PRÜF NiedersachsenNie hatte #Niedersachsen so viel Grund zu PRÜFEN wie heute. 😎🔎
14. März, 14:00, Hannover
𝔻𝕖𝕣 ℙ𝕣𝕠𝕥𝕖𝕤𝕥𝕒𝕟𝕥AUF VIREN WIRD EHER GEPRÜFT!
Wir fordern die Überprüfung, aller Parteien die vom Verfassungsschutz als extremer Verdachtsfall oder gesichert extrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht!
#AfDVerbot #Protest #prüf #pruef #AfDVerbotjetzt #NoAfD #bundesrat #bundesregierung #landtag
Zeit für Volksfeste ohne rechte Hetze!
Wir fordern, dass die vom Verfassungsschutz als extrem eingestuften Parteien vom Bundesverfassungsgericht geprüft werden!
#AfDVerbot #Protest #gegenrechts #afdistkeinealternative #CDU #CSU #SPD #Bundesrat #Bundesregierung #prüf #pruef #AfDVerbotjetzt #NoAfD
why-not @Heike"Weil der Bundesrat Kritik an den Bürgergeld-Reformen hat, umgeht die Bundesregierung die Abstimmung im Bundesrat. So funktioniert Demokratie..NICHT!"
"Kritisch betrachtet drängt sich der Eindruck auf, dass nachhaltige und existenzsichernde Beschäftigung gerade nicht im Zentrum der Reform steht. Wenn das erklärte Ziel primär in einer möglichst schnellen Vermittlung liegt, besteht die reale Gefahr, dass nicht bedarfsdeckende und prekäre Beschäftigungsverhältnisse im Vordergrund stehen."
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#armut #grundsicherung #kleiko #bundesrat
https://harald-thome.de/newsletter/archiv/thome-newsletter-07-2026-vom-15-02-2026.html
Als Narr 🎭, frage ich das ganze Jahr:
Wie lange dauert es noch, bis das Bundesverfassungsgericht ⚖️ die Parteien prüft, die vom Verfassungsschutz als extremistisch eingestuft werden? 🤔
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Wir fordern die Überprüfung, aller Parteien die vom Verfassungsschutz als extremer Verdachtsfall oder gesichert extrem eingestuft werden, durch das Bundesverfassungsgericht!
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⚖️Prüf heute schützt morgen vor selbsterfüllung der Propaganda!⚖️
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Der Michi@kalivene @Eskalator @gruenenrw
Welche grüne Landesregierung sollte das sein?!
In #RheinlandPfalz knüpfen die #Grünen Koalitionen an ein Engagement für ein #AfDVerbot im #Bundesrat.
#Brandenburgs Grüne drängen auf Unterstützung einer Prüfung im Bundesrat.
In #SchleswigHolstein stimmten Grüne für eine verfassungsrechtliche Überprüfung.
In #BadenWürttemberg, #Bayern und #Hessen fordern due Grünen explizit #AfDVerbotsverfahren.
ALLE extremistischen PARTEIEN in Deutschland sollen überprüft werden!
Auch jene die in Namen Christi, die Nächstenliebe mit Füßen treten!
#demokratieleben #gegenrechts #fckcxu #Demokratie #fcknzs #MutzurWahrheit #CDU #CSU #demokratiestärken #Bundesrat #pruef #demokratieschützen #prüf #Protest
