Das sie es dürfen heißt noch lange nicht das sie es auch tun, ......

EU-Kommission genehmigt deutsche Milliardenförderung für saubere Technologien
Die Bundesregierung darf Investitionen in erneuerbare Energien mit drei Milliarden Euro fördern. Die Beihilfen sollen als Zuschüsse oder steuerliche Vorteile gewährt werden.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/eu-kommission-in-bruessel-genehmigt-deutschland-darf-saubere-technologien-mit-milliarden-foerdern-a-3ab5a2c2-85b1-48bf-9e6c-1396703a8dcd

#ErneuerbareEnergie #Deutschland #Subvention #EU #Europa #Förderung #CParteien #Bremser #Politiker #Politik

Staatliche Beihilfe: EU-Kommission genehmigt deutsche Milliardenförderung für saubere Technologien

Die Bundesregierung darf Investitionen in erneuerbare Energien mit drei Milliarden Euro fördern. Die Beihilfen sollen als Zuschüsse oder steuerliche Vorteile gewährt werden.

DER SPIEGEL
Bremser-Antrag der AfD-Fraktion zur Windkraftausweisung: Nachteilig für die ganze Region, sagt das Stadtplanungsamt · Leipziger Zeitung

Das 1,5-Grad-Ziel ist im Grunde schon gerissen. Viel zu langsam kommen weltweit die Anstrengungen voran, die Länder klimaneutral zu machen. Ein wichtiger

Leipziger Zeitung

Eine #perfide und hinterhältige #Strategie #Trump's , um die #Ukraine als #unwillig und #Bremser der #Friedensverhandlungen hinzustellen. Das hat ja schon Methode. #Frieden kann kein "#Deal" sein, wie Trump ihn versteht.
Die jetzige #USA will nicht wirklich die #Ukraine unterstützen. Solchen #Gebietsabtretungen werden die #Ukrainer niemals #zustimmen.

https://www.tagesschau.de/ausland/europa/russland-ukraine-trump-deal-100.html

Krieg gegen die Ukraine: Trump verkündet "Deal" mit Putin

Die USA einigen sich offenbar mit Russland - und setzen damit die Ukraine unter Zugzwang. Doch dass Kiew dem "Deal" zwischen Trump und Putin zustimmt, ist unwahrscheinlich.

tagesschau.de
entstanden. Insbesonerde das bayerische Landesamt für Denkmalpflege ist ein #Solarbremser sondersgleichen. Da wird dann schon mal die bayerische Landschaft als Ensemble hergeholt um eine rote Ziegeldacherscheinung nicht zu stören. Die @CSU ist eine #Bremser der Erneuerbaren.

Von welcher "#Stärke" spricht #ChristianLindner hier nur ?
Wer schon vor der #Wahl #Koalitionen ausschliesst, hat eh schon verloren, oder ? Bei der #FDP ist das ein #Zeichen von #Frustration, denn in der #Ampel haben sie sich eher als #Bremser und #Verhinderer hervorgetan.

https://www.tagesschau.de/inland/bundestagswahl/fdp-sonderparteitag-102.html

Lindner auf FDP-Parteitag: "Wir wollen keine Leihstimmen"

Angesichts schlechter Umfragewerte hat Parteichef Lindner auf dem FDP-Parteitag in Potsdam an die eigenen Stärke appelliert - und mögliche Leihstimmen abgelehnt. Erneut kritisierte er CDU-Chef Merz für dessen Abstimmung im Bundestag.

tagesschau.de
Geplante Ausweitung der Seegrenze: Litauen und Finnland verlangen Erklärung von Russland

Russland plant offenbar, seine Seegebiete in litauische und finnische Gewässer zu erweitern. Vilnius hat nun den russischen Vertreter einbestellt. Verteidigungsminister Pistorius spricht von »hybrider Kriegsführung«.

DER SPIEGEL

Die CDU regiert nicht mal mit und bremst weiter neue Gesetzte. Das muss endlich aufhören so ein Quatsch. Diese Demokratie nervt manchmal.

#cdu #rückwärts #demokratie #schlechtfürdasland #bremser #bundesrat

https://www.spiegel.de/wirtschaft/mehrheit-fuer-wachstumschancengesetz-zustimmung-der-union-bleibt-unsicher-a-de4edd61-1901-412b-a582-9c21ea5059a2

Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag: Mehrheit für Wachstumschancengesetz

Seit Wochen ringen Ampel und Union um ein milliardenschweres Wachstumspaket für Unternehmen. Im Vermittlungsausschuss kam es nun zwar zu einer Mehrheit, doch die CDU/CSU stellt sich weiter quer. Der Bundesrat stimmt nun erneut ab.

DER SPIEGEL
@TheDoctor512 Der #Staat ist #Bremser, nicht Unternehmen!!!
Lage der CDU: Die Parabel von Merz und Merkel

Die Kritik an CDU-Chef Friedrich Merz ist berechtigt. Doch es gibt einen tieferen Grund für den Zustand der Partei.

DER SPIEGEL