.

DW.COM
Neuer Höchststand bei politisch und religiös motivierten Straftaten. Brandbeschleuniger waren "Querdenker"-Proteste. Eine Szene, die nicht nur Strafverfolgern Kopfzerbrechen bereitet.
Politische Gewalt boomt - auch wegen Corona | DW | 10.05.2022
#Rechtsextremismus #Linkextremismus #Islamismus #Antisemitismus #Terrorismus #Ukraine #Corona #NancyFaeser #HolgerMünch
Politische Gewalt boomt - auch wegen Corona | DW | 10.05.2022

Neuer Höchststand bei politisch und religiös motivierten Straftaten. Brandbeschleuniger waren "Querdenker"-Proteste. Eine Szene, die nicht nur Strafverfolgern Kopfzerbrechen bereitet.

DW.COM